BauStoffPrAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...5. Anwenden von Informationssystemen und Kommunikationstechniken, 6. Planen, Vorbereiten und ...

AMAusbV 2004 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

ÄApprO 2002 § 5 Ausbildung in erster Hilfe (Law)

...V., des Deutschen Roten Kreuzes, der Johanniter-Unfall-Hilfe oder des Malteser Hilfsdienstes e. V., 2. das Zeugnis über eine...

AEG 1994 § 5 Eisenbahnaufsicht (Law)

...vom 30. April 2013 über die gemeinsame Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 352/2009 (ABl. L 121 vom 3.5.2013, S. 8). ...

AEntG 2009 § 5 Arbeitsbedingungen (Law)

...vertragsparteien und zu einer vergleichbaren Einrichtung im Staat seines Sitzes herangezogen wird und das Verfahren der gemeinsamen Einrichtung der Tarifvertragsparteien eine Anrechnung derjenigen Lei...

BBiG 2005 § 5 Ausbildungsordnung (Law)

...von § 4 Abs. 4 die Berufsausbildung in diesem Ausbildungsberuf unter Anrechnung der bereits zurückgelegten Ausbildungszeit fortgesetzt werden kann, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren, ...

BDSG 1990 § 5 Datengeheimnis (Law)

...verarbeitung beschäftigten Personen ist untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen (Datengeheimnis). Diese Personen sind, soweit sie bei nicht-öffentlichen St...

ArbStättV 2004 § 5 Nichtraucherschutz (Law)

...verbot zu erlassen. (2) In Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsräumen der Natur des Betriebes entsprechende und der Art der Besch...

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...Verfolgten stehen die gleichen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG wie den Kindern eines Verfolgten zu. (2) Den Kindern sind gleichgestellt 1. ...

BergtechAusbV § 5 Ziel der Abschlussprüfung, Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkte (Law)

...vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres durchgeführt werden, Teil 2 am Ende der Berufsausbildung.

BewachV 1996 § 5 Anerkennung anderer Nachweise (Law)

...von Rechtsverordnungen nach den §§ 4, 53 des Berufsbildungsgesetzes oder nach den §§ 25, 42 der Handwerksordnung erworben wurden, 2. für das...

BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

...Verwendung von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.

BGSG 1994 § 5 Schutz von Bundesorganen (Law)

...Verfassungsorgane des Bundes und Bundesministerien gegen Gefahren, die die Durchführung ihrer Aufgaben beeinträchtigen, schützen, wenn diese darum ersuchen und Einvernehmen zwischen dem Bundesminister...

EStDV 1955 § 5 (weggefallen) (Law)

EStG § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden (Law)

...verhältnis mindestens zehn Jahre bestanden hat, das Dienstjubiläum das Bestehen eines Dienstverhältnisses von mindestens 15 Jahren voraussetzt, die Zusage schriftlich erteilt ist und soweit der Zuwend...

FahrlPrüfO 2012 § 5 Verschwiegenheit (Law)

...Verschwiegenheit zu wahren. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der zuständigen obersten Landesbehörde oder der für die Errichtung des Prüfungsausschusses nach § 1 bestimmten Stelle.

DPMAVwKostV 2006 § 5 Kostenschuldner (Law)

...verpflichtet, 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird; 2....

EnWG 2005 § 5 Anzeige der Energiebelieferung (Law)

...Verteilernetzes sowie über nicht auf Dauer angelegte Leitungen. Eine Liste der angezeigten Unternehmen wird von der Regulierungsbehörde laufend auf ihrer Internetseite veröffentlicht; veröffentlicht w...

ErbStDV 1998 § 5 Verzeichnis der Standesämter (Law)

...von ihnen bestimmten Stellen teilen den für ihr Gebiet zuständigen Oberfinanzdirektionen Änderungen des Bestandes oder der Zuständigkeit der Standesämter mit. Von diesen Änderungen geben die Oberfinan...

BSV 1998 § 5 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. Januar 1998 in Kraft.