• BewG § 56 Umlaufende Betriebsmittel (Law)

  ...6 zählen bei ausbauenden Betrieben die Vorräte an Weinen aus den Ernten der letzten fünf Jahre vor dem Bewertungsstichtag zum normalen Bestand an umlaufenden Betriebsmitteln. Diese Zuordnung der Weinv...

• GWB § 56 Anhörung, mündliche Verhandlung (Law)

  ...kann die Kartellbehörde in geeigneten Fällen Gelegenheit zur Stellungnahme geben. (3) Auf Antrag eines Beteiligten oder von Amts wegen kann die Kartellbehörde eine öffentliche mündliche Verh...

• InsO § 56 Bestellung des Insolvenzverwalters (Law)

  ...kann auf bestimmte Verfahren beschränkt werden. Die erforderliche Unabhängigkeit wird nicht schon dadurch ausgeschlossen, dass die Person 1. ...

• StBerG § 56 Weitere berufliche Zusammenschlüsse (Law)

  ...kammer und der Patentanwaltskammer zur gemeinschaftlichen Berufsausübung im Rahmen der eigenen beruflichen Befugnisse verbinden. Mit Rechtsanwälten, die zugleich Notare sind, darf diese Verbindung nur...

• TAppV § 56 Inhalt der Ausbildung (Law)

  ...6 und 7.

• StVollzG § 56 Allgemeine Regeln (Law)

  (1) Für die körperliche und geistige Gesundheit des Gefangenen ist zu sorgen. § 101 bleibt unberührt. (2) Der Gefangene hat die notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Hygiene zu...

• WVG § 56 Sitzungen des Vorstands (Law)

  (1) Der Verbandsvorsteher beruft den Vorstand nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, zu Sitzungen ein. (2) Für die Beschlußfähigkeit und die Beschlußfassung im Vorstand gelten die V...

• AbwV Anhang 56 Herstellung von Druckformen, Druckerzeugnissen und grafischen Erzeugnissen (Law)

  ...Kaskadenspülung und Kreislaufspültechnik. (2) Das Abwasser darf nicht enthalten: 1. organische Komple...

• AVAG 2001 § 56 Sonderregelungen für die Vollstreckungsabwehrklage (Law)

  ...kann der Verpflichtete Einwendungen gegen den Anspruch selbst in einem Verfahren nach § 767 der Zivilprozessordnung oder, wenn der Titel eine Unterhaltssache betrifft, in einem Verfahren nach § 120 Ab...

• BauWiAusbV 1999 § 56 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BBG 2009 § 56 Beginn des einstweiligen Ruhestands (Law)

  ...kannt gegeben wird, spätestens jedoch mit dem Ende des dritten Monats, der auf den Monat der Bekanntgabe folgt. Die Verfügung kann bis zum Beginn des Ruhestands zurückgenommen werden.

• BBiG 2005 § 56 Fortbildungsprüfungen (Law)

  ...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt hat und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens...

• EuWO 1988 § 56 Stimmabgabe in Klöstern (Law)

  Die Gemeindebehörde soll bei entsprechendem Bedürfnis und soweit möglich im Benehmen mit der Leitung eines Klosters die Stimmabgabe im Kloster entsprechend § 55 regeln.

• HGrG § 56 Rechte der Rechnungsprüfungsbehörde, gegenseitige Unterrichtung (Law)

  (1) Erlassen oder erläutern die obersten Behörden einer Gebietskörperschaft allgemeine Vorschriften, welche die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel einer anderen Gebietskörperschaft betreffen oder sic...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 56 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

  ...kannt wie das Wahlausschreiben für die Wahl der Delegierten. Liegt nur ein gültiger Wahlvorschlag vor, so weist der Betriebswahlvorstand in der Bekanntmachung darauf hin, dass so viele der darin aufge...

• LuftVZO § 56 Antrag auf Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...kann die Genehmigungsbehörde Ausnahmen von den Antragserfordernissen des Absatzes 1 zulassen.

• UVPG § 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben (Law)

  (1) Bei der grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung kann sich die Öffentlichkeit des anderen Staates am Verfahren nach den §§ 18 bis 22 beteiligen. (2) Die zuständige d...

• SGB 3 § 56 Berufsausbildungsbeihilfe (Law)

  (1) Auszubildende haben Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe während einer Berufsausbildung, wenn 1. die Berufsausbildung förd...

• BeamtVG § 56 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung (Law)

  ...Kapitalbetrag gezahlt, so findet Absatz 1 mit der Maßgabe Anwendung, dass an die Stelle der Versorgung der Betrag tritt, der vom Leistungsträger ansonsten zu zahlen wäre; erfolgt die Zahlung eines Kap...

• BLV 2009 § 56 Folgeänderungen (Law)

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