• LuftPersV Anlage 1 Luftfahrerscheine (Muster 1 bis 11) (Law)

  ...bis 11; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. jeweilige Fußnote

• AAÜG § 14 Übergangsregelungen für Versorgungssysteme nach Anlage 1 Nr. 23 bis 27 (Law)

  ...bisherigen Rente, wird dieser solange gezahlt, bis die neu berechnete Rente den weiterzuzahlenden Betrag erreicht. (5) Für Berechtigte, deren Rente nach den Absätzen 1 bis 4 neu zu berechnen...

• EStG § 52b Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (Law)

  ...bis V (§ 38b Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 5) eingetragen ist oder wenn die Lohnsteuerabzugsmerkmale nach Absatz 4 gebildet worden sind. 6 Ein weiteres Dienstverhältnis (§ 38b ...

• DonauSchPVAnl 1993 § 13.07 Schiffahrtszeichen in den Schleusenbereichen Geisling bis Jochenstein (Law)

  In den Schleusenbereichen Geisling bis Jochenstein müssen die Fahrzeuge außer den in § 6.28a Nr. 1 genannten Signallichtern zusätzlich die Signallichter der Vor- und Abrufsignalanlagen be...

• BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)

  ...bis 4 Nr. 1 bis 8   400 ...

• HRG § 11 Regelstudienzeit bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluß (Law)

  ...bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluß beträgt, unbeschadet des § 19 Abs. 2 Satz 2, 1. bei Fachhochschulstudiengängen höchstens vier ...

• SG § 28a Urlaub bis zum Beginn des Ruhestandes (Law)

  ...bis zum Beginn des Ruhestandes erstrecken muss, Urlaub unter Wegfall der Geld- und Sachbezüge gewährt werden, wenn dienstliche Belange nicht entgegenstehen. Über den Urlaubsantrag entscheidet das Bund...

• WpAIV Anlage (zu § 17 Absatz 1 bis 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl I 2016, 1569 - 1571) Stimmrechtsmitteilung ...

• VersAusglG § 29 Leistungsverbot bis zum Abschluss des Verfahrens (Law)

  Bis zum wirksamen Abschluss eines Verfahrens über den Versorgungsausgleich ist der Versorgungsträger verpflichtet, Zahlungen an die ausgleichspflichtige Person zu unterlassen, die sich auf die Höhe de...

• UVSV Anlage 5 (zu § 4 Absatz 1 bis 3) (Law)

  ...bis zu 10 Bestrahlungen. Sie ist beendet nach 10 Bestrahlungen oder bei einer Unterbrechung zwischen zwei Bestrahlungen von mehr als vier Wochen. Die erste Bestrahlung nach einer Beendigung darf eine ...

• BBhV Anlage 3 (zu den §§ 18 bis 21) (Law)

  ...bis 21 gehören: a) Behandlungen, die zur schulischen, beruflichen oder sozialen Anpassung oder Förderung bestimmt sin...

• BGB § 558 Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (Law)

  (1) Der Vermieter kann die Zustimmung zu einer Erhöhung der Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen, wenn die Miete in dem Zeitpunkt, zu dem die Erhöhung eintreten soll, seit 15 Monaten u...

• EMVBeitrV 2002 Anlage EMV-Beiträge 1999 bis 2002 (Law)

  ...bis zu 2 0,38 bis zu 5...

• FMStFG § 14e Anwendungsvorschrift für die §§ 14 bis 14d (Law)

  ...2008 anzuwenden. (2) Die §§ 14a bis 14d in der ab dem 23. Juli 2009 geltenden Fassung sind erstmals für den Veranlagungszeitraum 2009 und den Erhebungszeitraum 2009 anzuwenden.

• StPO § 100e Verfahren bei Maßnahmen nach den §§ 100a bis 100c (Law)

  ...bis 100c sind deren Voraussetzungen und die wesentlichen Abwägungsgesichtspunkte darzulegen. Insbesondere sind einzelfallbezogen anzugeben: 1. ...

• ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)

  ...2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG ...

• LuftVZO § 45d Flugplätze im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 (Law)

  ...bis 45c finden keine Anwendung auf Flugplätze, denen ein Zeugnis nach Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 erteilt worden ist.

• ChemSanktionsV § 9 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (Law)

  ...bis 4 des Chemikaliengesetzes wird bestraft, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 über das Verbot der Ausfuhr von metallischem Que...

• ChemSanktionsV § 10 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (Law)

  ...2008, dort genannte Daten der Kommission oder der zuständigen Behörde nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt.

• LuftVG § 10a Zeugnis nach der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 (Law)

  ...2008 entscheidet die zuständige Luftfahrtbehörde auf Antrag über die Erteilung eines Zeugnisses gemäß Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und über die Freistellung des Flugplatzes nach Artikel...