• VeranstTechMeistPrV § 7 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Halle (Law)

  ...Kommunikationsmittel beherrscht und anwenden kann. Er soll anhand von Zeichnungen, Skizzen und Szenarien Arbeitsanweisungen erteilen und Arbeitskräfte rationell einsetzen können. In diesem Rahmen könn...

• WVG § 7 Arten der Errichtung, Entstehung des Verbands (Law)

  ...kanntmachung der Satzung, sofern diese nicht einen späteren Zeitpunkt vorsieht. (2) Die Genehmigung der Errichtung kann aus Gründen des öffentlichen Interesses versagt werden, ins...

• UmwStG 2006 § 7 Besteuerung offener Rücklagen (Law)

  ...kapitals abzüglich des Bestands des steuerlichen Einlagekontos im Sinne des § 27 des Körperschaftsteuergesetzes, der sich nach Anwendung des § 29 Abs. 1 des Körperschaftsteuergesetzes ergibt, in dem V...

• SGB 6 § 7 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...können sich für Zeiten von der Vollendung des 16. Lebensjahres an freiwillig versichern. Dies gilt auch für Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben. (2) Nach bindender B...

• SiebdrAusbV 2011 § 7 Abschlussprüfung, Gesellenprüfung (Law)

  ...ktionsbedingungen in Bezug auf Druckmaschinen, Materialien, Bedruckstoffe, Druckfarben einschließlich Farbmischsysteme sowie Trocknung, betriebliche Rahmenbedingungen und Produktionsvorgaben zu berück...

• SortSchG 1985 § 7 Sortenbezeichnung (Law)

  ...Kennzeichnung der Sorte, insbesondere aus sprachlichen Gründen, nicht geeignet ist, 2. keine Unterscheidungskraft hat, ...

• SprAuG § 7 Bestellung, Wahl und Aufgaben des Wahlvorstands (Law)

  ...kein Sprecherausschuß, wird in einer Versammlung von der Mehrheit der anwesenden leitenden Angestellten des Betriebs ein Wahlvorstand gewählt. Zu dieser Versammlung können drei leitende Angestellte de...

• SUG § 7 Verbesserung der Vorschriften von Klassifikationsgesellschaften (Law)

  ...kannten Klassifikationsgesellschaft zugrunde, die hierzu eine Besichtigung des Schiffes durchgeführt hat, so hat die Klassifikationsgesellschaft nach einem ihr bekannt gewordenen Seeunfall im Sinne de...

• StGB § 7 Geltung für Auslandstaten in anderen Fällen (Law)

  (1) Das deutsche Strafrecht gilt für Taten, die im Ausland gegen einen Deutschen begangen werden, wenn die Tat am Tatort mit Strafe bedroht ist oder der Tatort keiner Strafgewalt unterliegt. ...

• SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)

  ...kts des Beginns der Versicherungspflicht der 1. April 2003 tritt. Die Befreiung ist auf die jeweilige Beschäftigung beschränkt. (3) Personen, die am 31. Dezember 2012 in einer mehr als gerin...

• THW-AbrV § 7 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• TierSchTrV 2009 § 7 Pflichten des Absenders (Law)

  ...kt werden. Tiere dürfen nicht überfüttert werden. (4) Der Absender hat sicherzustellen, dass Tiere im Behältnis in der Lage sind, beigegebenes Futter und Trinkwasser auch während eines etwa ...

• TEHG 2011 § 7 Berechtigungen (Law)

  ...Konto des Erwerbers im Emissionshandelsregister nach § 17. Die Eintragung erfolgt auf Anweisung des Veräußerers an die kontoführende Stelle, Berechtigungen von seinem Konto auf das Konto des Erwerbers...

• StrWAusbV 2002 § 7 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• ZuV 2020 § 7 Anforderungen an die Verifizierung von Zuteilungsanträgen (Law)

  ...klung der Erhebungsmethodik nicht mitgewirkt hat. Für Sachverständige, die auf Grund der Gleichwertigkeit ihrer Akkreditierung in einem anderen Mitgliedstaat na...

• ZZulV 1998 § 7 Höchstmengenfestsetzungen (Law)

  (1) Bei dem Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln, die in den Anlagen 1 bis 6a aufgeführt und die dazu bestimmt sind, in den Verkehr gebracht zu werden, dürfen die nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, §...

• AVAG 2001 § 7 Vollstreckbarkeit ausländischer Titel in Sonderfällen (Law)

  ...kunden zu führen, es sei denn, dass die Tatsachen bei dem Gericht offenkundig sind. (2) Kann der Nachweis durch Urkunden nicht geführt werden, so ist auf Antrag des Berechtigten der Verpflic...

• AZRG § 7 Übermittlung und Veränderung von Daten im Wege der Direkteingabe (Law)

  ...keit sich nachträglich herausgestellt hat, im Wege der Direkteingabe unverzüglich zu berichtigen oder zu aktualisieren. Bei einem Wechsel der Zuständigkeit gilt Satz 2 für die Stelle entsprechend, auf...

• BADV § 7 Auswahl der Dienstleister und der Selbstabfertiger (Law)

  ...keine gleichartigen Bodenabfertigungsdienste erbringt und kein Unternehmen, das derartige Dienste erbringt, direkt oder indirekt beherrscht und in keiner Weise an einem solchen Unternehmen beteiligt i...

• BankKfm/KfrAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in den Anlagen I und II für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden L...