• FoVG § 10 Trennung und Kennzeichnung von sonstigem Material (Law)

  ...ks und entsprechend den Nebenbestimmungen der Ausnahmeerlaubnis nach § 21 Satz 2 beim Eingang im Betrieb gekennzeichnet und dokumentiert werden. Dabei sind Eingang und Ausgang im Betrieb sowie Absende...

• FamGKG § 10 Fälligkeit bei Vormundschaften und Dauerpflegschaften (Law)

  ...Kostenverzeichnisses erstmals bei Anordnung und später jeweils zu Beginn eines Kalenderjahres, Auslagen sofort nach ihrer Entstehung fällig.

• LwAusbV 1995 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• ISAusbV 1997 § 10 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Isolierfacharbeiter/Isolierfacharbeiterin (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

• KHG § 10 Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung (Law)

  ...Krankenhausplan eines Landes aufgenommene Krankenhäuser, die Entgelte nach § 17b erhalten, sowie für in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommene psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen ...

• KJPsychTh-APrV § 10 Niederschrift (Law)

  ...kommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen. Sie ist von allen Mitgliedern der Prüfungskommission zu unterzeichnen. Lautet die Note "mangelhaft" oder "ungenügend", so sind die Gründe a...

• IndKfmAusbV 2002 § 10 Bestehensregelung (Law)

  ...Kaufmännische Steuerung und Kontrolle 20 Prozent, 3. Wirtschafts- und Sozialkunde 10 Prozent, ...

• IntFamRVG § 10 Örtliche Zuständigkeit für die Anerkennung und Vollstreckung (Law)

  ...kung nach den Artikeln 41 und 42 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003, - den Artikeln 24 und 26 des Haager Kinderschutzübereinkommens, ...

• LMEV § 10 Lagerung zur Durchfuhr bestimmter Sendungen (Law)

  ...kunft und Bestimmung jeder eingelagerten Sendung anhand einer Dokumentenprüfung nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 und einer Nämlichkeitskontrolle nach Anlage 3 zu überprüfen. ...

• ModellBTechAusbV § 10 Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Karosserie und Produktion (Law)

  ...keit zugrunde zu legen: Erstellen von Planungs- und Konstruktionsunterlagen zur Herstellung eines Karosserie- oder Produktionsmodells; ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 10 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  ...keit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden. Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 8 Abs. 2 schriftlich b...

• MPBetreibV § 10 Betreiben und Anwenden von ausgewählten aktiven Medizinprodukten (Law)

  ...kte, die nach der Kennzeichnung, der Gebrauchsanweisung oder den Werbematerialien durch den Personenkreis nach § 3 Nummer 15 des Medizinproduktegesetzes zur Anwendung durch Laien vorgesehen sind. Einw...

• MSchnAusbV 2004 § 10 Gesellenprüfung (Law)

  ...Konstruktion sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Planung und Fertigung sowie Gestaltung und Konstruktion sind fachliche Probleme mit verknüpften technologischen...

• MTA-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...klären; § 7 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist nur bis zum Abschluß der gesamten Prüfung zulässig. Die Rücknahme einer Prüfungsentscheidung wegen Täuschung ist nur innerhalb von dr...

• LAnpG § 10 Anmeldung und Eintragung der neuen Unternehmen (Law)

  Der Vorstand der LPG hat jedes der neuen Unternehmen zur Eintragung in das Register anzumelden.

• SEIVerfMAusbV 2004 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• NMV 1970 § 10 Mieterleistungen (Law)

  ...ksicht auf die Überlassung der Wohnung erbracht werden sollen, sind nur nach Maßgabe des § 9 des Wohnungsbindungsgesetzes zulässig; das gleiche gilt für entsprechende Leistungen eines Dritten zugunste...

• ParkettlAusbV 2002 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• Psych-PV § 10 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

  ...Krankenhaus deshalb geringere Personalkosten als vorauskalkuliert entstanden, sind Budgetanteile in Höhe der nicht entstandenen Personalkosten zu erstatten. Der Erstattungsbetrag ist über das Budget d...

• PTA-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den ...