TAppV § 9 Ablegung der Prüfung (Law)

...chen Prüfungen Beobachterinnen oder Beobachter entsenden. Die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses hat nach vorheriger Anmeldung jeweils bis zu fünf Studierenden der Veterinärmedizin, die zur ...

SG § 9 Eid und feierliches Gelöbnis (Law)

...ch § 58b oder Wehrdienst nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes leisten, bekennen sich zu ihren Pflichten durch das folgende feierliche Gelöbnis: "Ich gelobe, der Bundesre...

SÜG § 9 Erweiterte Sicherheitsüberprüfung (Law)

...chlußsachen erhalten sollen oder ihn sich verschaffen können, 2. Zugang zu einer hohen Anzahl VS-VERTRAULICH eingestuften Verschlußsachen er...

SatDSiG § 9 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)

...ch die Bestellung des Sonderbeauftragten entstehenden Kosten einschließlich der diesem zu gewährenden Vergütung trägt der Betreiber des hochwertigen Erdfernerkundungssystems. Die zuständige Behörde se...

SCEAG § 9 Gläubigerschutz bei Verschmelzung (Law)

...chen Genossenschaft im Ausland, gilt § 11 Abs. 1 und 2 entsprechend. Das zuständige Gericht stellt die Bescheinigung nach Artikel 29 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 nur aus, wenn die Vorstand...

SCEBG § 9 Einberufung des Wahlgremiums (Law)

...che nicht besteht, auf Unternehmensebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Betriebsebene 1. Ort, Tag und Zeit der Versammlung des W...

RAG 20 § 9 (Law)

...cht, soweit die Geldleistungen in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung nach einem durchschnittlichen Jahresarbeitsverdienst berechnet sind, s...

SeefiV § 9 Automatisches Schiffsidentifizierungssystem (Law)

...chen Schiffsidentifizierungssystems im Sinne des Artikels 4 Nummer 11 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 an Bord mitzuführen, und hat sicherzustellen, dass die Anlage in Betrieb ist, während sich das F...

SchuldRAnpG § 9 Vertragliche Nebenpflichten (Law)

...ckseigentümer und Nutzer können die Erfüllung solcher Pflichten verweigern, die nicht unmittelbar die Nutzung des Grundstücks betreffen und nach ihrem Inhalt von oder gegenüber dem anderen Vertragschl...

VersVermV § 9 Umfang der Versicherung (Law)

...chtgefahren für Vermögensschäden gewähren. Der Versicherungsvertrag muss sich auch auf solche Vermögensschäden erstrecken, für die der Versicherungspflichtige nach § 278 oder § 831 des Bürgerlichen Ge...

VerifZusAusfG § 9 Ad-hoc-Inspektion (Law)

...chen Punkten oder - bis zur Festlegung der strategischen Punkte - zu den Orten, an denen sich dem Anfangsbericht oder einer anlässlich des Anfangsberichts durchgeführten Inspektion zufolge Ausgangs- o...

ZO-Ärzte § 9 (Law)

...chtigten Interesses die Registerakten einsehen. (2) Der Arzt kann selbst oder durch einen Bevollmächtigten bei berechtigtem Interesse das Arztregister und die seine Person betreffenden Regis...

ZO-Zahnärzte § 9 (Law)

...chtigten Interesses die Registerakten einsehen. (2) Der Zahnarzt kann selbst oder durch einen Bevollmächtigten bei berechtigtem Interesse das Zahnarztregister und die seine Person betreffend...

DiätV Anlage 17 (zu § 14a Abs. 2, § 21a Abs. 4 Nr. 2, § 21a Abs. 6 Nr. 1) (Law)

...ch auf gebrauchsfertige Erzeugnisse, die als solche vertrieben oder nach den Anweisungen des Herstellers gebrauchsfertig gemacht werden. 1. B...

BBesG/BesÜV2Bek Anlage 4 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. Januar 2004) (Law)

...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 81,66 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 209,09 Euro. Erhöhungsbeträge für...

BWO 1985 Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)

...ckschrift und oder Druckschrift und handschriftliche Unterschrift) handschriftliche Unterschrift) ...

FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)

AujeszkKrV (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

ViehVerkV 2007 Anlage 9 (zu § 34 Absatz 3 und 4) (Law)

...chnitt C (Rückseite/Lochteil) Unterabschnitt A ...