• TextilPrAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• TFG § 4 Anforderungen an die Spendeeinrichtungen (Law)

  ...chtung oder der Träger von Spendeeinrichtungen eine leitende ärztliche Person bestellt hat, die die erforderliche Sachkunde nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft besitzt, und ...

• TierNebV § 4 Sonstige Küchen- und Speiseabfälle (Law)

  ...chen- und Speiseabfälle nach Absatz 1 sind von dem Betreiber einer nach § 7 registrierten Biogas- oder Kompostierungsanlage oder von dem Inhaber eines nach § 7 registrierten Betriebes unverzüglich nac...

• WehrPflG § 4 Arten des Wehrdienstes (Law)

  ...ch für eine besondere Auslandsverwendung nach § 6a, den freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst im Anschluss an den Grundwehrdienst nach § 6b, die Hilfeleistung im Innern nach § 6c und die Hilfeleistung ...

• WasSiG § 4 Planung der Maßnahmen (Law)

  ...chaften die Möglichkeit des Einsatzes vorhandener öffentlicher und privater Anlagen und Einrichtungen im Verteidigungsfall; sie schlagen auf dieser Grundlage, unter Beachtung der Vorschriften nach den...

• PBefAusglV § 4 Ermittlung der Erträge (Law)

  Als Erträge im Sinne von § 45a Abs. 1 und 2 des Gesetzes sind die Fahrgeldeinnahmen aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr und die Einnahmen aus erhöhten Beförderungsentgelten anz...

• PersDienstLAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• PfandBG § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen (Law)

  ...cklung, die Entwicklungsbank des Europarates oder die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung ist; dies gilt auch für Schuldverschreibungen, Schuldbuchforderungen, Schatzwechsel und Schatzan...

• PharmRefPrV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)

  ...cht überschreiten. (3) Zu dem Fachgespräch ist zuzulassen, wer in allen schriftlichen Prüfungen gemäß Absatz 1 Satz 1 mindestens ausreichende Prüfungsleistungen erbracht hat. (4) D...

• SzVersFachwPrV § 4 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...chen auf Leistungen, unter Beachtung der knappschaftlichen Besonderheiten, eigenverantwortlich und auf der Grundlage der gesetzlichen Vorschriften Sachverhalte ermittelt, gewürdigt, rechtlich bewertet...

• TextilGestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chrichtung Sticken: 1. Gestalten von Stickereien; 2. Anfertigen von Stickereien v...

• ZHG§8DV § 4 (Law)

  ...chten. Der Nachweis der staatlichen Anerkennung als Dentist ist beizufügen. Bestehen hierüber Zweifel, so ist die Entscheidung der für das Gesundheitswesen zuständigen obersten Behörde des Landes herb...

• ZPO § 4 Wertberechnung; Nebenforderungen (Law)

  ...cheidend; Früchte, Nutzungen, Zinsen und Kosten bleiben unberücksichtigt, wenn sie als Nebenforderungen geltend gemacht werden. (2) Bei Ansprüchen aus Wechseln im Sinne des Wechselgesetzes s...

• BADV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

  ...chlußfähigkeit nicht gegeben, beruft der Vorsitzende eine neue Sitzung mit dem gleichen Gegenstand ein. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig. ...

• AtG Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1 (Law)

  ...8 Krümmel 30. 6.2008 ...

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...chtungen zur Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung haben sich nach dem Ausmaß der Gefährdungen sowie nach dem zu erfassenden Bereich zu richten. ...

• ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)

  ...ch § 32 Absatz 1 Nummer 1 ursprünglich für den abgebenden Netzbetreiber festgelegten Erlösobergrenze des Jahres t der Regulierungsperiode enthaltenen vermiedenen Netzentgelte nach § 11 Absatz 2 Satz 1...

• HdlRegVfg Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...chen wirtschaftlichen Interessenvereinigung und Juristischen Personen zwingend. 2) Mitglieder sind hier solche der Europäischen wirtschaftli...

• KrWG Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 (Law)

  ...chs für eine umweltgerechte öffentliche Beschaffung, das von der Kommission am 29. Oktober 2004 veröffentlicht wurde (Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2005), ...

• KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)

  ...chächten, durch die Feuerstätten Verbrennungsluft über den Luftschacht aus dem Bereich der Mündung der Abgasanlage zugeführt und von denen Abgase über den Abgasschacht ins Freie abgeführt werden; ...