• BetrAVG § 7 Umfang des Versicherungsschutzes (Law)

  ...ird die Betriebszugehörigkeit bis zum Eintritt des Sicherungsfalles berücksichtigt. Bei Pensionsfonds mit Leistungszusagen gelten für die Höhe des Anspruchs die Bestimmungen für unmittelbare Versorgun...

• ErgThAPrV § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...ihm vorher zu erstellenden Arbeitsplanes unter Aufsicht ein Werkstück, eine Schiene, ein Hilfsmittel oder einen anderen therapeutischen Gegenstand anzufertigen und die therapeutische Einsatzmöglichkei...

• BuchBIndMstrV § 7 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...ichtungsspezifischen Prüfungsteils, im schriftlichen und praktischen Teil des berufs- und arbeitspädagogischen Teils sowie im fachrichtungsübergreifenden Prüfteil mindestens ausreichende Leistungen er...

• HGrG § 7 Grundsatz der Gesamtdeckung (Law)

  ...innahmen dienen als Deckungsmittel für alle Ausgaben. Auf die Verwendung für bestimmte Zwecke dürfen Einnahmen beschränkt werden, soweit dies durch Gesetz vorgeschrieben oder im Haushaltsplan zugelass...

• GmbHG § 7 Anmeldung der Gesellschaft (Law)

  ...il, soweit nicht Sacheinlagen vereinbart sind, ein Viertel des Nennbetrags eingezahlt ist. Insgesamt muß auf das Stammkapital mindestens soviel eingezahlt sein, daß der Gesamtbetrag der eingezahlten G...

• GntDAIVAPrV § 7 Studieninhalte, Module (Law)

  ...ie Studieninhalte werden in Modulen vermittelt. Die Inhalte der Module richten sich nach dem Modulhandbuch in der jeweils bei Aufnahme des Studiums geltenden Fassung. Es sind alle Module zu absolviere...

• GOT § 7 Außerordentliche Leistungen (Law)

  ...i Leistungen, die in dem Gebührenverzeichnis nicht aufgeführt sind, richten sich die Gebühren nach den Gebührensätzen, die für gleichwertige Leistungen gewährt werden, wobei insbesondere Schwierigkeit...

• GSG § 7 Weitergeltung bestehender Verträge (Law)

  ...iche Bundesvereinigung, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung oder die Spitzenverbände der Krankenkassen keine Abschlußbefugnis haben, treten an Stelle der Kassenärztlichen Bundesvereinigung die K...

• KlauenPflPrV § 7 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...iner zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss eine Prüfung mit Erfolg abgelegt wurde, die den Anforderungen de...

• KonstPrV § 7 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...i dürfen nur in einem Prüfungsfach im fachrichtungsübergreifenden Teil nicht ausreichende Leistungen vorliegen. Bei einer ungenügenden Prüfungsleistung in einem Prüfungsfach ist die Prüfung nicht best...

• KrWG § 7 Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft (Law)

  ...ie ein Markt vorhanden ist oder geschaffen werden kann. Die Verwertung von Abfällen ist auch dann technisch möglich, wenn hierzu eine Vorbehandlung erforderlich ist. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit i...

• MarketKfmAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...ie Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden...

• MarktFoFAngAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...ie Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden...

• MgVG § 7 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...iese Gesellschaften in absteigender Reihenfolge der Zahl der bei ihnen beschäftigten Arbeitnehmer berücksichtigt. Dabei ist zu gewährleisten, dass ein Mitgliedstaat nicht mehrere zusätzliche Sitze erh...

• KerIndAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...ie Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden...

• MPG § 7 Grundlegende Anforderungen (Law)

  ...ist, für In-vitro-Diagnostika die Anforderungen des Anhangs I der Richtlinie 98/79/EG und für die sonstigen Medizinprodukte die Anforderungen des Anhangs I der Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. J...

• IfSG § 7 Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern (Law)

  ...ich ist bei folgenden Krankheitserregern, soweit nicht anders bestimmt, der direkte oder indirekte Nachweis zu melden, soweit die Nachweise auf eine akute Infektion hinweisen: ...

• LuftVZO § 7 Zuständige Stellen (Law)

  ...ie Verkehrszulassung wird von dem Luftfahrt-Bundesamt erteilt. Die Verkehrszulassung der Luftsportgeräte wird von dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Beauftragten erteilt....

• LogAPrO § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...immt im Benehmen mit dem Leiter der Schule die Aufgaben für den praktischen Teil der Prüfung. Die Auswahl und die Zuweisung der Patienten erfolgen durch den Leiter der Schule im Einvernehmen mit einem...

• UmweltHG § 7 Ausschluß der Vermutung (Law)

  ...ignet ist, den Schaden zu verursachen. Die Eignung im Einzelfall beurteilt sich nach Zeit und Ort des Schadenseintritts und nach dem Schadensbild sowie allen sonstigen Gegebenheiten, die im Einzelfall...