UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)

...ufsichtsdienst und Grenzabfertigungsdienst), des Zollfahndungsdienstes, des Bewachungs- und Begleitungsdienstes und die übrigen Beamten der Bundesfinanzbehörden, die mit Vollzugsaufgaben betraut sind;...

UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)

...ustimmung des Berechtigten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. (2) Ein Werk ist erschienen, wenn mit Zustimmung des Berechtigten Vervielfältigungsstücke des Werkes nach ihrer H...

ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)

...utzes nicht ausreichen, ergänzt der Bund das Instrumentarium. (3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, zur Ausführung dieses Gesetzes das Verfahren für die Warnung der Bevölkerung in einem V...

BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)

...ußeren Blitzschutz nach technischen Regeln errichten, insbesondere Anordnung von Fangeinrichtungen und Ableitungen unter Beachtung von Näherungen zu elektrischen Anlagen, festlegen und dokumentieren ...

ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)

...ur Verfahrensvereinfachung und Vermeidung von Rückfragen werden mit Einverständnis der Urkundsparteien folgende Angaben gemacht, soweit ...

BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...und ggf. Bezeichnung der zum Erwerb berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschrift des Einlieferers oder der sonstigen Bezugsquelle Abgangstag ...

FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...uss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...unde Dauer, wobei die Pause zwischen den Tönen ebenso lang ist. Eine Gruppe von Glockenschlägen muß etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gle...

LuftPersV Muster 6 (weggefallen) (Law)

SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)

...uster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3652)

PBV Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht (Law)

...usatzleistungen Pflege Zusatzleistungen Unterkunft und Verpflegung ...

PBZugV Anlage 6 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...ung Pflegeunterstützungsgeld beziehen, wenn sie im letzten Jahr vor Beginn der Leistung zuletzt versicherungspflichtig waren; der Zeitraum von einem Jahr verlängert sich um Anrechnungszeiten wegen des...

SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

...uch die Knappschaftsausgleichsleistung, Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit und Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten.

SGB 6 § 35 Regelaltersrente (Law)

...uch auf Regelaltersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht und 2. ...

SGB 6 § 43 Rente wegen Erwerbsminderung (Law)

...ulischen Ausbildung nach Vollendung des 17. Lebensjahres bis zu sieben Jahren, gemindert um Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung. (5) Eine Pf...

SGB 6 § 49 Renten wegen Todes bei Verschollenheit (Law)

...ung ist berechtigt, für die Rentenleistung den nach den Umständen mutmaßlichen Todestag festzustellen. Dieser bleibt auch bei gerichtlicher Feststellung oder Beurkundung eines abweichenden Todesdatums...

SGB 6 § 50 Wartezeiten (Law)

...ung der Wartezeit von 25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf 1. Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute und ...

SGB 6 § 59 Zurechnungszeit (Law)

...urechnungszeit ist die Zeit, die bei einer Rente wegen Erwerbsminderung oder einer Rente wegen Todes hinzugerechnet wird, wenn der Versicherte das 62. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. ...