• PBefG § 40 Fahrpläne (Law)

  (1) Der Fahrplan muß die Führung der Linie, ihren Ausgangs- und Endpunkt sowie die Haltestellen und Fahrzeiten enthalten. (2) Fahrpläne und deren Änderungen bedürfen der Zustimmung der Geneh...

• SchfHwG § 40 Waisengeld (Law)

  (1) Die Kinder von verstorbenen Versorgungsberechtigten oder verstorbenen Versorgungsempfängern nach § 37 oder § 38 erhalten Waisengeld. Ein Anspruch auf Waisengeld besteht nicht, wenn die Waise erst ...

• SeelotG § 40 (Law)

  Die Mitgliederversammlung stellt den Betrag fest, der zur Deckung des persönlichen und sachlichen Bedarfs erforderlich ist. Die Lotsenbrüderschaften haben im Verhältnis ihrer Mitgliederzahl die hierfü...

• SchRegDV § 40 (Law)

  (1) Ein neues Schiffszertifikat ist auszustellen, wenn das Schiff auf ein anderes Registerblatt übertragen wird oder wenn der Eigentümer es beantragt. (2) In das neue Schiffszertifikat ist n...

• VermG § 40 Verordnungsermächtigung (Law)

  Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsic...

• WaStrG § 40 Duldungspflicht (Law)

  (1) Erfordert die Linienführung einer neu zu bauenden Bundeswasserstraße oder eines anderen neuen öffentlichen Verkehrsweges eine Kreuzung, hat der andere Beteiligte die Kreuzungsanlage zu dulden. Sei...

• StBDV § 40 Verfahren (Law)

  (1) Der Antrag auf Anerkennung als Steuerberatungsgesellschaft ist schriftlich bei der Steuerberaterkammer einzureichen, in deren Kammerbezirk die Gesellschaft ihren Sitz hat. In dem Antrag sind Name,...

• SVG § 40 (Law)

  Jedem Berufssoldaten, dessen Dienstverhältnis wegen Dienstunfähigkeit endet, wird die Eingliederung in das spätere Berufsleben nach den §§ 3a, 4, 7 und 8 erleichtert. Freistellung vom militärischen Di...

• StVollzG § 40 Abschlußzeugnis (Law)

  Aus dem Abschlußzeugnis über eine ausbildende oder weiterbildende Maßnahme darf die Gefangenschaft eines Teilnehmers nicht erkennbar sein.

• EinigVtr Anlage II Kap III A II Anlage II Kapitel III (Law)

  ...III Sachgebiet A Abschnitt III unter Nummer 28 aufgeführten allgemeinen Maßgaben gelten entsprechend.

• EinigVtr Anlage II Kap III A I Anlage II Kapitel III (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: 1. Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Tätigk...

• EinigVtr Anlage II Kap III A IV Anlage II Kapitel III (Law)

  In dem Teil des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, gelten folgende Besonderheiten: 1. F...

• EinigVtr Anlage I Kap III A IV Anlage I Kapitel III (Law)

  ...III wird der im bisherigen Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gerichtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit einschließlich des Aufbaus der Staatsanwaltsc...

• AltholzV Anhang III (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...III 15 01 03 Transport...

• BBesG Anlage III (zu § 37 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1539) Vorbemerkungen 1. Amtsbezeichnungen ...

• BinSchUO2008Anh III § 2.01 Allgemeines (Law)

  1. Auf Wasserstraßen der Zone 2-See ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwen...

• BinSchUO2008Anh III § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

  1. Der Sicherheitsabstand muss mindestens 0,45 m betragen. 2. Zu Öffnungen, die s...

• BinSchUO2008Anh III § 5.03 Fenster und Oberlichter (Law)

  1. Fenster unterhalb des Schottendecks müssen wasserdicht und mit einer Seeschlagblende versehen sein. 2. ...

• BinSchUO2008Anh III § 6.01 Ankerketten (Law)

  Abweichend von Anhang II § 10.01 Nr. 10 muss jede Bugankerkette mindestens 60 m lang sein.

• BinSchUO2008Anh III § 7.01 Allgemeines (Law)

  Für Fahrgastschiffe auf Wasserstraßen der Zone 2-See gelten Kapitel 3 und 4 sowie die Bestimmungen des § 6.05 nicht.