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HkNDV § 26 Datenerhebung (Law)
...6 Absatz 1, § 8 Absatz 2 und 3, § 10 Absatz 2, § 12 Absatz 1, § 14 Absatz 2, § 17 Absatz 6, § 18 Absatz 1, § 21, § 22, § 24 und § 25 Absatz 1 zu erheben, zu speichern und zu nutzen, soweit dies zur Re...
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GVGEG § 26 (Law)
(1) Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung muß innerhalb eines Monats nach Zustellung oder schriftlicher Bekanntgabe des Bescheides oder, soweit ein Beschwerdeverfahren (§ 24 Abs. 2) vorausgegangen ...
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KSVG § 26 (Law)
...kasse für ein Kalenderjahr zu decken. (2) Der Bedarf der Künstlersozialkasse berechnet sich aus: 1. in dem Kalenderjah...
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LwVfG § 26 (Law)
(weggefallen)
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StromNZV § 26 Bilanzkreisvertrag (Law)
...6. Voraussetzungen für die Erhebung einer Sicherheitsleistung in begründeten Fällen; 7. Kündigungsrechte der ...
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ZVG § 26 (Law)
Ist die Zwangsversteigerung wegen des Anspruchs aus einem eingetragenen Recht angeordnet, so hat eine nach der Beschlagnahme bewirkte Veräußerung des Grundstücks auf den Fortgang des Verfahrens gegen ...
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RennwLottGABest § 26 (Law)
...kasse zuzustellenden Erstattungsnachweisung und diese wird Beleg zum Anhang zum Einnahmebuch. Ist die Wettsteuer im Abrechnungsverfahren entrichtet (§ 16), so ist die Erstattung in der Nachweisung, mi...
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SÜG § 26 Sicherheitserklärung (Law)
...6 Satz 1 leitet die betroffene Person ihre Sicherheitserklärung der nicht-öffentlichen Stelle zu, in der sie beschäftigt ist oder beschäftigt werden soll. Die Sicherheitserklärung kann in den Fällen d...
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SchfHwG § 26 Ersatzvornahme (Law)
...kann für die Ausführung der Ersatzvornahme von dem betroffenen Eigentümer Gebühren und Auslagen erheben. Sie kann bestimmen, dass der Eigentümer die voraussichtlichen Kosten der Ersatzvornahme im Vora...
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SchiedsG § 26 (Law)
Für die Berechnung der Fristen gilt § 222 der Zivilprozeßordnung.
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RSAV § 26 Verrechnungen (Law)
Fällige Forderungen und Verpflichtungen aus dem Risikostrukturausgleich sind mit gleichzeitig fälligen Verpflichtungen und Forderungen aus dem Finanzausgleich in der Krankenversicherung der Rentner zu...
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TrZollG § 26 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...6 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Abs. 2, eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet oder eine Einfuhrware nicht oder nicht rechtzeitig gestellt, ...
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TrZollV § 26 Übersiedlungsgut (Law)
Einfuhrwaren, die nach § 21 des Gesetzes als Übersiedlungsgut einfuhrabgabenfrei sind, gelten mit dem Verlust der Rechtsstellung als Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder als Mitglied des Haupt...
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UmstG § 26 Verfügungsbeschränkungen (Law)
(1) Die Umwandlung eines Altgeldguthabens in ein Neugeldguthaben gilt nicht als Verfügung oder Geschäft im Sinne der Gesetze Nr. 52 und 53 der Militärregierung. (2)
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WiPrO § 26 (Law)
(weggefallen)
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TFG § 26 Bundeswehr (Law)
...kann für seinen Geschäftsbereich im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Einzelfällen Ausnahmen von diesem Gesetz und aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zulasse...
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BBauG § 26 Ausschluss des Vorkaufsrechts (Law)
...kaufsrechts ist ausgeschlossen, wenn 1. der Eigentümer das Grundstück an seinen Ehegatten oder an eine Person verkauft, die mit ihm in gerade...
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BBesG § 26 Obergrenzen für Beförderungsämter (Law)
...kationstechnik verwendet 50 Prozent, ...
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AufenthV § 26 Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum (Law)
(1) Ausländer, die sich im Bundesgebiet befinden, ohne im Sinne des § 13 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes einzureisen, sind vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit. (2) Das Erfordernis...
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AgrStatG § 26 Erhebungsart und Erhebungsprogramm (Law)
...6, 12 und 17 im Jahr 2016 allgemein erhoben, 2. das Erhebungsmerkmal nach § 27 Absatz 1 Nummer 16 Buchstabe d im Jahr 2010 in der in Absatz ...