ODV § 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung (Law)

...umusterzulassung und den technischen Unterlagen entsprechen, nach denen sie hergestellt wurden. Sie werden wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und außerordentlichen Prüfungen nach Abschnitt 1...

SCEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...ungsgremiums, ihre Anschriften sowie die jeweilige Betriebszugehörigkeit mitzuteilen. Die Leitungen haben die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen, die dort bestehenden Arbeitnehmervertretung...

SeeRVertO 1986 § 11 Bekanntmachung (Law)

...usses über die Festsetzung der Haftungssumme und des Beschlusses über die Eröffnung des Verteilungsverfahrens, die öffentliche Aufforderung und den allgemeinen Prüfungstermin öffentlich bekanntzumache...

RaumAAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

TischlAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

TKÜV 2005 § 11 (weggefallen) (Law)

TspV 2013 § 11 Besondere Verhaltensregeln (Law)

...uwegung für berechtigte Nutzer zu einer Bootseinsetzstelle zu behindern. 4. die Ausübung der berufsmäßigen Fischerei zu stören oder zu behin...

WHG 2009 § 11 Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren (Law)

...1) Erlaubnis und Bewilligung können für ein Vorhaben, das nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt, nur in einem Verfahren erteilt werden, ...

WinzerAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

TierpflAusbV 2003 § 11 Übergangsregelung (Law)

...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, ist die Tierpfleger-Ausbildungsverordnung vom 14. Mai 1984 (BGBl. I S. 673), geändert durch die Verordnung vom 17. Juni 19...

AktGEG § 1 Grundkapital (Law)

...ungsgesetzes vom 28. Dezember 1950 (Bundesgesetzbl. S. 811) ihren Sitz in den Geltungsbereich des Aktiengesetzes verlegen. Die Währung, auf die ihr Grundkapital und ihre Aktien lauten müssen, bestimmt...

AMGKostV § 1 Grundsatz (Law)

...1) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit erheben nach dem anliegenden Gebührenverzeichnis und den folgenden Vorschr...

BÄO § 1 (Law)

...1) Der Arzt dient der Gesundheit des einzelnen Menschen und des gesamten Volkes. (2) Der ärztliche Beruf ist kein Gewerbe; er ist seiner Natur nach ein freier Beruf.

BauPÜAnO § 1 Allgemeines (Law)

...uf Erteilung einer Baugenehmigung, einer Abbruchgenehmigung, eines Vorbescheides, auf Genehmigung der Teilung eines Grundstücks sowie für die Baubeschreibung kann die Bauaufsichtsbehörde verlangen, da...

BauSparkG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...uteilung ist die Bereitstellung des Bausparguthabens und des Bauspardarlehens aus der zur Verfügung stehenden Zuteilungsmasse nach Erreichen der vertraglich vereinbarten Zuteilungsvoraussetzungen. ...

AtSMV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...us der Einrichtung zur Aufbewahrung oder der Anlage in Stilllegung entfernt wurde und b) da...

AtVfV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...ung einer Genehmigung, einer Teilgenehmigung oder eines Vorbescheides nach dieser Verordnung durchzuführen, soweit es nicht in § 7 Abs. 4 Satz 1 und 2, §§ 7a, 7b und 8 Abs. 2 Satz 2 des Atomgesetzes g...

AAÜG § 1 Geltungsbereich (Law)

...1) Dieses Gesetz gilt für Ansprüche und Anwartschaften, die aufgrund der Zugehörigkeit zu Zusatz- und Sonderversorgungssystemen (Versorgungssysteme) im Beitrittsgebiet (§ 18 Abs. 3 Viertes Buch Sozial...

AbwV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...ung sind bei der Erteilung einer wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser festzusetzen. Anforderungen sind in die wasserrechtliche Zulassung nur für diejenigen Parameter aufzunehmen,...

AGOZV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...1. Gemüsearten mit Ausnahme von Saatgut von Gemüsearten, 2. Obstarten zur Fruchterzeugung sow...