ZIV § 6 Definition der Zinszahlung (Law)

...legten Vermögens vorliegen, dieser Prozentanteil als über 40 Prozent liegend. Kann die Zahlstelle den vom wirtschaftlichen Eigentümer erzielten Ertrag nicht bestimmen, so gilt als Ertrag der Erlös aus...

VermG § 6 Rückübertragung von Unternehmen (Law)

...ltnisse zum Zeitpunkt der Stillegung dieses Betriebsteils maßgeblich; die Zahlungsverpflichtung gilt auch in den Fällen, in denen das enteignete Unternehmen vor dem 1. Juli 1990 stillgelegt worden ist...

VSVgV § 6 Wahrung der Vertraulichkeit (Law)

...lichkeit aller Angaben und Unterlagen. Für die Anforderungen an den Schutz von Verschlusssachen einschließlich ihrer Weitergabe an Unterauftragnehmer gilt § 7. (2) Sofern in dieser Verordnun...

WaffV 4 § 6 (Law)

...ldner die tatsächliche Gewalt über den Gegenstand am 1. März 1976 bereits ausgeübt hat, 3. Ausstellung von behördlichen Bescheinigungen nach...

UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)

...lizeivollzugsbeamten des Bundes (§ 1 des Bundespolizeibeamtengesetzes vom 19. Juli 1960 - Bundesgesetzbl. I S. 569); 2. die Beamten des Zoll...

UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)

...llung in genügender Anzahl der Öffentlichkeit angeboten oder in Verkehr gebracht worden sind. Ein Werk der bildenden Künste gilt auch dann als erschienen, wenn das Original oder ein Vervielfältigungss...

ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)

...lkerung in einem Verteidigungsfall, insbesondere den Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern sowie die Gefahrendurchsage einschließlich der Anordnung von Verhaltensmaßregeln durch Rechtsverord...

BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)

...legter Kabel und Rohrleitungen einbringen c) Potentialausgleich herstellen, Potentialausgleichsschie...

ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)

...lle: BGBl. I 1998, 2668; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...l, ggf. Kennzeichen und ggf. Bezeichnung der zum Erwerb berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschrift des Einlieferers oder der sonstigen Bezugsquelle Abga...

FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...l nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) g...

MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...lockenschlägen muß etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden. A. Allgemeine Zeichen ...

LuftPersV Muster 6 (weggefallen) (Law)

SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)

...lt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3652)

PBV Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht (Law)

...lle: BGBl. I 1995, 1548; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

PBZugV Anlage 6 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...Leistungsträger Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Arbeitslosengeld oder von der sozialen oder einer privaten Pflegeversicherung Pflegeunterstützungsgeld beziehen, wen...

SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

...ls 5. Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit, 6. Alter...

SGB 6 § 35 Regelaltersrente (Law)

...llgemeine Wartezeit erfüllt haben. Die Regelaltersgrenze wird mit Vollendung des 67. Lebensjahres erreicht.