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ZO-Zahnärzte § 43 (Law)
...ulassungsausschusses sind fünf Jahre, Niederschriften und Urschriften von Beschlüssen zwanzig Jahre aufzubewahren.
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PreisLS Nr 43 Bemessung (Law)
...ung gesondert auszuweisen. (2) Für kalkulatorische Zinsen setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen einen Höchstsatz fest. ...
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ArbGG § 43 Ehrenamtliche Richter (Law)
...ufung, Stellung und Heranziehung der ehrenamtlichen Richter sowie für die Amtsenthebung und die Amtsentbindung sind im übrigen die Vorschriften der §§ 21 bis 28 und des § 31 entsprechend anzuwenden mi...
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BetrVG § 43 Regelmäßige Betriebs- und Abteilungsversammlungen (Law)
...ung einzuberufen und den beantragten Beratungsgegenstand auf die Tagesordnung zu setzen. Vom Zeitpunkt der Versammlungen, die auf Wunsch des Arbeitgebers stattfinden, ist dieser rechtzeitig zu verstän...
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EStG § 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug (Law)
...uerabzug ist außer in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1a und 7c nicht vorzunehmen, wenn Gläubiger und Schuldner der Kapitalerträge (Schuldner) oder die auszahlende Stelle im Zeitpunkt des Zufl...
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EnergieStG § 43 Steuerentstehung, Auffangtatbestand (Law)
...uerschuldner sind Gesamtschuldner. Der Steuerschuldner hat für Erdgas, für das die Steuer entstanden ist, unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueran...
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BVO 2 § 43 (Law)
(weggefallen)
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DWG § 43 Ausscheiden und Abberufung (Law)
...uf seiner Amtszeit vom Rundfunkrat abberufen werden. Der Intendant ist vor der Entscheidung zu hören. Beschließt der Rundfunkrat die Abberufung, kündigt der Verwaltungsrat den Dienstvertrag des Intend...
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BPersVWO § 43 Leitung der Wahl (Law)
...uptwahlvorstand leitet die Wahl des Hauptpersonalrates.
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IStGHG § 43 Vollstreckung von Geldstrafen (Law)
...ung jedoch aufschieben oder unterbrechen. Die weitere Vollstreckung zu einem späteren Zeitpunkt ist durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen; zu diesem Zweck sind die Durchsuchung des Verurteilten, d...
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PBefG § 43 Sonderformen des Linienverkehrs (Law)
...uch der Verkehr, der unter Ausschluß anderer Fahrgäste der regelmäßigen Beförderung von 1. Berufstätigen zwischen Wohnung und Arbeitsstelle (...
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SachenRBerG § 43 Regelmäßiger Zins (Law)
...uadratmetern übersteigt und die darüber hinausgehende Fläche abtrennbar und selbständig baulich nutzbar ist oder soweit die Größe des belasteten Grundstücks 1.000 Quadratmeter übersteigt und die darüb...
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SEAG § 43 Angaben auf Geschäftsbriefen (Law)
...und die Nummer, unter der die Gesellschaft in das Handelsregister eingetragen ist, sowie alle geschäftsführenden Direktoren und der Vorsitzende des Verwaltungsrats mit dem Familiennamen und mindestens...
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PStV § 43 Sterbefälle in ehemaligen deutschen Konzentrationslagern (Law)
...urkundet worden, bleibt die erste Beurkundung auch dann bestehen, wenn sie nicht vom Sonderstandesamt in Bad Arolsen vorgenommen wurde. Das Sonderstandesamt in Bad Arolsen macht den zu Unrecht bestehe...
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VSVgV § 43 Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten (Law)
...ufend zu dokumentieren, um die einzelnen Stufen des Verfahrens, die einzelnen Maßnahmen sowie die Begründung der einzelnen Entscheidungen festzuhalten. (2) Der Vergabevermerk um...
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VwVfG § 43 Wirksamkeit des Verwaltungsaktes (Law)
...ungsakt bleibt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt ist. (3) Ein nichtiger Verwaltungs...
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SprengV 1 § 43 (Law)
...uf die Führung des Verzeichnisses nach § 28 in Verbindung mit § 16 des Gesetzes sind die §§ 41 und 42 Abs. 1 und 2 mit folgender Maßgabe entsprechend anzuwenden: 1. ...
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ZFdG § 43 Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes (Law)
...ung der Aufgaben nach den §§ 3 bis 5 durch das Zollkriminalamt oder nach den §§ 24 und 25 durch die Zollfahndungsämter finden § 4 Abs. 2 und 3, die §§ 4b, 4c, 10 Abs. 1, die §§ 13, 14 Abs. 1, 2, 4 und...
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ZO-Ärzte § 43 (Law)
...ulassungsausschusses sind fünf Jahre, Niederschriften und Urschriften von Beschlüssen zwanzig Jahre aufzubewahren.
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BBauG § 43 Entschädigung und Verfahren (Law)
...ung durch Übernahme des Grundstücks oder durch Begründung eines Rechts zu leisten und kommt eine Einigung nicht zustande, kann der Eigentümer die Entziehung des Eigentums oder die Begründung des Recht...