• GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...usstattung (ohne EDV, Werkzeuge/Geräte); Vermittlungseinrichtungen 8-10 7. Werkzeuge/Geräte ...

• GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...ungsgruppen 1, 2 und 4 umfassen bei Tätigkeiten unter Tage auch die folgenden Untergruppen. Die Untergruppen 1.1 bis 1.3 und 2.1 und 2.2 sind nur im untertägigen Steinkohlenbergbau, die Untergruppen 4...

• MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  ...uskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Es hat den Betriebswahlvorstand insbesondere bei der Einteilung in Arbeitnehmer nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes und ...

• MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...ungsausschreiben am Tag seines Erlasses bis zum Abschluss der Stimmabgabe bekannt und vermerkt auf dem Abstimmungsausschreiben den ersten und den letzten Tag der Bekanntmachung. § 12 Abs. 4 ist entspr...

• MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

  ...uckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...ungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu sorgen. Die Wahlurne muss vom Betriebswahlvorstand...

• MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

  ...und Weise der schriftlichen Stimmabgabe (§ 46 Abs. 1) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Aushändigung oder die Übersendung der Unterlagen für jeden Wahlgang gesondert i...

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...und bezeichnet ist. Das vorliegende Muster entspricht der durchschnittlichen Zusammensetzung und Beschaffenheit der Herstellung. ...

• TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2007, 1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )

• OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...und mikroskopischer Aufbau des Augapfels, Lage und Funktion der drei Augenhäute und ihre Beziehung zum Nervensystem   ...

• WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...utnant, Leutnant zur See 16,27  8 Oberleutnant, Oberleutnant zur See 16,78 ...

• HStruktG 2 § 2 (Law)

  ...und 3 gelten entsprechend für Versorgungsempfänger nach dem Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes.

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 2 (Law)

  ...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• UErgGDV 2 § 2 (Law)

  ...uldverschreibung eine Lieferbarkeitsbescheinigung ausgestellt worden und befindet sich die Schuldverschreibung zur Zeit der Anmeldung bei einem Kreditinstitut im Bundesgebiet oder in Berlin (West) in ...

• TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...1/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen (ABl. L 153 vom 14.6.2007, S. 9), die durch die Verordnung (EU) Nr. 445/2011 (ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 22...

• BAföG § 1 Grundsatz (Law)

  ...uf individuelle Ausbildungsförderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für seinen...

• BBesG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...undgehalt, 2. Leistungsbezüge für Professoren sowie hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen...

• BBhV § 1 Regelungszweck (Law)

  ...ung regelt die Gewährung von Beihilfe in den gesetzlich vorgesehenen Fällen. Die Beihilfe ergänzt die gesundheitliche Eigenvorsorge, die in der Regel aus den laufenden Bezügen zu bestreiten ist. ...

• AufenthV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...uropäische Reisedokumente für die Rückkehr) sind Dokumente nach der Verordnung (EU) 2016/1953 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 (ABl. L 311 vom 17.11.2016, S. 13). ...

• BBodSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung von Prüf- und Maßnahmenwerten sowie von Vorsorgewerten einschließlich der zulässigen Zusatzbelastung nach § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 1 und 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes. ...