• AMWHV § 26 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)

  ...und 72a Abs. 1 und 2 des Arzneimittelgesetzes bleiben unberührt. (2) Alle qualitäts- oder zulassungsbezogenen Informationen, einschließlich der Analysenzertifikate und des Namens oder der Fi...

• ASG § 34 Koordinierung und Bedarfsdeckung (Law)

  ...undesagentur für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung mit den fachlich zuständigen Bundes- und Landesbehörden bei der Feststellung und Deckung des Arbeitskräftebedarfs. Sie reg...

• AtG § 14 Haftpflichtversicherung und sonstige Deckungsvorsorge (Law)

  ...und 119 bis 122 des Versicherungsvertragsgesetzes entsprechend mit der Maßgabe, dass die Frist des § 117 Abs. 2 des Versicherungsvertragsgesetzes zwei Monate beträgt und ihr Ablauf bei der Haftung für...

• AugenoptAusbV § 8 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...und Sehhilfe“ oder „Wirtschafts- und Sozialkunde“ durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des ...

• ÖLGKontrollStZulV § 14 Muster und Vordrucke (Law)

  ...und Übersichten kann die Bundesanstalt Muster veröffentlichen oder Vordrucke, auch elektronisch, bereithalten. Zur elektronischen Übermittlung der Daten kann die Bundesanstalt ein zu verwendendes Form...

• AbgG § 50 Geld- und Sachleistungen (Law)

  ...und Sachleistungen aus dem Bundeshaushalt. (2) Die Geldleistungen setzen sich aus einem Grundbetrag für jede Fraktion, aus einem Betrag für jedes Mitglied und einem weiteren Zuschlag für jed...

• BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)

  ...und der Sanierungsuntersuchungen, 2. Angaben über die bisherige und künftige Nutzung der zu sanierenden Grundstücke, ...

• BBodSchG § 18 Sachverständige und Untersuchungsstellen (Law)

  ...und Untersuchungsstellen, die Aufgaben nach diesem Gesetz wahrnehmen, müssen die für diese Aufgaben erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzen sowie über die erforderliche gerätetechnische A...

• BeamtStG § 46 Mutterschutz und Elternzeit (Law)

  ...und Elternzeit sind zu gewährleisten.

• BeamtStG § 61 Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer (Law)

  ...und 15 können Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer nur mit ihrer Zustimmung in den Bereich eines Dienstherrn eines anderen Landes oder des Bundes abgeordnet oder versetzt werden. Abordnung oder Ve...

• AGG § 15 Entschädigung und Schadensersatz (Law)

  ...und in den sonstigen Fällen einer Benachteiligung zu dem Zeitpunkt, in dem der oder die Beschäftigte von der Benachteiligung Kenntnis erlangt. (5) Im Übrigen bleiben Ansprüche gegen den Arbe...

• AgrStatG § 11c Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...und Erntemenge nach Pflanzengruppen, Pflanzenarten, Kulturformen und Arten der Eindeckung, bei Spargel und Erdbeeren zusätzlich der Stand der Ertragsfähigkeit, ...

• AgrStatG § 14 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...und nach Pflanzengruppen und Vermehrungsmerkmalen sowie die Bestände an Forstpflanzen nach Zahl und Art. (2) Der Berichtszeitpunkt ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung....

• AgrStatG § 51 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  ...und Perlhühnern sowie die Zahl der geschlüpften Küken, bei Hühnern auch nach Nutzungsrichtung und Verwendungszweck, 2. zusätzlich das Fassun...

• AgrStatG § 62 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  ...und die Zahl der in § 61 genannten Tiere nach Kategorien und Handelsklassen. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist der jeweilige Monat.

• AgrStatG § 90 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  ...und Absatzgebieten jeweils nach der Menge. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist das jeweilige Kalendervierteljahr.

• AKG § 5 Versorgungs- und Schadensersatzansprüche (Law)

  ...undesgesetzlichen Regelungen. (3) § 8 des Zweiten Gesetzes zur Überleitung von Lasten und Deckungsmitteln auf den Bund (Zweites Überleitungsgesetz) vom 21. August 1951 (Bundesgese...

• BEEG § 2a Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag (Law)

  ...und 3 erfüllt und für die sich das Elterngeld nicht nach Absatz 4 erhöht. (2) Für angenommene Kinder, die noch nicht 14 Jahre alt sind, gilt als Alter des Kindes der Zeitraum seit...

• ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)

  ...und Dienstaufsicht führt die zuständige oberste Landesbehörde. Vor Erlaß allgemeiner Anordnungen, die die Verwaltung und Dienstaufsicht betreffen, soweit sie nicht rein technischer Art sind, sind die ...

• ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)

  ...und zu verhüten. Arbeitsmedizinische Vorsorge soll zugleich einen Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes leisten. (2) Di...