• KraftstoffLBV § 5 Zuteilungskürzungen durch Verordnung (Law)

  ...off kann für die in § 4 Abs. 1 genannten Zwecke durch Verordnung gekürzt oder auf andere Weise kontingentiert werden.

• LAG § 5 Haushaltsmäßige Abwicklung (Law)

  ...ondervermögens Ausgleichsfonds gehen auf den Bund über. Einnahmen nach diesem Gesetz und sonstige Werte, die bisher dem Ausgleichsfonds durch Gesetz oder auf sonstige Weise besonders zugewiesen wurden...

• IndMechaAusbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...ot;Technik", "Organisation" sowie "Führung und Personal", die den betrieblichen Funktionsfeldern "Maschinen-/Anlagenbau und -betrieb", "Montage und Inbetriebnah...

• MarkschBergV § 5 Vermessungen unter Tage (Law)

  ...orgetragene Messungen abschließend durch durchgehende Messungen zu ersetzen. § 4 Abs. 1, 3 und 4 gilt entsprechend. (2) Für die Vermessung von Vorrichtungs- oder Gewinnungsbetrieben können N...

• MedienBTMstrPrV § 5 Prüfungsteil „Projektmanagement“ (Law)

  ...on soll möglichst unter Nutzung von Präsentationstechniken erfolgen. Das Fachgespräch soll für jeden Prüfungsteilnehmer und für jede Prüfungsteilnehmerin höchstens 45 Minuten dauern, von denen höchste...

• MOG § 5 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...oder nach Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes bei der Ausfuhr von Marktordnungswaren erhoben werden; Ausfuhrabgaben sind Zölle im Sinne der Abgabenordnung; ...

• MPBetreibV § 5 Besondere Anforderungen (Law)

  ...ofern für eine Tätigkeit nach dieser Verordnung besondere Anforderungen vorausgesetzt werden, darf diese Tätigkeit nur durchführen, wer 1. hi...

• PKDBSa § 5 Pflichten der beteiligten Arbeitgeber (Law)

  ...oder Rechtsform unverzüglich der Kasse mitzuteilen. (3) Die Arbeitgeber haben die örtlichen Geschäfte der Kasse mit Einschluss der vom Vorstand oder Kuratorium angeordneten Erhebungen unter ...

• PostPersRG § 5 Berufliches Fortkommen (Law)

  ...oder seinem beruflichen Fortkommen benachteiligt werden. (2) Alle freien und besetzbaren Arbeitsposten sollen einschließlich ihrer Zuordnung zu Besoldungsgruppen ausgeschrieben werden. ...

• PostRDV § 5 Ergänzende Regelungen (Law)

  ...ordnung vorgeschrieben oder zugelassen ist oder 2. aus sonstigen Gründen erforderlich oder zweckmäßig ist. ...

• ProdGewStatG § 5 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...onen, 5. den Verkaufserlös aus dem Abgang von Anlagegütern; ...

• OrthV § 5 Orthopädisches Schuhwerk (Law)

  ...Orthopädische Sportschuhe erhält, wer an entsprechenden Versehrtenleibesübungen (§ 10 Abs. 3 des Bundesversorgungsgesetzes) oder an entsprechendem Rehabilitationssport (§ 12 Abs. 1 des Bundesversorgun...

• PackmAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Be...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...ozesse bei der Herstellung von Produkten unter Berücksichtigung des ökonomischen und ökologischen Einsatzes von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen planen, organisieren und überwachen zu können. Dazu geh...

• SchwPestV 1988 § 5 (Law)

  ...oder der Afrikanischen Schweinepest öffentlich bekannt.

• NABEG § 5 Inhalt der Bundesfachplanung (Law)

  ...orridore von im Bundesbedarfsplan aufgeführten Höchstspannungsleitungen. Die Bundesnetzagentur prüft, ob der Verwirklichung des Vorhabens in einem Trassenkorridor überwiegende öffentliche oder private...

• RAG 20 § 5 (Law)

  ...ordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

• SchleusV § 5 Anmeldung in den Schleusen (Law)

  ...ohbrück, Lexfähr, Nordfeld und Eider-Sperrwerk hat der Fahrzeugführer oder sein Beauftragter das Fahrzeug bei der Schleusenaufsicht anzumelden. (2) Der von einem Fahrzeugführer mit der Anmel...

• SchSiMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...onsschwerpunkt "Kommunikations- und Informationstechnik" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, bei Neubeschaffung oder Erneuerung der erforderlichen Kommunikations- und Informationstechnik...

• UErgGDV 2 § 5 (Law)

  ...on einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.