ZIV § 6 Definition der Zinszahlung (Law)

...611/EWG zugelassenen OGAW, b) Einrichtungen, die von der Wahlmöglichkeit des § 4 Abs. 3 Gebrau...

VermG § 6 Rückübertragung von Unternehmen (Law)

...sform gesetzlich vorgeschriebenen Mindestkapitals ergibt. In diesem Falle stehen dem Unternehmen die Ansprüche nach den §§ 24, 26 Abs. 3 und § 28 des D-Markbilanzgesetzes zu; diese Ansprüche dürfen ni...

VSVgV § 6 Wahrung der Vertraulichkeit (Law)

...sführung erforderlich ist. Bewerber, Bieter und Auftragnehmer müssen die Wahrung der Vertraulichkeit mit den in Aussicht genommenen Unterauftragnehmern vereinbaren. Auftraggeber können an Bewerber, Bi...

WaffV 4 § 6 (Law)

(1) Folgende Amtshandlungen sind gebührenfrei: 1. Ausstellung einer Bescheinigung nach § 6 Abs. 2 oder 2a des Gesetzes, ...

UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)

...60 - Bundesgesetzbl. I S. 569); 2. die Beamten des Zollgrenzdienstes (Grenzaufsichtsdienst und Grenzabfertigungsdienst), des Zollfahndungsdi...

UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)

(1) Ein Werk ist veröffentlicht, wenn es mit Zustimmung des Berechtigten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. (2) Ein Werk ist erschienen, wenn mit Zustimmung des Berechtigten V...

ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)

...sführung dieses Gesetzes das Verfahren für die Warnung der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall, insbesondere den Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern sowie die Gefahrendurchsage einschli...

BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)

...6 Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen (§ 33 Nr. 6) ...

ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)

...668; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

Lfd. Nr. ...

FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...6. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...6.16 Nr. 2   ... 3 lange Töne "Ich will überqueren" § 6.16 Nr. 2 ...

LuftPersV Muster 6 (weggefallen) (Law)

SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)

...652)

PBV Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1995, 1548; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

PBZugV Anlage 6 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...sfällen auf Bundesebene, von dem Träger der Heilfürsorge im Bereich des Bundes, von dem Träger der truppenärztlichen Versorgung oder von einem öffentlich-rechtlichen Träger von Kosten in Krankheitsfäl...

SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

...6. Altersrente für Frauen. (3) Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sind ...

SGB 6 § 35 Regelaltersrente (Law)

...67. Lebensjahres erreicht.