• GüKG 1998 § 15 Datei über Unternehmen des gewerblichen Güterkraftverkehrs und des gewerblichen Personenverkehrs mit Kraftomnibussen (Verkehrsunternehmensdatei) (Law)

  ...ber alle im Inland niedergelassenen Unternehmen des gewerblichen Güterkraftverkehrs und des gewerblichen Personenverkehrs mit Kraftomnibussen, um unmittelbar feststellen zu können, über welche Berecht...

• LAP-mDAAV 2004 § 15 Leistungsnachweise während der fachtheoretischen Ausbildung und Bewertungen in den Praktika (Law)

  ...beiten von mindestens eineinhalbstündiger Dauer aus den in § 20 Abs. 1 genannten Fachgebieten zu fertigen. (2) Ferner sind im Einführungslehrgang eine Aufsichtsarbeit in der Hauptsprache und...

• ÜblG 1 Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel IV Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...berleitungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 603-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Juni 1977 (BGBl. I S. 801) ...

• SchwPestV 1988 Anlage (zu § 14a Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc Dreifachbuchstabe aaa) (Law)

  ...Bescheinigung: Der unterzeichnende beamtete Tierarzt bescheinigt, dass die vorstehend genannten Tiere den Bestimmungen des § 14a Absatz 6 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a der Schweinepest-V...

• SchneidwMAusbV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...betreibende, die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet berechtigt sind, ein Handwerk als stehendes Gewerbe selbständig zu betreiben, werden auf An...

• WeinG 1994 § 5 Anerkennung der für Qualitätswein, Prädikatswein, Qualitätslikörwein b. A., Qualitätsperlwein b.A. und Sekt b.A. geeigneten Rebflächen (Law)

  ...bflächen in den in § 3 Abs. 1 genannten bestimmten Anbaugebieten, die zulässigerweise mit Reben zur Erzeugung von Wein bepflanzt sind oder bepflanzt werden, gelten als zur Erzeugung von Qualitätswein,...

• StVG Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...bs. 1, §§ 32 bis 35, 37 bis 47 des Straßenverkehrsgesetzes sowie der §§ 1 bis 3, 5, 8 und 15 der Fahrzeugregisterverordnung vom 20. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2305) bis zum 31. Dezember 1993 weitergefüh...

• BEGDV 1 § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern (Law)

  ...benen Elternteils treten dessen Eltern.

• FahrlGDV 2012 § 7 Preisaushang nach § 19 des Fahrlehrergesetzes (Law)

  Für den Aushang ist das Muster nach Anlage 5 zu verwenden.

• KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

  ...ber die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung ".................................................." ...

• LMRStV 2006 Anlage (zu § 19) (Law)

  ...15. November 2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 1, L 278 vom 10.10.2006, S. 32), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 217/2014 (ABl. L 69 vom 8.3...

• ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...bis IXb des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, die bis zum 31...

• SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

  ...besonderen Bedarf entspricht, ihn zur Selbsthilfe befähigt, die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft ermöglicht und die Führung eines menschenwürdigen Lebens sichert. Hierbei müssen Leistungsberecht...

• RTrAbwG Tabelle III zu § 19 Abs. 3 (Law)

  ...bis 9 Jahre 4 bis 6 Jahre 1 bis 3 Jahre gleichaltrig oder älte...

• UmweltHG Anhang 2 (zu § 19 UmweltHG) (Law)

  ...brennen, soweit in ihnen Stoffe nach Anhang II der Störfall-Verordnung im bestimmungsgemäßen Betrieb vorhanden sein oder bei einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs entstehen können, ausgenommen...

• WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

  ...BGBl. I 2015, 1617) Werte für „a“, „b“ und „c“ Die in die Formel nach § 19 ...

• FZV 2011 Anlage 8 (zu § 15) (Law)

  ...bei maschinenlesbaren Vordrucken in Blindfarbe gedruckt sein. Bis auf die Ausfertigung „weiß“ sind deshalb die Blätter in der unten angegebenen Blindfarbe zu drucken (RAL-Werte nach Euro-Skala): ...

• LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...ber den Beruf des Logopäden vom 7. Mai 1980 (BGBl. I S. 529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung ...

• LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

  ...berleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berlin.

• SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

  ...bis 5.15 – bei Kindern bis 5.K – werden addiert. Die Kriterien der Ziffern 5.12 bis 5.15 – bei Kindern bis 5.K – werden anhand der Summe der so erreichten Punkte mit den nachstehenden Einzelpunkten ge...