MusikfachhAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

...bschlussprüfung waren, nur insoweit einbezogen werden, als dies für die Feststellung der Berufsbefähigung erforderlich ist. (3) Bei der Ermittlung des Gesamtergebnisses werden Teil 1 der Abs...

NatSGmElbeV § 6 Verbote (Law)

...Bebauungen vorzunehmen. (2) Über das in Abs. 1 genannte Verbot hinaus gelten in der Schutzzone II folgende Verbote: ...

NatSGSchorfhV § 6 Verbote (Law)

...betriebenen Wasserfahrzeugen auf dem Werbellinsee, Wolletzsee, Parsteinsee, Oberückersee, Fährsee, Lübbesee und im bisherigen Umfang auf dem Grimnitzsee sowie das Fahren mit motorbetriebenen Wasserfah...

LederVAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

...Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis...

LuftFzgG § 6 (Law)

...Bruchteil des Eigentums an einem Luftfahrzeug kann mit einem Registerpfandrecht nur belastet werden, wenn er in dem Anteil eines Miteigentümers besteht.

SpielzHerstAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

...bildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft ...

StVollzG § 6 Behandlungsuntersuchung. (Law)

...Bei Gefangenen, die wegen einer Straftat nach den §§ 174 bis 180 oder 182 des Strafgesetzbuches verurteilt worden sind, ist besonders gründlich zu prüfen, ob die Verlegung in eine sozialtherapeutische...

TierSchG § 6 (Law)

...b) § 9 Absatz 1, 2 und 3 Nummer 2, Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 und Absatz 5 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 6 Satz 2, ...

SVSaarAnglG § 6 (Law)

...ber die Voraussetzungen der Versicherungspflicht nach § 165 Abs. 1 Nr. 3 oder 4 der Reichsversicherungsordnung nicht erfüllen, gelten nach diesen Vorschriften als versicherungspflichtig bis zum Ablauf...

PBefG § 6 Umgehungsverbot (Law)

...bestände, die zur Umgehung der Bestimmungen des Gesetzes geeignet sind, nicht berührt.

RechZahlV § 6 Restlaufzeit (Law)

...bei ungekündigten Kündigungsgeldern die Kündigungsfristen und gegebenenfalls die Kündigungssperrfristen maßgebend. Bei Forderungen sind vorzeitige Kündigungsmöglichkeiten nicht zu berücksichtigen. ...

RegG § 6 Verwendung (Law)

...Bund jährlich – beginnend mit dem Jahr 2016 – die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach. Die Bundesregierung erstellt jährlich aus den N...

SchuTSEV § 6 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

VerkStatG § 6 Erhebungsbereich (Law)

...6 Tonnen oder deren Nutzlast 3,5 Tonnen übersteigt, sowie die von diesen Lastkraftfahrzeugen gezogenen Anhänger und Sattelauflieger. In die Erhebung einbezogen wird je Berichtszeitraum eine repräsenta...

VersatzV § 6 Übergangsregelung (Law)

...ber 2002 geltenden bergrechtlichen Zulassungen oder abgeschlossenen rechtsgültigen Entsorgungsverträgen Abfälle zur Herstellung von Versatzmaterial oder unmittelbar als Versatzmaterial eingesetzt, so ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

ZÄPrO Anlage 6 (zu § 59 Abs 6) (Law)

...bation als Zahnarzt/Zahnärztin erteilt. Die Approbation berechtigt zur Ausübung ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...b) bei Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen ke...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...6. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...6 Absatz 1) sind, die einen geringen oder umstrittenen therapeutischen Nutzen oder einen geringen Abgabepreis haben (§ 25 Absatz 2) oder die zur allgemeinen Lebenshaltung gehören. Nicht beihilfefähig ...