EBO (XXXX) §§ 55 bis 61 (weggefallen) (Law)

VerschG (XXXX) §§ 55 bis 58 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 55 Wäschereien (Law)

...5 Tagen (BSB 5 ) 25 Stickstoff, ge...

ArbGG § 55 Alleinentscheidung durch den Vorsitzenden (Law)

...5. die Einholung eines schriftlichen Sachverständigengutachtens. Anordnungen nach Nummer 1 bis 3 und 5 können vor der streitigen ...

BewG § 55 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...50 Deutsche Mark je Hektar. (7) Mittelwald und Niederwald sind mit 50 Deutsche Mark je Hektar anzusetzen. (8) Zur Förderung der Gleichmäßigkeit der Bewertung wird, ausgehend von de...

BHO § 55 Öffentliche Ausschreibung (Law)

(1) Dem Abschluss von Verträgen über Lieferungen und Leistungen muss eine Öffentliche Ausschreibung oder eine Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb vorausgehen, sofern nicht die Natur des ...

KrWG § 55 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

...Straßen befördern, vor Antritt der Fahrt mit zwei rückstrahlenden weißen Warntafeln gemäß Satz 3 zu versehen (A-Schilder). Satz 1 gilt nicht für Sammler und Beförderer, die im Rahmen wirtschaftlicher ...

IRG § 55 Entscheidung über die Vollstreckbarkeit (Law)

...streckbarkeit entscheidet das Landgericht durch Beschluß. Soweit das ausländische Erkenntnis für vollstreckbar erklärt wird, sind das Erkenntnis sowie Art und Höhe der zu vollstreckenden Sanktion in d...

UrhG § 55 Vervielfältigung durch Sendeunternehmen (Law)

...strahler je einmal zu benutzen. Die Bild- oder Tonträger sind spätestens einen Monat nach der ersten Funksendung des Werkes zu löschen. (2) Bild- oder Tonträger, die außergewöhnlichen dokume...

StGB § 55 Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Law)

...53 und 54 sind auch anzuwenden, wenn ein rechtskräftig Verurteilter, bevor die gegen ihn erkannte Strafe vollstreckt, verjährt oder erlassen ist, wegen einer anderen Straftat verurteilt wird, die er v...

ZO-Ärzte § 55 (Law)

...52 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 3 Abs. 2 des Gesetzes über Kassenarztrecht auch im Land Berlin ... (2)

EnergieStG § 66b Ermächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 8 (Law)

...55 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 und 2 Buchstabe a und gegebenenfalls die Einhaltung der Anforderungen der Rechtsverordnung nach den Nummern 1 bis 3 durch die Stellen nach § 55...

AuslWBG § 55 Antrag auf Sammelanerkennung (Law)

(1) Die Sammelanerkennung (§ 13) ist nur zulässig, wenn der Aussteller sie beantragt. Der Antrag ist innerhalb dreier Monate nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes schriftlich bei dem Bundesministeriu...

AktG § 55 Nebenverpflichtungen der Aktionäre (Law)

...strafen für den Fall festsetzen, daß die Verpflichtung nicht oder nicht gehörig erfüllt wird.

BeurkG § 55 (zukünftig in Kraft) (Law)

...strierten Urkunden verwahrt der Notar in einer Urkundensammlung, einer elektronischen Urkundensammlung und einer Erbvertragssammlung.

BImSchG § 55 Pflichten des Betreibers (Law)

...51) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, welche Anforderungen an die Fachkunde und Zuverlässigkeit des Immissionsschutzbeauftragten zu stellen sind. (3) Werd...

EnergieStV § 55 Allgemeine Erlaubnis (Law)

Unter Verzicht auf eine förmliche Einzelerlaubnis werden nach Maßgabe der Anlage 1 zu dieser Verordnung die Verwendung und die Verteilung von steuerfreien Energieerzeugnissen sowie das Verbringen von ...

BZRG § 55 Verfahren bei der Eintragung (Law)

...54 nicht vorliegen. (2) Die betroffene Person soll unverzüglich zu der Eintragung gehört werden, wenn ihr Aufenthalt feststellbar ist. Ergibt sich, daß bei einer Verurteilung oder einem abtr...

FamGKG § 55 Wertfestsetzung für die Gerichtsgebühren (Law)

...54 nicht ergeht oder nicht bindet, setzt das Gericht den Wert für die zu erhebenden Gebühren durch Beschluss fest, sobald eine Entscheidung über den gesamten Verfahrensgegenstand ergeht oder sich das ...

GeflPestSchV § 55 Verdacht auf Geflügelpest, Geflügelpest (Law)

...57 bis 59 und 61 gelten entsprechend. (3) Die zuständige Behörde kann auf der Grundlage einer von ihr durchgeführten Risikobewertung, die das Vorkommen und das Verhal...