• HeizölLBV Anlage 3 (Law)

  ...teller gelieferte bzw. bestätigte Teil der I Referenzmenge beträgt: I Liter ---------...

• KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

  ...tischer Vertretungen, der Ständigen Vertretung der Deutschen Demokratischen Republik, berufskonsularischer Vertretungen, bevorrechtigter internationaler Organisationen sowie der verbündeten Streitkräf...

• SGB 3 § 76a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 433 (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Muster 3 (Law)

  ...3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbare...

• AZRG § 9 Aufzeichnungspflicht bei Speicherung (Law)

  ...t als speichernde Stelle Aufzeichnungen zu fertigen, aus denen sich die übermittelten Daten, die übermittelnde Dienststelle, die für die Übermittlung verantwortliche Person und der Übermittlungszeitpu...

• AMWHV § 9 Tätigkeiten im Auftrag (Law)

  ...tlicher Vertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer bestehen. In dem Vertrag müssen die Verantwortlichkeiten jeder Seite klar festgelegt und insbesondere die Einhaltung der Guten Herstellungspraxi...

• ÜblG 1 § 9 (Law)

  ...ten sind sowohl Geldleistungen (laufende und einmalige Unterstützungen) als auch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.

• ÄndSchnAusbV § 9 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)

  ...treckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist...

• AKG § 9 Ansprüche aus Grundstücksübereignungen (Law)

  ...tteln ist. Für die Wertermittlung sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses oder der Rechtskraft des Entschädigungsbeschlusses maßgeblich. Die Sätze 1 bis 3 gelten entsprechend für gr...

• BerlinFG § 9 Versendungs- und Beförderungsnachweis (Law)

  ...ternehmer beauftragten Spediteurs, eine Versandbestätigung des Lieferers oder eine Empfangsbestätigung der Betriebsstätte oder des Erwerbers oder Auftraggebers im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetz...

• BerRehaG § 9 Anrechnungsfreiheit, Unpfändbarkeit (Law)

  ...tungen nach diesem Abschnitt werden bei Sozialleistungen, deren Gewährung vom Einkommen abhängig ist, nicht als Einkommen angerechnet. (2) Der Anspruch auf die Ausgleichsleistungen ist unpfä...

• DrechslAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Drechsler (Elfenbeinschnitzer)/Drechslerin (Elfenbeinschnitzerin), sind vorbehaltlich des § 10 nich...

• EdlStGrAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...treckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

• BWahlG § 9 Bildung der Wahlorgane (Law)

  ...ten von Wahlberechtigten, die zur Tätigkeit in Wahlvorständen geeignet sind, auch für künftige Wahlen verarbeitet werden, sofern der Betroffene der Verarbeitung nicht widersprochen hat. Der Betroffene...

• FeinOAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...t;Feinoptiker/Feinoptikerin" im Handwerk, Fachliche Vorschriften zur Regelung des Lehrlingswesens (Anerkennung) sowie für den Ausbildungsberuf "Feinoptiker/Feinoptikerin" in der Industr...

• DestAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Destillateur, sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden. ...

• DiamantAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Diamantschleifer/Diamantschleiferin, sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• BPersVWO § 9 Sonstige Erfordernisse (Law)

  ...tigte Beschäftigte (§ 8 Abs. 3) kann seine Unterschrift zur Wahl des Personalrates rechtswirksam nur für einen Wahlvorschlag abgeben. Jede vorschlagsberechtigte Gewerkschaft kann durch ihre Beauftragt...

• CWÜV § 9 Ausnahmen für geringe Konzentrationen (Law)

  ...te 2 Nummer 1 bis 3 einen Anteil von 1 vom Hundert oder weniger oder 2. der Liste 2 Nummer 4 bis 14 oder der Liste 3 einen Anteil von 30 vom...