• BinSchUO2008Anh X § 5.05 Freibord und Sicherheitsabstand (Law)

  Für die Berechnung des Freibordes, für die Überprüfung des Sicherheitsabstandes und für die Festsetzung der Ebene der größten Einsenkung ist Anhang II § 15.03 Nr. 3 in Verbindung mit Anhang III § 1.02...

• BinSchUO2008Anh X § 5.07 Anker (Law)

  1. Barkassen müssen mit einem Buganker ausgerüstet sein. 2. Bei der Berechnung de...

• BinSchUO2008Anh X § 5.08 Ausrüstung (Law)

  1. Ausrüstungsgegenstände nach Anhang II § 10.02 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb bis ee (Behälter) und nach Anhang II § 10.02 ...

• BinSchUO2008Anh X § 8.01 Begriffsbestimmung (Law)

  Im Sinne dieses Kapitels ist: „Zeesboot“, ein kleines Fahrgastschiff für die Boddengewässer, das gebaut und eingerichtet ist, um auch durch Segel fortbewegt zu w...

• BinSchUO2008Anh X § 8.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...ximal 12 Fahrgästen und b) den Einsatz des Motors als Hilfsantrieb, insbesondere für das Aus- und Einlaufen, bei Flaute oder aufkommendem St...

• BinSchUO2008Anh X § 8.08 Lenzeinrichtung (Law)

  Die Lenzeinrichtung muss Anhang II § 8.08 entsprechen. Abweichend von Anhang II § 8.08 müssen zwei Lenzpumpen vorhanden sein. Die Mindestfördermenge der ersten Pumpe muss 120 l/min betragen. Die zweit...

• BinSchUO2008Anh X § 8.13 Brandschutz (Law)

  1. Kochanlagen in der Kajüte müssen Brandgefahren weitgehend ausschließen. 2. Flü...

• BinSchUO2008Anh X § 9.08 Maschinenbauliche Anforderungen (Law)

  Anhang II § 8.01 bis 8.04 und 8.05 Nr. 1 bis 9, Nr. 12 und 13 sowie 8.07 und 8.08 ist sinngemäß anzuwenden.

• BinSchUO2008Anh X § 9.10 Elektrische Anlagen (Law)

  Die Anlagen müssen die Anforderungen des Anhangs II Kapitels 9 sinngemäß erfüllen und zusätzlich hierzu für Neigungen bis zu 20° ausgelegt sein.

• BinSchUO2008Anh X § 9.11 Brandschutz (Law)

  ...xtilien und andere Materialien einschließlich Wetterschutz müssen mindestens schwer entflammbar sein. Farben, Lacke und sonstige Stoffe, die auf freiliegenden Innenflächen verwendet werden, dürfen kei...

• BinSchUO2008Anh X § 10.03 Sonstige Abweichungen und Ausnahmen (Law)

  ...XII erfasst sind, Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Verordnung erlassen. Diese Ausnahmen sind in die Fahrtauglichkeitsbescheinigung einzutragen. 2. ...

• StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)

  ...zreihe ermöglichen. Der Gang umfasst nicht den bis zu 300 mm tiefen Raum vor einem Sitz/einer Sitzreihe, der für die Füße der sit...

• EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)

  Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Unterhaltsvorschußgesetz vom 23. Juli ...

• EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: 1. Anordnung vom 20. Juli 1990 über die Errichtung der &q...

• EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geänd...

• EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

• EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

• BBiG 2005 § 89 Bundesinstitut für Berufsbildung (Law)

  Das Bundesinstitut für Berufsbildung ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Es hat seinen Sitz in Bonn.

• BWO 1985 § 89 Sicherung der Wahlunterlagen (Law)

  (1) Die Wählerverzeichnisse, die Wahlscheinverzeichnisse, die Verzeichnisse nach § 28 Abs. 8 Satz 2 und § 29 Abs. 1, die Formblätter mit Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge sowie eingenomm...

• SGB 10 § 89 Ausführung des Auftrags (Law)

  (1) Verwaltungsakte, die der Beauftragte zur Ausführung des Auftrags erlässt, ergehen im Namen des Auftraggebers. (2) Durch den Auftrag wird der Auftraggeber nicht von seiner Verantwortung g...