• TÄHAV § 5 (weggefallen) (Law)

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• TAppV § 5 Prüfungsausschüsse (Law)

  ...besitzen, Erstprüfungen in den jeweiligen Prüfungsfächern innerhalb der von der Universität vorgegebenen Fristen ablegen können. In dringenden Fällen kann der oder die Vorsitzende mit Zustimmung der z...

• StVollzG § 5 Aufnahmeverfahren (Law)

  ...ber seine Rechte und Pflichten unterrichtet. (3) Nach der Aufnahme wird der Gefangene alsbald ärztlich untersucht und dem Leiter der Anstalt oder der Aufnahmeabteilung vorgestellt.

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...be des Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345)....

• BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

  ...Bestätigung, dass der Betriebsbereich den Vorschriften dieser Verordnung unterliegt und dass der zuständigen Behörde die Anzeige nach § 7 Absatz 1 und bei Betriebsbereichen der oberen Klasse der Siche...

• AZRG-DV § 15 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)

  ...behörde keine Auskunft, kann der Betroffene die nach § 34 Abs. 5 des AZR-Gesetzes mögliche Auskunftserteilung an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz schriftlich bei der Registerbehörde verlange...

• BauNVO § 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen (Law)

  ...bestimmung der Eigenart des Baugebiets widersprechen. Sie sind auch unzulässig, wenn von ihnen Belästigungen oder Störungen ausgehen können, die nach der Eigenart des Baugebiets im Baugebiet selbst od...

• BauWiAusbV 1999 § 15 Zwischenprüfung (Law)

  ...5) Umfasst das Berufsausbildungsverhältnis eine Ausbildung für die erste und zweite Stufe nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b und Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 2, so soll die Zwischenprüfung am Ende des zweiten...

• AktGEG § 15 Übergangsvorschrift zu § 161 des Aktiengesetzes (Law)

  ...bzugeben. Sie kann in diesem Jahr aber darauf beschränkt werden, dass den Empfehlungen der "Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex" entsprochen wird oder welche Empfehlung...

• BDSG 1990 § 15 Datenübermittlung an öffentliche Stellen (Law)

  ...ben des Dritten, an den die Daten übermittelt werden, liegt, es sei denn, dass besonderer Anlass zur Prüfung der Zulässigkeit der Übermittlung besteht. § 10 Abs. 4 bleibt unberührt. (3) Der ...

• AbfVerbrG 2007 § 15 Anlaufstelle (Law)

  ...ber die Benennungen und die diesbezüglichen Informationen gemäß Artikel 50 Abs. 6 und Artikel 56 Abs. 1 Buchstabe a und b in Verbindung mit Abs. 2 bis 4 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006.

• AEG 1994 § 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen (Law)

  ...Behörden des Bundes, im übrigen nach Maßgabe des Landesrechts Behörden der Länder oder die Kreise, Gemeinden oder Gemeindeverbände. (2) Die zuständigen Behörden, die beabsichtigen, die Erbri...

• AO 1977 § 15 Angehörige (Law)

  ...Beziehung begründende Ehe oder Lebenspartnerschaft nicht mehr besteht; 2. in den Fällen der Nummern 3 bis 7 die Verwandtschaft oder Schwäger...

• BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

  ...BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der Rente verbleibt.

• BewG § 15 Jahreswert von Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...5,5 Prozent anzunehmen. (2) Nutzungen oder Leistungen, die nicht in Geld bestehen (Wohnung, Kost, Waren und sonstige Sachbezüge), sind mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsorts anzus...

• BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

  ...berwachung nach Satz 1 ist die Einhaltung der Anforderungen an die Brennstoffe nach § 3 Absatz 3, § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 2 und 3 überprüfen zu lassen. (2) Der Betreiber einer Einzelraum...

• BinSchUO2008Anh XII § 15 Besondere Vorschriften für laufendes Gut (Law)

  ...bis 50 20 6 > 50 bis 80 30 ...

• BGSG 1994 § 15 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...beeinträchtigt. (2) Eine Maßnahme darf nicht zu einem Nachteil führen, der zu dem erstrebten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht. (3) Eine Maßnahme ist nur solange zulässig, bi...

• Biokraft-NachV § 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen (Law)

  ...bhausgasemissionen angeben, die durch sie und durch alle Betriebe verursacht worden sind, die von ihnen mit der Herstellung oder Lieferung der Biomasse unmittelbar oder mittelbar befasst worden sind u...

• EnEV 2007 § 15 Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik (Law)

  ...bestehenden Anlagen nach Absatz 1 Satz 1 nicht vorhanden, muss der Betreiber sie bei Klimaanlagen innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf der jeweiligen Frist des § 12 Absatz 3, bei sonstigen raumluft...