• BBauG § 9 Inhalt des Bebauungsplans (Law)

  ...und Tiefe der Baugrundstücke Mindestmaße und aus Gründen des sparsamen und schonenden Umgangs mit Grund und Boden für Wohnbaugrundstücke auch Höchstmaße; 4. ...

• AAppO § 9 Bewertung der Prüfungsleistungen (Law)

  ...und die Gesamtnote für die Pharmazeutische Prüfung werden bis auf die zweite Stelle nach dem Komma errechnet. Der so ermittelte Zahlenwert ist in den Zeugnissen gemäß den Anlagen 10 und 11 anzugeben. ...

• ArbMedVV § 9 Ausschuss für Arbeitsmedizin (Law)

  ...undesministerium für Arbeit und Soziales abgestimmt. Der Ausschuss arbeitet eng mit den anderen Ausschüssen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zusammen. (4) Das Bundes...

• ArbnErfG § 9 Vergütung bei Inanspruchnahme (Law)

  ...und die Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb sowie der Anteil des Betriebes an dem Zustandekommen der Diensterfindung maßgebend.

• BesVNG 1 § 9 (Law)

  ...undesbesoldungsgesetzes gewährter Erhöhungszuschlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach den §§ 5 und 6 dieses Abschnitts den Versorgungsbezügen zugrunde ...

• BewG § 9 Bewertungsgrundsatz, gemeiner Wert (Law)

  ...unde zu legen. (2) Der gemeine Wert wird durch den Preis bestimmt, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach der Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. D...

• BHO § 9 Beauftragter für den Haushalt (Law)

  ...und der Unterlagen für den Entwurf des Haushaltsplans (Voranschläge) sowie die Ausführung des Haushaltsplans. Im übrigen ist der Beauftragte bei allen Maßnahmen von finanzieller Bedeutung zu beteilige...

• DruckverarbAusbV § 9 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...und zur Buchbinderin nach der Verordnung über die Berufsausbildung zum Buchbinder/zur Buchbinderin vom 8. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1610), die durch die Verordnung vom 11. Juli 2001 (BGBl. I S. 1577) ...

• EnergieStG § 9 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes (Law)

  ...und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig. Das Hauptzollamt kann auf Antrag eine § 8 Abs. 3 bis 6 entsprechende Regelung treffen; § 6 Abs. 3 Satz 2 und 3...

• ErstrG § 9 Benutzungsrechte an Ausschließungspatenten (Law)

  ...und des Gesetzes über Warenkennzeichen der Deutschen Demokratischen Republik vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 40 S. 571) vorgesehene Recht, eine durch ein in ein Ausschließungspatent umgewandeltes Wirtsc...

• EUBeitrG § 9 Beitreibungsersuchen von anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...und gegebenenfalls entstehende Zinsen. Die in § 16 Absatz 1 genannten Kosten können vorher einbehalten werden.

• BNDG § 9 Anordnung; Unterrichtung (Law)

  ...undesnachrichtendienstes oder einer Vertreterin oder eines Vertreters. Der Antrag sowie die Anordnung müssen bezeichnen: 1. den Grund und die...

• BWaldG § 9 Erhaltung des Waldes (Law)

  ...und in eine andere Nutzungsart umgewandelt werden (Umwandlung). Bei der Entscheidung über einen Umwandlungsantrag sind die Rechte, Pflichten und wirtschaftlichen Interessen des Waldbesitzers sowie die...

• FSPersAV § 9 Grundlegende Ausbildung (Law)

  ...und Fertigkeiten vermittelt. Die Ausbildungsziele und Ausbildungsinhalte sind in Anlage 1 Nr. 2 bestimmt. Für den Erwerb einer weiteren Erlaubnis und das Erlangen einer neuen Auszubildendenlizenz werd...

• GärtnAusbV § 9 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Baumschule (Law)

  ...und Arbeitssicherheit, Natur- und Umweltschutz, rationelle Energie- und Materialverwendung, Wahrnehmen und Beurteilen von Vorgängen sowie Beschaffen und Auswerten von Informationen einzubeziehen; ...

• FinVermV § 9 Umfang der Versicherung (Law)

  ...undertbetrag in Euro aufzurunden sind. Die angepassten Mindestversicherungssummen werden jeweils zum 2. Januar des jeweiligen Jahres, in dem die Anpassung zu erfolgen hat, durch das Bundesministerium ...

• FloristAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Florist/Floristin sind nicht mehr anzuwenden.

• GlasmAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, insbesondere für den Ausbildungsberuf Hohl- und Kelchglasmacher, die in dieser Rechtsverordnung ge...

• GoldSchmAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...und Arbeitsplanung, Technische Mathematik sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. Im Prüfungsfach Gestaltung und Arbeitsplanung sind durch Verknüpfung informationstechnischer, technologisch...

• GOT § 9 Entschädigungen, Wegegeld (Law)

  ...9.00 und 7.00 Uhr), an Feiertagen und an Wochenenden 3,40 Euro, mindestens jedoch 11,40 Euro. Werden auf einer Fahrt mehrere Tierhalter aufgesucht, so ist das ...