• VersVermV § 13 Nachweis (Law)

  ...Versicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.

• VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 31. Dezember 2018 außer Kraft.

• SpielV § 13 (Law)

  ...Verlängerung des Abstandes zwischen zwei Einsatzleistungen über fünf Sekunden hinaus bis zu einer Obergrenze von 75 Sekunden darf der Einsatz um höchstens 0,03 Euro je volle Sekunde erhöht werden; bei...

• TierSchG § 13 (Law)

  ...verboten, zum Fangen, Fernhalten oder Verscheuchen von Wirbeltieren Vorrichtungen oder Stoffe anzuwenden, wenn damit die Gefahr vermeidbarer Schmerzen, Leiden oder Schäden für Wirbeltiere verbunden is...

• StVG § 13 Geldrente (Law)

  ...verlangen, wenn die Vermögensverhältnisse des Verpflichteten sich erheblich verschlechtert haben; unter der gleichen Voraussetzung kann er eine Erhöhung der in dem Urteil bestimmten Sicherheit verlang...

• ZHG § 13 (Law)

  ...verlängert werden. (3) Eine Erlaubnis darf ausnahmsweise über den in Absatz 2 genannten Zeitraum hinaus im besonderen Einzelfall oder aus Gründen der zahnärztlichen Versorgung erteilt oder v...

• AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

  ...vernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nach näherer Vorschrift der §§ 55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammel...

• BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

  ...von Absatz 1 können die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden 1. zivilem Schiffspersonal e...

• AGOZV § 13 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 3. (weggefallen) 4. einer voll...

• BNotO § 13 (Law)

  ...vor dem Präsidenten des Landgerichts, in dessen Bezirk er seinen Amtssitz hat. Vor der Eidesleistung soll er keine Amtshandlung vornehmen.

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• DiätV § 13 (Law)

  ...verzehrfertigen Lebensmittels nicht übersteigt. (2) Stoffe, die keine Zusatzstoffe sind, dürfen unvermischt oder nach Vermischung mit anderen Lebensmitteln als Kochsalzersatz nur ...

• FRG § 13 (Law)

  ...verlassen haben, um sich einer von ihnen nicht zu vertretenden und durch die politischen Verhältnisse bedingten besonderen Zwangslage zu entziehen, oder aus den gleichen Gründen nicht in das Gebiet de...

• HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• HwWahlO § 13 (Law)

  ...vorhanden ist, in allen übrigen Betrieben durch eine die Unterschrift des Betriebsinhabers oder seines gesetzlichen Vertreters tragende Bescheinigung (Wahlberechtigungsschein) nach. (2) Wähl...

• GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

  ...Vollstreckungsschuldner für die notwendigen Kosten der Zwangsvollstreckung und 3. der Verpflichtete für die notwendigen Kosten der Vollstrec...

• GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

  ...verordnung zur Erprobung vereinfachender Maßnahmen, insbesondere zur Erleichterung von Existenzgründungen und Betriebsübernahmen, für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren Ausnahmen von Berufsausübung...

• GenTG § 13 (Law)

  (weggefallen)