BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...aschensauger aus Elastomeren oder Gummi b) Spielzeug aus Natur- oder Synthesekautschuk für Kinder bi...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...assenkonzentration sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechender Verbindungen umfassen. Zumindest die nachstehenden chemischen Spezies sind zu berücks...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...42) Urkunde über die Erlaubnis ...

FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 1962) 1. Einzelangaben ...

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "......

KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...assen und Glasuren einstellen 4   ...

MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...4, S. 34, L 98 vom 13.4.2007, S. 29) in der jeweils geltenden Fassung anzugeben. – Bei Vormischungen ist das Wort „Vormischung“ anzugeben. ...

PBZugV Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)

...aselünner Korn, Haselünner Kornbrand Herstellung, einschließlich die des Destillates, und die Herabsetzung auf Trinkstärke mit Wasser in Haselünne ...

StBGebV Anlage 4 Tabelle D (Law)

...406 240 000 1 431 245 000 1 455 ...

SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

...4) (weggefallen)

SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

...asst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

...assen oder Pensionsfonds ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten, 3. wie das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen und das Gesamt...

SGB 4 § 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises (Law)

...4. das Ausstellungsdatum. Die Daten zu den Nummern 1 bis 4 sind außerdem codiert aufzubringen und digital zu signieren; § 95 gilt...

SGB 4 § 18l Identifikation weiterer Verfahrensbeteiligter in elektronischen Meldeverfahren (Law)

(1) Beauftragt der Arbeitgeber einen Dritten mit der Durchführung der Meldeverfahren nach diesem Gesetzbuch, hat diese Stelle unverzüglich eine Betriebsnummer nach § 18i Absatz 1 zu beantragen, soweit...

SGB 4 § 27 Verzinsung und Verjährung des Erstattungsanspruchs (Law)

(1) Der Erstattungsanspruch ist nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des vollständigen Erstattungsantrags, beim Fehlen eines Antrags nach der Bekanntgabe der Entscheidung über die Erstattung ...

SGB 4 § 28d Gesamtsozialversicherungsbeitrag (Law)

Die Beiträge in der Kranken- oder Rentenversicherung für einen kraft Gesetzes versicherten Beschäftigten oder Hausgewerbetreibenden sowie der Beitrag aus Arbeitsentgelt aus einer versicherungspflichti...

SGB 4 § 28g Beitragsabzug (Law)

Der Arbeitgeber und in den Fällen der nach § 7f Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 auf die Deutsche Rentenversicherung Bund übertragenen Wertguthaben die Deutsche Rentenversicherung Bund hat gegen den Beschäfti...

SGB 4 § 28h Einzugsstellen (Law)

...as monatliche Arbeitsentgelt des Beschäftigten das am Beschäftigungsort ortsübliche Arbeitsentgelt mit zu berücksichtigen. Die nach § 28i Satz 5 zuständige Einzugsstelle prüft die Einhaltung der Arbei...

SGB 4 § 28l Vergütung (Law)

...asse. Die Höhe und die Verteilung der Vergütung werden durch Vereinbarung zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen, der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Bundesagentur für Arbeit und de...