PflKartV 1986 § 13 Beschaffenheitsprüfung (Law)

Die Beschaffenheitsprüfung besteht aus der Prüfung auf Viruskrankheiten, Bakterielle Ringfäule und Schleimkrankheit sowie der Prüfung auf weitere Knollenkrankheiten und äußere Mängel.

StrabBO 1987 § 13 Verhalten während des Dienstes (Law)

...kation, oder der Aufzeichnung, der Wiedergabe oder dem Empfang von Tönen, Bildern oder Zeichen dienen, zu anderen als betrieblichen Zwecken zu benutzen.

SGB 7 § 13 Sachschäden bei Hilfeleistungen (Law)

...6 des Zehnten Buches gilt entsprechend.

StBAPO 1977 § 13 Vorbereitungsdienst (Law)

(1) Der Vorbereitungsdienst umfaßt eine sechsmonatige Einführung in das Aufgabengebiet des einfachen Dienstes. In dieser Zeit soll die Beamtin oder der Beamte die Aufgaben des einfachen Dienstes der S...

ZuG 2007 § 13 Prozessbedingte Emissionen (Law)

...6 bestimmt. Abweichend von § 7 Abs. 1 Satz 3 errechnet sich die Emissionsmenge, für die Berechtigungen nach Absatz 1 zuzuteilen sind, nach Formel 6 des Anhangs 1 zu diesem Gesetz. (3) Der An...

ZuV 2020 § 13 Zuteilungsregel für Vinylchlorid-Monomer (Law)

Abweichend von § 9 Absatz 2 Nummer 1 berechnet sich die vorläufige jährliche Anzahl der einem Zuteilungselement für die Herstellung von Vinylchlorid-Monomer zuzuteilenden Berechtigungen nach Anhang 1 ...

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...Kalzinierungsprozesses in t C(tief)out;Koks Kohlenstoff-Output des Kalzinierungsprozesses im Koks in t ...

BattG § 13 Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Law)

...Kalenderjahr verbindlich auf die Abholung der erfassten Geräte-Altbatterien durch das Gemeinsame Rücknahmesystem verzichten und die Geräte-Altbatterien stattdessen einem oder mehreren herstellereigene...

BauNVO § 13 Gebäude und Räume für freie Berufe (Law)

Für die Berufsausübung freiberuflich Tätiger und solcher Gewerbetreibender, die ihren Beruf in ähnlicher Art ausüben, sind in den Baugebieten nach den §§ 2 bis 4 Räume, in den Baugebieten nach den §§ ...

AsylVfG 1992 § 13 Asylantrag (Law)

...kann den Asylantrag auf die Zuerkennung internationalen Schutzes beschränken. Er ist über die Folgen einer Beschränkung des Antrags zu belehren. § 24 Absatz 2 bleibt unberührt. (3) Ein Auslä...

BBergG § 13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum (Law)

...kannten Markscheider oder einem öffentlich bestellten Vermessungsingenieur angefertigt worden ist und der den Anforderungen einer Bergverordnung nach § 67 entspricht, ...

AEG 1994 § 13 Anschluß an andere Eisenbahnen (Law)

(1) Jede Eisenbahn hat angrenzenden Eisenbahnen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland den Anschluß an ihre Eisenbahninfrastruktur unter billiger Regelung der Bedingungen und der Kosten zu gestatt...

AFuV 2005 § 13 Fernbediente oder automatisch arbeitende Amateurfunkstellen (Law)

...kann der Inhaber des Rufzeichens einer fernbedienten Amateurfunkstelle nach Absatz 1 andere Funkamateure von der Nutzung der Amateurfunkstelle ausschließen. Die Regulierungsbehörde ist hiervon zu unte...

BBodSchV § 13 Zugänglichkeit von technischen Regeln und Normblättern (Law)

...6.2 aufgeführt. (2) Verweisungen auf Entwürfe von technischen Normen in den Anhängen beziehen sich jeweils auf die Fassung, die zu dem in der Verweisung angegebenen Zeitpunkt veröffentlicht ...

ApoBetrO 1987 § 13 Behältnisse (Law)

...kalischen, mikrobiologischen oder chemischen Veränderungen geschützt sind und die daher für die beabsichtigten Zwecke geeignet sind.

BeratungsG § 13 Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

(1) Ein Schwangerschaftsabbruch darf nur in einer Einrichtung vorgenommen werden, in der auch die notwendige Nachbehandlung gewährleistet ist. (2) Die Länder stellen ein ausreichendes Angebo...

BImSchV 9 § 13 Sachverständigengutachten (Law)

...kanntmachung des Vorhabens (§ 8) erteilt werden. Ein Sachverständigengutachten ist in der Regel notwendig 1. zur Beurteilung der Angaben derj...

BinSchPatentV 1998 § 13 Erweiterung einer Fahrerlaubnis (Law)

Soll eine Fahrerlaubnis, ein Befähigungszeugnis nach § 5 Abs. 1 oder ein Streckenzeugnis um eine nach § 7 Abs. 2 erlaubnispflichtige Strecke erweitert werden, gelten § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 12 entspre...

BioSt-NachV § 13 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde (Law)

Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber müssen Kopien der Nachweise nach § 11 Satz 2 Nummer 1, die sie dem Netzbetreiber für die Nachweisführung vorlegen, unverzüglich auch an die zuständige Behörd...