RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

...lle: BGBl. I 2009, 3687 - 3688; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Jahresbilanz ...

RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...lifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

...1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und ...

SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

...leichbaren Aufwendungen.

SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

...1) Nach dem Recht der Sozialhilfe können in Anspruch genommen werden: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt, ...

SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

...lt von Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf und seine L...

SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

...1 maßgebenden Geburtsdatum darf nur abgewichen werden, wenn der zuständige Leistungsträger feststellt, daß 1. ein Schreibfehler vorliegt oder...

SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

Lebenspartnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

...lifizierten elektronischen Signatur auf Dauer sicherstellen. Diese Träger sollen über ihren jeweiligen Bereich hinaus Vertrauensdienste im Sinne des Satzes 1 verwenden. Die Sätze 1 und 2 gelten entspr...

SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

...1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren ...

SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

...1) Besteht ein Anspruch auf Sozialleistungen und ist zwischen mehreren Leistungsträgern streitig, wer zur Leistung verpflichtet ist, kann der unter ihnen zuerst angegangene Leistungsträger vorläufig L...

SGB 1 § 45 Verjährung (Law)

...1) Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung de...

SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

...laufende Geldleistungen bis zu deren Hälfte aufrechnen, wenn der Leistungsberechtigte nicht nachweist, dass er dadurch hilfebedürftig im Sinne der Vorschriften des Zwölften Buches über die Hilfe zum L...

SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

...lungen und Untersuchungen, 1. bei denen im Einzelfall ein Schaden für Leben oder Gesundheit nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen...

PharmIndMstrFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...lle: BGBl. I 2010, 1256; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

...llstreckbarerklärung ausländischer Titel oder auf Erteilung der Vollstreckungsklausel zu ausländischen Titeln sowie über Anträge auf Aufhebung oder Abänderung der Vollstreckbarerklärung oder der Volls...

VwFAngAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1.1 Struktur, Stellung und Aufgaben des Ausbildungsbetriebes (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.1) a) Stellung und Aufgaben des Ausbildungsbetriebes im Gesam...

WWSUVtr Art 1 Gegenstand des Vertrags (Law)

...ldung und grundsätzlich volle Freizügigkeit von Arbeit, Kapital, Gütern und Dienstleistungen; hierdurch wird die gesetzliche Zulassung besonderer Eigentumsformen für die Beteiligung der öffentlichen H...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)