• FzgLackAusbV § 4 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...t entsprechend dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage) während einer Dauer von acht Wochen wie folgt in überbetrieblichen Ausbildungsstätten zu ergänzen und zu vertiefen, sofern dies nicht im Ausbildungsbe...

• FotoMedFachAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgese...

• GeoITAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebsprakt...

• GewO § 4 Grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung, Niederlassung (Law)

  ...tzes tätig wird. (3) Eine Niederlassung besteht, wenn eine selbständige gewerbsmäßige Tätigkeit auf unbestimmte Zeit und mittels einer festen Einrichtung von dieser aus tatsächlich ausgeübt ...

• GewStG § 4 Hebeberechtigte Gemeinde (Law)

  ...triebe unterliegen der Gewerbesteuer in der Gemeinde, in der eine Betriebsstätte zur Ausübung des stehenden Gewerbes unterhalten wird. 2 Befinden sich Betriebsstätten desselbe...

• HufBeschlV § 4 Ziel der Prüfung (Law)

  ...t festzustellen, ob der Prüfling befähigt ist, den Anforderungen des § 4 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu entsprechen.

• KonstPrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)

  ...t;Arbeitsorganisation" soll der Prüfungsteilnehmer nachweisen, daß er die wesentlichen rechnergestützten Anwendungen in der Produktion kennt und die Kenntnisse besitzt, die Auswirkungen konstrukt...

• KrWaffKontrG § 4 Beförderung außerhalb des Bundesgebietes (Law)

  ...tes ein- und ausgeladen und durch das Bundesgebiet nicht durchgeführt werden, mit Seeschiffen, die die Bundesflagge führen, oder mit Luftfahrzeugen, die in die Luftfahrzeugrolle der Bundesrepublik ein...

• KVMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...tsvorschriften zu berücksichtigen. Dazu gehört die Fähigkeit, die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unter arbeitsrechtlichen Aspekten zu gestalten sowie den Arbeits-, Gesundheits...

• MarkenG § 4 Entstehung des Markenschutzes (Law)

  ...tz entsteht 1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register, ...

• MarktOWMeldV § 4 Meldepflichten der Fettwirtschaft (Law)

  ...tellte Menge und der Endbestand in Tonnen, 2. der Rohstoffeinsatz nach Kategorien der Rohstoffe in Tonnen Reinfett. ...

• MedienBTMstrPrV § 4 Prüfungsteil „Betriebsmanagement“ (Law)

  ...tschaftlichen und rechtlichen Aspekten zu organisieren, die Betriebsfähigkeit der technischen Systeme zu gewährleisten, den Betrieb nachhaltig zu steuern und zu entwickeln sowie geeignete Marketingstr...

• MilchV § 4 Besondere Kennzeichnungsvorschriften (Law)

  ...t der Laktosegehalt nach Maßgabe der nach § 64 Absatz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in seiner jeweils geltenden Fassung für die Feststellung von Laktose veröffentlichten Prüfungsmet...

• ITFG § 4 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...ten und Verbindlichkeiten getrennt zu halten. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeiten des Sondervermögens; dieses haftet nicht für die sonstigen Verbindlichkeiten des Bundes.

• KfSachvG § 4 Prüfung für die Anerkennung (Law)

  ...tnisse des für seine Tätigkeit erforderlichen Wissensstoffs. (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates Rec...

• ImmoWertV § 4 Qualitätsstichtag und Grundstückszustand (Law)

  ...tätsstichtag ist der Zeitpunkt, auf den sich der für die Wertermittlung maßgebliche Grundstückszustand bezieht. Er entspricht dem Wertermittlungsstichtag, es sei denn, dass aus rechtlichen oder sonsti...

• InsO § 4 Anwendbarkeit der Zivilprozeßordnung (Law)

  ...ten, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die Vorschriften der Zivilprozeßordnung entsprechend.

• InvStG § 4 Ausländische Einkünfte (Law)

  ...teuergesetzes nicht entgegen. Sind in den auf ausländische Investmentanteile ausgeschütteten sowie den ausschüttungsgleichen Erträgen Einkünfte enthalten, die mit deutscher Ertragsteuer belastet sind,...

• LeasFachwirtPrV § 4 Wirtschaftszweigübergreifender Teil (Law)

  ...tliche Prüfung besteht je Prüfungsfach aus einer unter Aufsicht anzufertigenden Arbeit und soll insgesamt nicht länger als vier Stunden dauern. Die Mindestzeit je Prüfungsfach beträgt 1,5 Stunden. ...

• LAnpG § 4 Zulässigkeit der Teilung (Law)

  ...tschaftliche Produktionsgenossenschaft (nachfolgend LPG genannt) kann als übertragendes Unternehmen unter Auflösung ohne Abwicklung ihr Vermögen teilen durch gleichzeitige Übertragung der Vermögenstei...