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KonstPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil (Law)
...sschritt umfassen. Der Konstruktionsentwurf, einschließlich der Detaillierung, ist mit Unterstützung von marktgängigen rechnergestützten Systemen und unter Anwendung einschlägiger Normen und Werksnorm...
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KraftStG § 5 Dauer der Steuerpflicht (Law)
...ss das Fahrzeug seit dem früheren Zeitpunkt nicht benutzt worden ist und dass er die Abmeldung des Fahrzeugs nicht schuldhaft verzögert hat. (5) (weggefallen)
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MarkenG § 5 Geschäftliche Bezeichnungen (Law)
(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. (2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder a...
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MarktOWMeldV § 5 Meldepflichten der Milchwirtschaft (Law)
...ssungsstelle in Euro, für Kuhmilch zusätzlich die Zuschläge, Zuschüsse, Abzüge, Abgaben, Umlagen und sonstigen Kosten, die den Auszahlungspreis beeinflussen, einschließlich der Erfassungskosten, gegeb...
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MilchQuotV § 5 Bundes- und Landesreserven (Law)
...sstellen) verwaltet.
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IfSG § 5 Bund-Länder-Informationsverfahren (Law)
Die Bundesregierung erstellt durch allgemeine Verwaltungsvorschrift mit Zustimmung des Bundesrates einen Plan zur gegenseitigen Information von Bund und Ländern in epidemisch bedeutsamen ...
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LeasFachwirtPrV § 5 Wirtschaftszweigspezifischer Teil (Law)
...ssen des Prüfungsausschusses durch eine mündliche Prüfung zu ergänzen, wenn sie für das Bestehen der Prüfung oder für die eindeutige Beurteilung der Prüfungsleistung von wesentlicher Bedeutung ist. Di...
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SÜG § 5 Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse (Law)
...ssungsschutzgesetzes verfolgen, oder 3. Zweifel am Bekenntnis der...
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SCEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...ss jede beteiligte Genossenschaft, die eingetragen ist und Arbeitnehmer in dem betreffenden Mitgliedstaat beschäftigt und die als Folge der geplanten Eintragung der Europäischen Genossenschaft als eig...
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SeefiV § 5 Verbindliche Anlandeorte (Law)
...ssig. Gleiches gilt für Anlandungen im Registrier- oder Heimathafen des betroffenen Fischereifahrzeugs.
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RegG § 5 Finanzierung und Verteilung (Law)
...5 genannte Betrag jährlich um 1,8 vom Hundert. (7) Die sich nach Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 6 ergebenden zusätzlichen Regionalisierungsmittel für die Länder Berlin, Brandenburg, Meckl...
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UrhG § 5 Amtliche Werke (Law)
...sse oder amtliche Bekanntmachungen auf sie verweisen, ohne ihren Wortlaut wiederzugeben. In diesem Fall ist der Urheber verpflichtet, jedem Verleger zu angemessenen Bedingungen ein Recht zur Vervielfä...
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UVPG § 5 Feststellung der UVP-Pflicht (Law)
...5 oder 3. von Amts wegen nach Beginn des Verfahrens, das der Zulassungsentscheidung dient. ...
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VersatzV § 5 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)
Abfälle dürfen zur Herstellung von Versatzmaterial sowie unmittelbar als Versatzmaterial nur in den Verkehr gebracht werden, um sie Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial oder untertägigen Gruben...
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VRV § 5 Neufassung des Registerblatts (Law)
...ssen. (2) Das Registerblatt kann neu gefaßt werden, wenn es durch die Neufassung wesentlich vereinfacht wird. (3) Eine Benachrichtigung der Beteiligten von der Neufassung ist nicht...
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PatKostG § 5 Vorauszahlung, Vorschuss (Law)
...5a des Markengesetzes, § 62 des Designgesetzes und die Anträge auf Weiterleitung internationaler Anmeldungen an das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum nach § 68 des Design...
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PBV § 5 Einzelvorschriften zur Bilanz (Law)
...ssivseite ein "Ausgleichsposten aus Darlehensförderung" zu bilden. (5) In Höhe der Abschreibungen auf die aus Eigenmitteln des Trägers der Pflegeeinrichtung vor Beginn der Förderun...
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SVHV § 5 Bruttoveranschlagung, Vollständigkeit (Law)
...ssivzugänge) und die Ausgaben zur Schuldentilgung (Passivabgänge) 4. die Entnahmen aus dem Vermögen und die Zuführungen zum Vermögen. ...
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SzVersFachwPrV § 5 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...sschuss mit Erfolg abgelegt wurde, die den Anforderungen der entsprechenden Prüfungsinhalte nach dieser Verordnung entspricht.
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TextilGestAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, d...