• HufBeschlV § 4 Ziel der Prüfung (Law)

  ...Anforderungen des § 4 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu entsprechen.

• KonstPrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)

  ...achweisen, daß er die Abläufe beim Konstruieren versteht und die Kenntnisse besitzt, sie auf neue Aufgabenstellungen anzuwenden. Er soll nachweisen, daß er in der Lage ist, die einzelnen Phasen des Ko...

• KrWaffKontrG § 4 Beförderung außerhalb des Bundesgebietes (Law)

  ...agen sind, befördern will, bedarf der Genehmigung. (2) Für die Beförderung von Kriegswaffen im Sinne des Absatzes 1 in und nach bestimmten Gebieten kann auch eine Allgemeine Genehmigung erte...

• KVMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...ammenarbeit im Betrieb“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Zusammenhänge des Sozialverhaltens zu erkennen, ihre Auswirkungen auf die Zusammenarbeit zu beurteilen und durch angemessene Maßnahmen a...

• MarkenG § 4 Entstehung des Markenschutzes (Law)

  ...arkenschutz entsteht 1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register, ...

• MarktOWMeldV § 4 Meldepflichten der Fettwirtschaft (Law)

  ...Absätzen 2 bis 5 aufgeführten Unternehmen haben jeweils die dort genannten Angaben nach Maßgabe des § 6 Absatz 1 bis 3 zu melden. (2) Ölmühlen, Raffinerien, Härtungsbetriebe und...

• MedienBTMstrPrV § 4 Prüfungsteil „Betriebsmanagement“ (Law)

  ...ationsaufgabe zu stellen und zu bearbeiten. Qualifikationsinhalte des jeweils anderen Handlungsbereichs sollen dabei berücksichtigt werden. Die Bearbeitungsdauer der Situationsaufgaben soll jeweils mi...

• MilchV § 4 Besondere Kennzeichnungsvorschriften (Law)

  ...Anlage 1 der Laktosegehalt verringert, darf der Hinweis auf das Nichtvorhandensein von Laktose nur erfolgen, soweit der Laktosegehalt nach Maßgabe der nach § 64 Absatz 1 des Lebensmittel- und Futtermi...

• ITFG § 4 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...ann unter seinem Namen im Rechtsverkehr handeln, klagen und verklagt werden. Der allgemeine Gerichtsstand des Sondervermögens ist der Sitz der Bundesregierung. Das Bundesministerium der Finanzen verwa...

• KfSachvG § 4 Prüfung für die Anerkennung (Law)

  ...achverständigen oder Prüfern nach dem Straßenverkehrsrecht übertragenen Aufgaben anwenden kann. (3) Für den Bewerber um die amtliche Anerkennung als Sa...

• ImmoWertV § 4 Qualitätsstichtag und Grundstückszustand (Law)

  ...as Maß der baulichen oder sonstigen Nutzung (§ 6 Absatz 1), die wertbeeinflussenden Rechte und Belastungen (§ 6 Absatz 2), der abgabenrechtliche Zustand (§ 6 Absatz 3), die Lagemerkmale (§ 6 Absatz 4)...

• InsO § 4 Anwendbarkeit der Zivilprozeßordnung (Law)

  ...as Insolvenzverfahren gelten, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die Vorschriften der Zivilprozeßordnung entsprechend.

• InvStG § 4 Ausländische Einkünfte (Law)

  ...Anrechnung oder dem Abzug nach Absatz 2 oder beim Abzug nach Absatz 4 nicht zu berücksichtigen. (4) Der Investmentfonds kann die nach Absatz 2 beim Anleger anrechenbaren oder abziehbaren aus...

• LeasFachwirtPrV § 4 Wirtschaftszweigübergreifender Teil (Law)

  ...aß er volkswirtschaftliche Zusammenhänge erkennen und Auswirkungen wirtschaftspolitischer Maßnahmen auf unternehmerische Entscheidungen beurteilen kann. Ebenso soll er nachweisen, daß er die Aufgaben ...

• LAnpG § 4 Zulässigkeit der Teilung (Law)

  ...aft (nachfolgend LPG genannt) kann als übertragendes Unternehmen unter Auflösung ohne Abwicklung ihr Vermögen teilen durch gleichzeitige Übertragung der Vermögensteile jeweils als Gesamtheit auf ander...

• SEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...Arbeitnehmern. Die Information erfolgt unaufgefordert und unverzüglich nach Offenlegung des Verschmelzungsplans, des Gründungsplans für eine Holdinggesellschaft, des Umwandlungsplans oder nach Abschlu...

• RestMeistPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...4) Im Qualifikationsbereich „Unternehmensführung“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, die Inhalte der Betriebsorganisation, der Personalführung und -entwicklung sowie der Planungs- und Analysemeth...

• RStruktFG § 4 Entscheidung über Restrukturierungsmaßnahmen (Law)

  ...arung Ansprüche auch für den Fall einer Vertragsbeendigung aus Anlass der Übernahme einer Beteiligung des Restrukturierungsfonds, aus Anlass einer Veränderung der Höhe dieser Beteiligung oder aus Anla...

• NABEG § 4 Zweck der Bundesfachplanung (Law)

  ...arfsplan nach § 12e Absatz 4 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes als länderübergreifend oder grenzüberschreitend oder als Anbindungsleitungen von den Offshore-Windpark-Umspannwerken zu den Netzverkn...

• UAG § 4 Anforderungen an Umweltgutachter (Law)

  ...Anschrift im Bundesgebiet angeben. Nachträgliche Änderungen der zustellungsfähigen Anschrift sind der Zulassungsstelle innerhalb von vier Wochen nach der Änderung anzugeben. (4) Umweltgutach...