• AtSMV § 7 Inhalt der schriftlichen Meldung (Law)

  (1) Der Meldepflichtige hat in der Meldung an die Aufsichtsbehörde nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 mittels amtlichen Meldeformulars das meldepflichtige Ereignis, dessen Ursachen und Auswirkungen, d...

• AtStrlSV § 7 Betriebliche Kontrolle (Law)

  ...sbesondere sind die nukleare Sicherheit, der physische Schutz, die Nachweisführung über radioaktive Stoffe einschließlich der Abgabe radioaktiver Auswürfe und Abfälle sowie die aus der Anwendung der A...

• ÄndSchnAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...sbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis r...

• AgrStatG § 7 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  (1) Die Bodennutzungshaupterhebung wird in der Zeit von Januar bis Mai durchgeführt: 1. allgemein in den Jahren 2010 und 2016; h...

• AHStatDV § 7 Menge der Waren (Law)

  (1) Unter Menge der Waren ist die Eigenmasse, das Reingewicht und die Angabe nach einer besonderen Maßeinheit zu verstehen. (2) Eigenmasse ist die Masse der Ware ohne alle Umschließungen. Re...

• AKG § 7 Ansprüche aus gegenseitigen Verträgen (Law)

  (1) Zu erfüllen sind Ansprüche (§ 1) aus einem gegenseitigen Vertrag, den ein in § 1 Abs. 1 genannter Rechtsträger vor dem 1. August 1945 geschlossen hat und der bis zu diesem Zeitpunkt von dem andere...

• ArbMDFAngAusbV § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...sbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, w...

• ArbZG § 7 Abweichende Regelungen (Law)

  ...sbereitschaft oder Bereitschaftsdienst fällt und durch besondere Regelungen sichergestellt wird, dass die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht gefährdet wird. (3) Im Geltungsbereich eines Tarif...

• BetrVGDV1WO § 7 Prüfung der Vorschlagslisten (Law)

  (1) Der Wahlvorstand hat bei Überbringen der Vorschlagsliste oder, falls die Vorschlagsliste auf eine andere Weise eingereicht wird, der Listenvertreterin oder dem Listenvertreter den Zeitpunkt der Ei...

• EBRG § 7 Europäischer Betriebsrat in Unternehmensgruppen (Law)

  Gehören einer gemeinschaftsweit tätigen Unternehmensgruppe ein oder mehrere gemeinschaftsweit tätige Unternehmen an, wird ein Europäischer Betriebsrat nur bei dem herrschenden Unternehmen errichtet, s...

• DialogmKfAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...sbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis r...

• DialogmServAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...sbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis r...

• BRAO § 7 Versagung der Zulassung (Law)

  ...7. wenn die antragstellende Person aus gesundheitlichen Gründen nicht nur vorübergehend unfähig ist, den Beruf eines Rechtsanwalts ordnungsgemäß auszuüben; ...

• GasNEV § 7 Kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung (Law)

  ...sbehörde beträgt der Eigenkapitalzinssatz bei Neuanlagen 9,21 Prozent vor Steuern und bei Altanlagen 7,8 Prozent vor Steuern. (7) Der Zinssatz für den die Eigenkapitalquote über...

• FlUUG § 7 Unterrichtung anderer Behörden (Law)

  ...sbehörden. Sie kann zu diesem Zweck aus personenbezogene Daten übermitteln.

• GenRegV § 7 Sonstige Anzeigen und Erklärungen (Law)

  ...sbesondere unter Mitwirkung der hiernach erforderlichen Zahl von Vorstandsmitgliedern, bei einer Europäischen Genossenschaft von Mitgliedern des Leitungsorgans oder geschäftsführenden Direktoren, von ...

• GesBergV § 7 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (Law)

  ...7 (BGBl. I S. 2808) geändert worden ist, einschließlich solcher nach § 2 Absatz 2 Nummer 7 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, bei denen es sich um Gefahrstoffe nach der Gefahrstoffverordnung handelt, a...

• HafenlogAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...sbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis r...

• HafenSchAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...sbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis r...

• MarktOWMeldV § 7 Zeitpunkt der Meldungen (Law)

  Bei der zuständige Stelle haben einzugehen: 1. die nach den §§ 2 und 4 abzugebenden Halbjahres- und Ja...