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WOSprAuG § 6 Prüfung der Vorschlagslisten (Law)
...ahlvorstand hat die eingereichten Vorschlagslisten, wenn die Liste nicht mit einem Kennwort versehen ist, mit Familienname und Vorname der beiden in der Liste an erster und zweiter Stelle benannten Be...
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ZIV § 6 Definition der Zinszahlung (Law)
...Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 angelegt haben. (6) Der in Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 und Absatz 3 genannte Prozentanteil beträgt ab dem 1. Januar 2011 25 Prozent. (7) Maßgebend für die Prozentan...
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VermG § 6 Rückübertragung von Unternehmen (Law)
...als Antrag auf Rückgabe des Unternehmens und gilt sein Antrag auf Rückgabe des Unternehmens gleichzeitig als Antrag auf Rückgabe der Anteile oder Mitgliedschaftsrechte. (6a) Ist die Rückgabe...
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VSVgV § 6 Wahrung der Vertraulichkeit (Law)
...ation an Dritte weitergeben. Dies gilt nicht für die Unterauftragsvergabe, wenn die Weitergabe der als vertraulich eingestuften Information für den Teilnahmeantrag, das Angebot oder die Auftragsausfüh...
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WaffV 4 § 6 (Law)
...assung von Ausnahmen nach § 37 Abs. 3 des Gesetzes, soweit der Gebührenschuldner die tatsächliche Gewalt über den Gegenstand am 1. März 1976 bereits ausgeübt hat, 3. ...
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UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)
...allen) 6. die Beauftragten des Bundesamtes für Güterverkehr, soweit sie mit Überwachungsaufgaben nach den §§ 11 bis 13 des Güterkraftverkehr...
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UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)
...ach ihrer Herstellung in genügender Anzahl der Öffentlichkeit angeboten oder in Verkehr gebracht worden sind. Ein Werk der bildenden Künste gilt auch dann als erschienen, wenn das Original oder ein Ve...
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ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)
...arnung bei Katastrophen zuständigen Behörden der Länder warnen im Auftrage des Bundes auch vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. Soweit die für den Katast...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)
...Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan (§ 33 Nr. 5) ...
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ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)
...Angaben Zur Verfahrensvereinfachung und Vermeidung von Rückfragen werden mit Einverständnis der Urkundsparteien folgende Angaben gemac...
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BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)
...ame und genaue Anschrift des Einlieferers oder der sonstigen Bezugsquelle Abgangstag Name und genaue Anschrift des Empfängers oder Art des sonstigen Abganges ...
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FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)
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MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)
...Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)
...auer, wobei die Pause zwischen den Tönen ebenso lang ist. Eine Gruppe von Glockenschlägen muß etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher ...
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LuftPersV Muster 6 (weggefallen) (Law)
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SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)
...alt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3652)
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PBV Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht (Law)
...atzleistungen Unterkunft und Verpflegung Für ambulante Pflege...
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PBZugV Anlage 6 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)
...ankheitsfällen auf Landesebene, soweit das Landesrecht dies vorsieht, Leistungen für den Ausfall von Arbeitseinkünften im Zusammenhang mit einer nach den §§ 8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfol...
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SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)
...Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit, 6. Altersrente für Frauen. ...