• WpDVerOV § 5 Kundeninformationen über Risiken, das Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die Wertpapierdienstleistung, Kosten und Nebenkosten (Law)

  ...strumente müssen unter Berücksichtigung der Einstufung des Kunden eine ausreichend detaillierte allgemeine Beschreibung der Art und der Risiken der Finanzinstrumente enthalten. Die Beschreibung der Ri...

• ViehVerkV 2007 § 5 Auftrieb (Law)

  Auf Viehausstellungen, Viehmärkten oder Veranstaltungen ähnlicher Art dürfen Tiere, für die eine Kennzeichnung nach dieser Verordnung oder nach unmittelbar geltenden Rechtsakten der Europäischen Gemei...

• VulkAusbV 2004 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen sowie Kontrollieren und Bewerten von Arbeitsergebnissen, 6. ...

• VWDG-DV § 5 Verfahren der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt (Law)

  ...5) Werden in den Fällen von Absatz 4 Satz 2 nur Grundpersonalien zur Person oder die Daten zur Organisation übermittelt, hat das Bundesverwaltungsamt automatisiert festzustellen, ob die Person oder Or...

• WeinÜV 1995 § 5 Buchführungspflichtiger Personenkreis (Law)

  ...5.2009, S. 15) in der jeweils geltenden Fassung buchführungspflichtigen Personenkreis hinaus, haben auch Geschäftsvermittler, die in Artikel 22 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 genannt sin...

• ZuG 2012 § 5 Reserve (Law)

  ...578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, in die nachfolgende Zuteilungsperiode überführt oder gelöscht werden. (5) Soweit es ...

• ZuV 2007 § 5 Bestimmung der energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)

  (1) Die energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen einer Anlage pro Jahr sind das rechnerische Produkt aus der Aktivitätsrate des Brennstoffs, dem unteren Heizwert, dem heizwertbezogenen Emissionsfaktor...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Strafsenat) - 2 StR 180/17 (Urteil)

  ...5 StR 546/06, BGHSt 51, 285, 288 f.). 17 ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Strafsenat) - 2 StR 46/15 (Urteil)

  ...5 StR 546/06, BGHSt 51, 285, 295 f.; Beschluss vom 30. August 2011 - 3 StR 210/11, BGHR StPO § 105 Abs. 1 Durchsuchung 8; Beschluss vom 21. April 2016 - 2 StR 394/15, StraFo 2010, 338). Hier kommt hin...

• AuslZuschlV 2010 § 5 Erhöhter Auslandszuschlag für Verheiratete (Law)

  ...53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, 5. der erhöhte Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesb...

• BArtSchV 2005 § 5 Teile und Erzeugnisse (Law)

  Ohne weiteres erkennbare Teile von Tieren und Pflanzen sowie ohne weiteres erkennbar aus ihnen gewonnene Erzeugnisse im Sinne des § 7 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe c und d oder Nummer 2 Buc...

• AMG 1976 § 5 Verbot bedenklicher Arzneimittel (Law)

  (1) Es ist verboten, bedenkliche Arzneimittel in den Verkehr zu bringen oder bei einem anderen Menschen anzuwenden. (2) Bedenklich sind Arzneimittel, bei denen nach dem jeweiligen Stand der ...

• AtDeckV 1977 § 5 Nachweis der Deckungsvorsorge, Mitteilungen und Anzeigen (Law)

  (1) Die Deckungsvorsorge ist der Verwaltungsbehörde in geeigneter Form nachzuweisen. (2) Die Verwaltungsbehörde hat den Versicherer oder den Dritten, der eine sonstige finanzielle Sicherheit...

• AbfVerbrG 2007 § 5 Pflichten im Rahmen der allgemeinen Informationspflichten (Law)

  ...5, Artikel 46 Abs. 1, Artikel 47 oder Artikel 48, der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 erfasst werden, 1. hat die Person, die die Verbringung ve...

• AKostV 2002 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)

  Nachhaltig ist die Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bes...

• BImSchG § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)

  ...strieemissions-Richtlinie erhebliche Bodenverschmutzungen oder erhebliche Grundwasserverschmutzungen durch relevante gefährliche Stoffe im Vergleich zu dem im Bericht über den Ausgangszustand angegebe...

• BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

  ...5 Prozent des Trockengewichtes eingehalten wird. (2) Soweit es zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 erforderlich ist, sind die Abfälle oder St...

• BImSchV 41 § 5 Unabhängigkeit von Stellen (Law)

  Die für eine Bekanntgabe gemäß § 29b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erforderliche Unabhängigkeit einer Stelle ist in der Regel dann nicht gegeben, wenn sie ...

• BetrVGDV1WO § 5 Bestimmung der Mindestsitze für das Geschlecht in der Minderheit (Law)

  ...5 Abs. 2 des Gesetzes) nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Zu diesem Zweck werden die Zahlen der am Tage des Erlasses des Wahlausschreibens im Betrieb beschäftigten Frauen und Männer in einer Rei...