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VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)
...militärischen Stellen sowie die der Verkehrs- und Baulastträger im Rahmen der Gesamtplanung für die Landesverteidigung angemessen berücksichtigt und ausgeglichen werden. (2) Bei Maßnahmen au...
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VwGO § 16 (Law)
...mmte Zeit von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die Dauer ihres Hauptamts, zu Richtern im Nebenamt ernannt werden.
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WaStrÜbgVtr § 16 (Law)
...mit Gas, Wasser und Elektrizität sowie für die Abwässerbeseitigung durch die auf Grund dieses Vertrags in sein Eigentum übergehenden Grundstücke sowie über oder durch die Wasserstraßen gestatten, sowe...
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ZollVG § 16 Enteignung (Law)
...m Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 54-3, veröffentlichten bereinigten Fassung sinngemäß.
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UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)
...m die Aufnahme einer Wiedergabe des Werkes auf einen Bild- oder Tonträger oder um die Übertragung des Werkes von einem Bild- oder Tonträger auf einen anderen handelt.
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AltPflG § 16 (Law)
...men, 2. die ihnen im Rahmen der Ausbildung übertragenen Aufgaben und Verrichtungen sorgfältig auszuführen, ...
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AtG § 16 (Law)
(weggefallen)
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AujeszkKrV § 16 (Law)
...mmt, 2. einer mit einer Genehmigung nach § 3 Absatz 2, § 3a Satz 2, § 6 Nummer 3 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz, Nummer 4 Satz 1 oder Num...
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AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)
...m Umfang zu erfüllen ist.
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ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)
...m möglichen und zumutbaren Maßnahmen nicht erreichen und übertreffen kann, hat die Regulierungsbehörde die Effizienzvorgabe abweichend von Absatz 1 zu bestimmen. Bei der Bewertung der Zumutbarkeit ist...
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BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)
...mfasst 1. Bezüge für den Sterbemonat, 2. Sterbegeld, ...
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BEG § 16 (Law)
...m Falle der Wiederverheiratung, 3. Kapitalentschädigung.
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BinSchEO § 16 Eichraum (Law)
...m ist der auszumessende Teil des Schiffes, der von der Leerebene (§ 17), der oberen Eichebene (§ 18) und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen ist. Nischen...
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BinSchPRG § 16 (Law)
...m der in § 15 Abs. 1 bezeichneten Ort befindet, sind für den Schiffseigner nur dann verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Vollmacht gehandelt hat, oder wenn ein anderer besonderer Verpflichtu...
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BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)
...m Erziehungsberechtigten schriftlich beauftragten Aufsichtsperson; die Begleitperson muß jagdlich erfahren sein. (3) Der Jugendjagdschein berechtigt nicht zur Teilnahme an Gesellschaftsjagde...
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BLG § 16 (Law)
...mäßigen Vorbereitung der Leistung notwendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsvorbereitungen wird unwirksam, wenn nicht binnen drei Monaten eine Anforderung nach § 2 ausgesprochen wird....
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ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)
...meine Verwaltungsvorschrift des Landesrechts, den Ausgleich von Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Bundesamt und der vorschlagenden Verwaltungsbehörde, die Zeiträume, für die eine Unabkömmlichstel...
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BrucelloseV § 16 (Law)
...Milch von Kühen, bei denen Brucellose oder Verdacht auf Brucellose festgestellt worden ist, an eine Sammelmolkerei geliefert wird, sind von der Sammelmolkerei zu reinigen und zu desinfizieren. ...
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BTÄO § 16 (Law)
...matlose Ausländer im Sinne des Gesetzes über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer. Bei Antragstellern nach Nummer 2 ist an Stelle des in § 4 Absatz 6 Nummer...
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DGBankSa § 16 (Law)
...mtes. Dem Gebot der Schweigepflicht unterliegen insbesondere die Stimmabgabe, der Verlauf der Debatte, die Stellungnahmen der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder sowie sonstige persönliche Äußerungen. ...