• PrfgZAUTV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...ber 1981 (BGBl. I S. 1692), und auf Grund § 21 Abs. 1 und 2, §§ 25, 29 Abs. 1, § 43 Abs. 1 und 2, § 46 Abs. 2, § 47 Abs. 3, § 76 Abs. 2, § 77 Abs. 5, § 80 Abs. 2, § 81 Abs. 4, § 82 Abs. 2, §§ 93, 95 A...

• VerschG Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel III Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 401-6, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juli 1986 (BGBl. I S. 1142), ...

• SprengG 1976 Anlage III (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) (Law)

  ...ber die Kontrolle von Kriegswaffen in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. I S. 2506), das zuletzt durch Artikel 30 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert...

• AuslZuschlV 2010 § 5 Erhöhter Auslandszuschlag für Verheiratete (Law)

  ...53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, 5. der erhöhte Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesb...

• BArtSchV 2005 § 5 Teile und Erzeugnisse (Law)

  ...bare Teile von Tieren und Pflanzen sowie ohne weiteres erkennbar aus ihnen gewonnene Erzeugnisse im Sinne des § 7 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe c und d oder Nummer 2 Buchstabe c und d des Bundesnatursch...

• AMG 1976 § 5 Verbot bedenklicher Arzneimittel (Law)

  ...Bedenklich sind Arzneimittel, bei denen nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse der begründete Verdacht besteht, dass sie bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädliche Wirkungen hab...

• AtDeckV 1977 § 5 Nachweis der Deckungsvorsorge, Mitteilungen und Anzeigen (Law)

  ...ber das Nichtbestehen oder die Beendigung des Versicherungsvertrages oder des Vertrages über eine sonstige finanzielle Sicherheit (§ 14 des Atomgesetzes in Verbindung mit § 117 Abs. 2 des Versicherung...

• AbfVerbrG 2007 § 5 Pflichten im Rahmen der allgemeinen Informationspflichten (Law)

  ...bei der Übernahme der betreffenden Abfälle zu unterzeichnen, es mitzuführen und es gegebenenfalls einem weiteren Beförderer oder dem Empfänger bei der Übergabe der Abfälle auszuhändigen; dabei trifft ...

• AKostV 2002 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bestehen bleiben wird....

• BImSchG § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)

  ...Bericht über den Ausgangszustand angegebenen Zustand verursacht, so ist der Betreiber nach Einstellung des Betriebs der Anlage verpflichtet, soweit dies verhältnismäßig ist, Maßnahmen zur Beseitigung ...

• BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

  ...bfallmitverbrennungsanlagen sind so zu betreiben, dass eine möglichst vollständige Verbrennung von Abfällen und Stoffen nach § 1 Absatz 1 erreicht wird. (5) Flugascheablagerungen sind möglic...

• BImSchV 41 § 5 Unabhängigkeit von Stellen (Law)

  ...Bekanntgabe gemäß § 29b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erforderliche Unabhängigkeit einer Stelle ist in der Regel dann nicht gegeben, wenn sie 1. ...

• BetrVGDV1WO § 5 Bestimmung der Mindestsitze für das Geschlecht in der Minderheit (Law)

  ...Betrieb in der Minderheit ist. Sodann errechnet der Wahlvorstand den Mindestanteil der Betriebsratssitze für das Geschlecht in der Minderheit (§ 15 Abs. 2 des Gesetzes) nach den Grundsätzen der Verhäl...

• BLV 2009 § 5 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...Behinderung angemessen sind. (3) Bei der Beurteilung der Leistung schwerbehinderter Menschen ist eine etwaige Einschränkung der Arbeits- und Verwendungsfähigkeit wegen der Behinderung zu ber...

• BierStG 2009 § 5 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...berführten Bieres abhängig. Brauereien, die erstmals mit der Herstellung von Bier beginnen, haben in ihrem Antrag die voraussichtliche Jahreserzeugung anzugeben. (2) Die Erlaubnis ist zu wid...

• BierStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...ber bereits ein Steuerlager betreibt, in dem Bier hergestellt wird, 2. das Steuerlager der unversteuerten Abgabe von Bier dient, ...

• EEWärmeG § 5 Anteil Erneuerbarer Energien bei neuen Gebäuden (Law)

  ...bs. 1 dadurch erfüllt, dass der Wärme- und Kälteenergiebedarf zu mindestens 15 Prozent hieraus gedeckt wird. (2) Bei Nutzung von gasförmiger Biomasse nach Maßgabe der Nummer II.1 der Anlage ...

• ErbStG 1974 § 5 Zugewinngemeinschaft (Law)

  ...bs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ausgeglichen, gilt beim überlebenden Ehegatten oder beim überlebenden Lebenspartner der Betrag, den er nach Maßgabe des § 1371 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs al...

• ErdölBevG 2012 § 5 Spezifische Vorräte (Law)

  ...Bevorratungszeitraum mindestens 75 Prozent des Rohöläquivalents des Inlandsverbrauchs nach Absatz 4 ausmachen. Bei der Berechnung der in Satz 1 genannten Mengen gilt § 3 Absatz 5 entsprechend. Die in ...