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SchleusV § 6 Grenzen und Benutzung der Yachthäfen Brunsbüttel und Kiel-Holtenau (Law)
...befahren wollen oder befahren haben. Die Benutzung der Liegestellen darf vier Tage nicht überschreiten. Die Ausweich-Liegestellen im Binnenhafen Brunsbüttel dürfen von Sportfahrzeugen nur bei Überfüll...
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TPG § 6 Achtung der Würde des Organ- und Gewebespenders (Law)
...bespenders muss in würdigem Zustand zur Bestattung übergeben werden. Zuvor ist dem nächsten Angehörigen Gelegenheit zu geben, den Leichnam zu sehen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten entspreche...
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TWirtAusbV 2005 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...
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UmwG 1995 § 6 Form des Verschmelzungsvertrags (Law)
...beurkundet werden.
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WoGV § 6 Außer Betracht bleibende Kosten und Vergütungen (Law)
...blichen Lieferung von Wärme und Warmwasser im Sinne des § 2 Nummer 4 Buchstabe c, Nummer 5 Buchstabe b und Nummer 6 Buchstabe b der Betriebskostenverordnung. ...
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VSchwKrSchV § 6 Sperre des Betriebes oder sonstigen Standortes (Law)
...Behörde in den Betrieb oder an den sonstigen Standort oder aus dem Betrieb oder von dem sonstigen Standort verbracht werden; das Verbringen von Schweinen aus dem Betrieb oder von dem sonstigen Standor...
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SGB 9 § 6 Rehabilitationsträger (Law)
...bei Gesundheitsschäden für Leistungen nach § 5 Nr. 1 bis 4, 6. die Träger der öffentlichen Jugendhilfe für Leistungen nach § 5 Nr. 1, 2 und ...
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SLV 2002 § 6 Umwandlung des Dienstverhältnisses und Laufbahnwechsel (Law)
...bahn entsprechende Reservelaufbahn. Bei erneuter Begründung eines Wehrdienstverhältnisses nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes oder nach dem Vierten oder Fünften Abschnitt des Soldatengesetzes bleibt ...
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SortSchG 1985 § 6 Neuheit (Law)
...b der Europäischen Union vier Jahre, bei Rebe (Vitis L.) und Baumarten sechs Jahre. (2) Die Abgabe 1. ...
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SprengV 2 § 6 Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt (Law)
...bewahrt werden. Die Erlaubnisvorbehalte nach den §§ 7 und 27 des Gesetzes bleiben unberührt.
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StBAPO 1977 § 6 Bewertung der Leistungen (Law)
...bei der selbst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, daß die Mängel in absehbarer Zeit nicht behoben werden könnten. ...
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SVFAngAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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StrabBO 1987 § 6 Ausnahmen (Law)
...behörde kann von den Vorschriften dieser Verordnung in Einzelfällen Ausnahmen genehmigen.
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StrlSchV 2001 § 6 Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung (Law)
...bs. 1 Nr. 1 plant oder ausübt, ist verpflichtet, jede Strahlenexposition oder Kontamination von Mensch und Umwelt unter Beachtung des Standes von Wissenschaft und Technik und unter Berücksichtigung al...
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StBerG § 6 Ausnahmen vom Verbot der unbefugten Hilfeleistung in Steuersachen (Law)
...bracht werden, die nach Bestehen der Abschlußprüfung in einem kaufmännischen Ausbildungsberuf oder nach Erwerb einer gleichwertigen Vorbildung mindestens drei Jahre auf dem Gebiet des Buchhaltungswese...
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StGB § 6 Auslandstaten gegen international geschützte Rechtsgüter (Law)
...b Abs. 1 bis 4) sowie deren Vorbereitung (§§ 149, 151, 152 und 152b Abs. 5); 8. Subventionsbetrug (§ 264); 9. ...
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TextLabAusbV 2003 § 6 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...
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TierImpfStV 2006 § 6 Anzeigepflichten (Law)
...Betriebs. § 5 Abs. 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) Bei einem unvorhergesehenen Wechsel in der Person des Herstellungsleiter...
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SystElektronAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)
...Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Teil 1 der Gesellenprüfung besteht aus dem Prüfungsbereich Arbeitsauftrag. (4) Für den Prüfungsbereich Arbeitsauftrag bestehen fol...
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TabStV 2010 § 6 Erteilung der Erlaubnis (Law)
...bar sind. Die Erlaubnis kann befristet werden. (2) In den Fällen des § 5 Absatz 5 wird die Erlaubnis erweitert. Absatz 1 bleibt unberührt.