• SeeSpbootV § 12 Pflichten der Mieter und Bootsführer (Law)

  ...wölf Jahren in einem Sportboot oder auf einem Wassermotorrad nur mitgenommen wird, wenn ein Benutzer mindestens 18 Jahre alt und Schwimmer ist. ...

• PsychTh-APrV § 12 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...3) Der Prüfling kann den schriftlichen und den mündlichen Teil der Prüfung jeweils zweimal wiederholen, wenn er die Note "mangelhaft" oder "ungenügend" erhalten hat. Eine weitere W...

• PTA-APrV § 12 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...worten. Die Aufsichtsarbeit dauert im Fach 1 180, in den Fächern 2 bis 4 jeweils 120 Minuten. Der schriftliche Teil der Prüfung soll innerhalb einer Woche abgeschlossen werden. Die Aufsichtsführenden ...

• TierZG 2006 § 12 Zuchttiere (Law)

  ...werden, wenn es dauerhaft so gekennzeichnet ist, dass seine Identität festgestellt werden kann, 2. abgegeben werden, wenn es von einer Zucht...

• UmweltHG § 12 Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung (Law)

  ...weit Schadensersatz zu leisten, als der Getötete während der mutmaßlichen Dauer seines Lebens zur Gewährung des Unterhalts verpflichtet gewesen wäre. Die Ersatzpflicht tritt auch ein, wenn der Dritte ...

• WOS 2002 § 12 Stimmabgabe (Law)

  ...wahl zu wählen (§§ 21 bis 23), so kann der Wahlberechtigte seine Stimme nur für die gesamte Vorschlagsliste abgeben. Ist nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl zu wählen (§§ 24 bis 30), so ist die Sti...

• VStG 1974 § 12 Steuerermäßigung bei Auslandsvermögen (Law)

  ...wenn es aus volkswirtschaftlichen Gründen zweckmäßig oder die Anwendung von § 11 Abs. 1 besonders schwierig ist. (4)

• Tier-LMHV § 12 Schlachtungen außerhalb eines Schlachthofes (Law)

  ...winnung von Fleisch für den menschlichen Verzehr getötet werden, wenn die Anforderungen nach Anhang III Abschnitt III Nummer 3 Buchstabe a bis j der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 eingehalten werden. Fl...

• VVG 2008 § 12 Versicherungsperiode (Law)

  Als Versicherungsperiode gilt, falls nicht die Prämie nach kürzeren Zeitabschnitten bemessen ist, der Zeitraum eines Jahres.

• VWDG-DV § 12 Sperrung von Daten (Law)

  ...wortlichen Stellen unterrichten das Bundesverwaltungsamt, wenn durch eine Löschung im Sinne des § 13 des Visa-Warndateigesetzes schutzwürdige Interessen einer betroffenen Person oder Organisation nach...

• PAuswG § 12 Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung und -übermittlung (Law)

  ...weisbehörden an den Ausweishersteller zum Zweck der Ausweisherstellung, insbesondere die Übermittlung sämtlicher Ausweisantragsdaten, erfolgt durch Datenübertragung. Die Datenübertragung kann auch übe...

• PAuswV § 12 Muster für den vorläufigen Personalausweis (Law)

  ...weis ist nach dem in Anhang 2 abgedruckten Muster herzustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.

• PflKartV 1986 § 12 Wiederholungsbesichtigung (Law)

  ...Werktagen nach Zugang der Mitteilung nach § 11 eine Wiederholung der Besichtigung (Wiederholungsbesichtigung) beantragen. Die Wiederholungsbesichtigung findet statt, wenn durch Darlegung von Umständen...

• PfWirtAusbV 2010 § 12 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• SGB 8 § 12 Förderung der Jugendverbände (Law)

  ...wortliche Tätigkeit der Jugendverbände und Jugendgruppen ist unter Wahrung ihres satzungsgemäßen Eigenlebens nach Maßgabe des § 74 zu fördern. (2) In Jugendverbänden und Jugendgruppen wird J...

• SGB 9 § 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger (Law)

  ...werden sowie 5. Prävention entsprechend dem in § 3 genannten Ziel geleistet wird. ...

• StBerG § 12 Hilfeleistung im Abgabenrecht fremder Staaten (Law)

  ...3 Nr. 1 bis 3 sind in Angelegenheiten, die das Abgabenrecht fremder Staaten betreffen, zur geschäftsmäßigen Hilfe in Steuersachen befugt. Die entsprechenden Befugnisse Dritter auf Grund anderer Rechts...

• TabStV 2010 § 12 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)

  ...weichungen Stellung zu nehmen. Das zuständige Hauptzollamt kann zulassen, dass der Steuerlagerinhaber die Bestandsanmeldung in anderer Form abgibt, wenn Steuerbelange nicht beeinträchtigt werden. Der ...

• TauchPrV 2000 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...3 Satz 2 am 1. Juni 2000 in Kraft. (2) § 4 Abs. 3 Satz 2 tritt am 1. Januar 2003 in Kraft.

• TEIV § 12 Pflichten der Eisenbahnen und der Halter von Eisenbahnfahrzeugen (Law)

  ...wendbaren Technischen Spezifikationen und des Durchführungsbeschlusses 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (ABl. L...