• TrinkwV 2001 § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  Zweck der Verordnung ist es, die menschliche Gesundheit vor den nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Wasser ergeben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, durch Gewäh...

• UAGZVV § 1 Antrag auf Zulassung als Umweltgutachter (Law)

  ...§§ 8 bis 10 des Umweltauditgesetzes oder vergleichbare Anträge in einem anderen Mitgliedstaat gestellt oder an Prüfungen teilgenommen hat und wie die Anträge beschieden wurden, ...

• VeranstFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Die zuständige Stelle kann berufliche Fortbildungsprüfungen zum Geprüften Veranstaltungsfachwirt/zur Geprüften Veranstaltungsfachwirtin nach den §§ 2 bis 10 durchführen, in denen die auf einen beru...

• VerkKfmAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Kaufmann im Eisenbahn- und Straßenverkehr/Kauffrau im Eisenbahn- und Straßenverkehr wird staatlich anerkannt.

• TierImpfStV 2006 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...10 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.2010,...

• TierpflAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Tierpfleger/Tierpflegerin wird staatlich anerkannt.

• TierSchlV 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1099/2009 des Rates vom 24. September 2009 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung (ABl. L 303 vom 18.11.2009, S. 1). (2) Diese Verordnung gilt für ...

• WeinG 1994 § 1 Zweck (Law)

  ...1 gilt dieses Gesetz, mit Ausnahme der §§ 4 bis 12 und der §§ 29 und 30 sowie der auf Grund der vorstehend genannten Vorschriften erlassenen Rechtsverordnungen, nicht für das Verarbeiten und das Inver...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...1:10 interpoliert werden. Dabei entsprechen 1,00 m mehr Länge 0,10 m weniger Breite und 1,00 m weniger Länge 0,10 m mehr Breite. Die in der jeweiligen Vorschrift genannten maximalen Obergrenzen dürfen...

• VWDG-DV § 1 Inhalt der Datensätze (Law)

  ...§ 3 des Visa-Warndateigesetzes gespeichert werden dürfen, ergeben sich aus Spalte A der Anlage zu dieser Verordnung.

• UKlaG § 1 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Law)

  ...§§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unwirksam sind, verwendet oder für den rechtsgeschäftlichen Verkehr empfiehlt, kann auf Unterlassung und im Fall des Empfehlens auch auf Widerruf in Anspruc...

• PatAnwO Anlage (zu § 146 Satz 1 und § 148 Satz 1) (Law)

  ...1110 und 1111 Vorbemerkung 1: ...

• PharmIndMstrFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...§§ 2 bis 10 durchführen. (2) Ziel der Prüfung ist der Nachweis der Qualifikation zum „Geprüften Industriemeister – Fachrichtung Pharmazie“ oder zur „Geprüften Industriemeisterin...

• SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

  Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderun...

• SiebdrAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. nach § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für ...

• SpedKfmAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Kaufmann für Spedition und Logistikdienstleistung/Kauffrau für Spedition und Logistikdienstleistung wird staatlich anerkannt.

• SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. auf Straßen-, Schienen-, Wasser- und Luftfahrzeugen während der Beförderung, 2. auf den in Nummer 1 genann...

• StrabBO 1987 § 1 Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen (Law)

  ...18 vom 13.8.2008, S. 21) angewendet werden. (2) Straßenbahnen sind 1. straßenabhängige Bahnen (§ 4 Abs. 1 P...

• StrlSchV 2001 § 1 Zweckbestimmung (Law)

  Zweck dieser Verordnung ist es, zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung Grundsätze und Anforderungen für Vorsorge- und Schutzmaßnahmen zu regeln, die...

• SUG § 1 Zielsetzung und Geltungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...10. Dezember 1982 (BGBl. 1994 II S. 1798) gilt dieses Gesetz nicht für Seeunfälle mit ausschließlicher Beteiligung von 1. Kriegsschiffen, Trup...