• SeeSchStrO 1971 § 5 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...tgliedstaaten der Europäischen Union, die den in der Anlage I geregelten technischen Anforderungen nicht entsprechen, werden einschließlich der im Herstellerland durchgeführten Prüfungen, Zulassungen ...

• Pkw-EnVKV § 5 Werbung (Law)

  ...tgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste), (ABl. L 95 vom 15.4.2010, S. 1). Die Angaben müssen nach Maßgabe der Abschnitte II und...

• PostG 1998 § 5 Lizenzierter Bereich (Law)

  (1) Einer Erlaubnis (Lizenz) bedarf, wer Briefsendungen, deren Einzelgewicht nicht mehr als 1.000 Gramm beträgt, gewerbsmäßig für andere befördert. (2) Einer Lizenz nach Absatz ...

• ParkettlAusbV 2002 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• WpDVerOV § 5 Kundeninformationen über Risiken, das Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die Wertpapierdienstleistung, Kosten und Nebenkosten (Law)

  ...5. sofern die Wahrscheinlichkeit besteht, dass die Risiken durch die Verknüpfung verschiedener Finanzinstrumente oder Wertpapierdienstleistungen in einem zusammengesetzt...

• ViehVerkV 2007 § 5 Auftrieb (Law)

  ...tgesetzt sein, dass der Auftrieb nicht vor Sonnenaufgang beginnt und nicht nach Sonnenuntergang endet. Die zuständige Behörde kann den Auftrieb auf bestimmte Stunden beschränken.

• VulkAusbV 2004 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen sowie Kontrollieren und Bewerten von Arbeitsergebnissen, 6. ...

• VWDG-DV § 5 Verfahren der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt (Law)

  ...5) Werden in den Fällen von Absatz 4 Satz 2 nur Grundpersonalien zur Person oder die Daten zur Organisation übermittelt, hat das Bundesverwaltungsamt automatisiert festzustellen, ob die Person oder Or...

• WeinÜV 1995 § 5 Buchführungspflichtiger Personenkreis (Law)

  ...5.2009, S. 15) in der jeweils geltenden Fassung buchführungspflichtigen Personenkreis hinaus, haben auch Geschäftsvermittler, die in Artikel 22 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 genannt sin...

• ZuG 2012 § 5 Reserve (Law)

  ...578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, in die nachfolgende Zuteilungsperiode überführt oder gelöscht werden. (5) Soweit es ...

• ZuV 2007 § 5 Bestimmung der energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)

  (1) Die energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen einer Anlage pro Jahr sind das rechnerische Produkt aus der Aktivitätsrate des Brennstoffs, dem unteren Heizwert, dem heizwertbezogenen Emissionsfaktor...

• AuslZuschlV 2010 § 5 Erhöhter Auslandszuschlag für Verheiratete (Law)

  ...53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, 5. der erhöhte Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesb...

• BArtSchV 2005 § 5 Teile und Erzeugnisse (Law)

  Ohne weiteres erkennbare Teile von Tieren und Pflanzen sowie ohne weiteres erkennbar aus ihnen gewonnene Erzeugnisse im Sinne des § 7 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe c und d oder Nummer 2 Buc...

• AMG 1976 § 5 Verbot bedenklicher Arzneimittel (Law)

  (1) Es ist verboten, bedenkliche Arzneimittel in den Verkehr zu bringen oder bei einem anderen Menschen anzuwenden. (2) Bedenklich sind Arzneimittel, bei denen nach dem jeweiligen Stand der ...

• AtDeckV 1977 § 5 Nachweis der Deckungsvorsorge, Mitteilungen und Anzeigen (Law)

  ...tgibt, der sich zur Gewährung einer sonstigen finanziellen Sicherheit verpflichtet hat. (4) Zuständige Stelle für die Entgegennahme einer Anzeige über das Nichtbestehen oder die Beendigung d...

• AbfVerbrG 2007 § 5 Pflichten im Rahmen der allgemeinen Informationspflichten (Law)

  ...tgeführte Dokument zu prüfen, das in Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 enthalten ist. Falls diese Prüfung ergibt, dass die Abfälle nicht dem mitgeführten Dokument oder dem Vertrag gemäß Art...

• AKostV 2002 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)

  Nachhaltig ist die Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bes...

• BImSchG § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)

  (1) Genehmigungsbedürftige Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt 1. ...

• BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

  (1) Eine Abfallverbrennungsanlage ist so zu errichten und zu betreiben, dass 1. ein weitgehender Ausbrand der Abfälle oder der S...