• MedienBTMstrPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...betriebnahme von Produktions-, Übertragungs- und Postproduktionssystemen, Überwachen der Einhaltung der Arbeits-, Gesundheits- und Brandschutzvorschriften, Überwachen des Budgets, Betreiben der Gefahr...

• MediengestAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Mediengestalter Bild und Ton/Mediengestalterin Bild und Ton wird staatlich anerkannt.

• MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

  ...besondere Bezeichnung nach Maßgabe des Artikels 16 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstof...

• KartRingfV 2001 § 1 Anzeigepflichten (Law)

  ...14 Abs. 1, § 17 Abs. 1 oder § 18 Abs. 1 der Pflanzkartoffelverordnung in der jeweils geltenden Fassung tätig sind, wenn sie über das Auftreten oder den Verdacht des Auftretens eines Schadorganismus na...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 1 Bekanntmachung der Unternehmen (Law)

  ...117 Abs. 2 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes durch Tarifvertrag errichteten Vertretungen für im Flugbetrieb beschäftigte Arbeitnehmer. Nehmen in einem Konz...

• LAP-htVerwDV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung gilt für die Laufbahn des höheren technischen Verwaltungsdienstes des Bundes in den Fachrichtungen Hochbau, Bauingenieurwesen, Bahnwesen, Maschinen- und Elektrotechnik sowie Luftfa...

• LAP-mftDBwV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...Bundeswehr umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der Laufbahn folgende Dienst- und Amtsbezeichn...

• LAP-mntDBWVV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...Bundeswehrverwaltung umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der Laufbahn folgende Dienst- und Am...

• LAP-gDBNDV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des gehobenen Dienstes im Bundesnachrichtendienst umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten f...

• LAP-gehDAAV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der La...

• SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

  ...befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsberechtigten und die Träger der Soz...

• SaatVerkG 1985 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt vorbehaltlich der §§ 56 und 57 für Saatgut und Vermehrungsmaterial der im Artenverzeichnis zu diesem Gesetz aufgeführten Arten. (2) Das Bundesministerium für Ernährung ...

• SaAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 26, Sattler und Feintäschner, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung sowie ...

• SchaumwZwStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...Bl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, S. 120, L 130 vom 26.5.1988, S. 42) in der am 19. Oktober 1992 geltenden Fassung und der bis zu diesem Zeitpunkt zur Dur...

• SchaumwZwStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Bl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 312/2009 (AB...

• OWiG 1968 § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...buße zuläßt. (2) Eine mit Geldbuße bedrohte Handlung ist eine rechtswidrige Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes im Sinne des Absatzes 1 verwirklicht, auch wenn sie nicht vorwerfbar b...

• PackmAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes wie Besc...

• Psych-PV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Behandlung der Patienten zu gewährleisten, die einer Krankenhausbehandlung im Sinne des § 39 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bedürfen. (2) Psychiatrische Einrichtunge...

• PsychTh-APrV § 1 Ziel und Gliederung (Law)

  ...bildung (§ 3), einer praktischen Ausbildung mit Krankenbehandlungen unter Supervision (§ 4) sowie einer Selbsterfahrung, die die Ausbildungsteilnehmer zur Reflexion eigenen therapeutischen Handelns be...

• RaumAAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Raumausstatter/Raumausstatterin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 27, Raumausstatter, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich...