• LBG § 43 (Law)

  ...Bund verpflichtet.

• LuftVG § 43 (Law)

  ...bsätze, soweit die Verordnung (EG) Nr. 785/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugbetreiber (ABl. EU ...

• StBGebV § 43 (weggefallen) (Law)

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• TAppV § 43 Radiologie (Law)

  ...b der Sachkunde für den Bereich der Röntgendiagnostik kann erst nach erfolgreich abgelegter Prüfung in dem Prüfungsfach Radiologie während der klinischen Ausbildung begonnen werden und richtet sich na...

• PatG § 43 (Law)

  ...Betracht zu ziehen ist, und beurteilt vorläufig die Schutzfähigkeit der angemeldeten Erfindung nach den §§ 1 bis 5 und ob die Anmeldung den Anforderungen des § 34 Absatz 3 bis 5 genügt (Recherche). So...

• PKDBSa § 43 Aufgaben (Law)

  ...ben auch für bereits bestehende Versicherungsverhältnisse Gültigkeit. (3) Satzungsänderungen sind durch Rundschreiben der Kasse an alle beteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretungen b...

• ZÄPrO § 43 (Law)

  ...biologie und der Gesundheitsfürsorge (III) wird von einem Prüfer an einem Tag abgehalten. Der Kandidat hat nachzuweisen, daß er sich die für den Zahnarzt erforderlichen Kenntnisse in der Hygiene, der ...

• ZVG § 43 (Law)

  ...ben und von neuem zu bestimmen, wenn die Terminsbestimmung nicht sechs Wochen vor dem Termin bekanntgemacht ist. War das Verfahren einstweilen eingestellt, so reicht es aus, daß die Bekanntmachung der...

• EinigVtr Anlage II Kap III A II Anlage II Kapitel III (Law)

  ...beträge bis zur Einstellung der Gesamtvollstreckung bzw. bis zur Entscheidung über das Bestehen bestrittener Ansprüche zurückzubehalten. Ein bei Einstellung der Gesamtvollstreckung verbleibender Übers...

• WeinV 1995 § 19 Herstellen von Qualitätswein, Prädikatswein, Sekt b. A., Qualitätsperlwein b. A. oder Qualitätslikörwein b. A. außerhalb des bestimmten Anbaugebietes (Law)

  ...biet der Herstellung in demselben Land oder in einem benachbarten Land liegt und 2. die Maßgaben des Artikels 6 Absatz 4 Buchstabe b der Ver...

• EinigVtr Anlage II Kap III A I Anlage II Kapitel III (Law)

  ...blik bleibt in Kraft: 1. Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Tätigkeit von Notaren in eigener Praxis vom 9. August 1990 (GBl. I N...

• EinigVtr Anlage II Kap III A IV Anlage II Kapitel III (Law)

  ...ber die Unterbrechung von Gesamtvollstreckungsverfahren sind auch dann anzuwenden, wenn eine Zuständigkeit von Gerichten in dem Teil des Landes Berlin begründet ist, in dem das Grundgesetz bisher scho...

• EinigVtr Anlage I Kap III A IV Anlage I Kapitel III (Law)

  ...bweichend von den Regelungen der Abschnitte I und III wird der im bisherigen Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gerichtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbar...

• AltholzV Anhang III (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...bbruch und Rückbau Dielen, Fehlböden, Bretterschalungen aus dem Innenausbau (ohne schädliche Verunreinigungen) ...

• BBesG Anlage III (zu § 37 Satz 1) (Law)

  ...bei obersten Gerichtshöfen des Bundes sowie bei obersten Behörden (1) Richter und Staatsanwälte erhalten, wenn sie bei obersten Gerichtshöfen des Bundes oder obersten B...

• BinSchUO2008Anh III § 2.01 Allgemeines (Law)

  ...bweichend von den Nummern 1 und 2 ist auf der Ems unterhalb von Emden bis zur Hafeneinfahrt von Delfzijl für Güterschiffe bei geschlossenen Ladeluken, für Schleppboote und Schubboote der § 1.01 Nummer...

• BinSchUO2008Anh III § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

  ...bstand mindestens 0,60 m betragen. 3. Zu Öffnungen, die offen sind, muss der Sicherheitsabstand mindestens 1,00 m betragen. ...

• BinSchUO2008Anh III § 5.03 Fenster und Oberlichter (Law)

  ...b des Schottendecks müssen wasserdicht und mit einer Seeschlagblende versehen sein. 2. Fenster und Oberlichter bis 0,15 m oberhalb des Schot...

• BinSchUO2008Anh III § 6.01 Ankerketten (Law)

  ...bweichend von Anhang II § 10.01 Nr. 10 muss jede Bugankerkette mindestens 60 m lang sein.

• BinSchUO2008Anh III § 7.01 Allgemeines (Law)

  ...Bestimmungen des § 6.05 nicht.