• GrStG 1973 § 1 Heberecht (Law)

  ...1) Die Gemeinde bestimmt, ob von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer zu erheben ist. (2) Bestehen in einem Land keine Gemeinden, so stehen das Recht des Absatzes 1 und die ...

• GrwV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  Für diese Verordnung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: 1. Schwellenwert die Konzentration eines Schadst...

• GerüstbAusbV 2000 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 14, Gerüstbauer, der Anlage A der Handwerksordnung sowie ...

• GKG 2004 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, ...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Holzspielzeugmacher/Holzspielzeugmacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausb...

• KochAusbV 1998 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Koch/Köchin wird staatlich anerkannt.

• KrPflAPrV 2004 § 1 Gliederung der Ausbildung (Law)

  ...1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2 des Krankenpflegegesetzes mindestens 80, höchstens 120 Stunden im Rahmen des Nachtdienstes abzuleisten. (4) Die regelmäßige und erfolgreiche Teilnahme an de...

• MB-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht von 2.230 Stunden und die aufgeführte praktische Ausbildung von 800 Stunden. Für Umschüler nach § 18 Satz 1 des Masseur- und Physiotherapeutenge...

• MechatronikerAusbV Anlage (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...11, 1519 - 1525) ...

• MedienBTMstrPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  (1) Die zuständige Stelle kann berufliche Fortbildungsprüfungen zum Geprüften Meister Medienproduktion Bild und Ton und zur Geprüften Meisterin Medienproduktion Bild und Ton nach den §§ 2 bis 8 durchf...

• MediengestAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Mediengestalter Bild und Ton/Mediengestalterin Bild und Ton wird staatlich anerkannt.

• MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

  ...11/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2...

• KartRingfV 2001 § 1 Anzeigepflichten (Law)

  ...14 Abs. 1, § 17 Abs. 1 oder § 18 Abs. 1 der Pflanzkartoffelverordnung in der jeweils geltenden Fassung tätig sind, wenn sie über das Auftreten oder den Verdacht des Auftretens eines Schadorganismus na...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 1 Bekanntmachung der Unternehmen (Law)

  ...117 Abs. 2 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes durch Tarifvertrag errichteten Vertretungen für im Flugbetrieb beschäftigte Arbeitnehmer. Nehmen in einem Konz...

• LAP-htVerwDV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Diese Verordnung gilt für die Laufbahn des höheren technischen Verwaltungsdienstes des Bundes in den Fachrichtungen Hochbau, Bauingenieurwesen, Bahnwesen, Maschinen- und Elektrotechnik sowie Luftf...

• LAP-mftDBwV § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes der Bundeswehr umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und...

• LAP-mntDBWVV § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienstes in der Bundeswehrverwaltung umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2...

• LAP-gDBNDV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...11 Regierungsamtfrau/ Regierungsamtmann, ...

• LAP-gehDAAV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...11 Regierungsamtfrau/ Regierungsamtmann, Kanzlerin/Kanzler, ...

• SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

  Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängi...