• AtStrlSVDBest § 7 Zustimmung zum Projekt (Law)

  ...2. bauliche Erläuterungen, 3. strahlenschutztechnische und sicherheitstechnische Erläuterunge...

• AAppO § 7 Versagung der Zulassung (Law)

  ...bis zu dem in § 6 Abs. 2 genannten Zeitpunkt den Antrag nicht oder nicht formgerecht stellt oder die vorgeschriebenen Nachweise nicht vorlegt, es sei denn, daß er einen wichtigen Grund hierfür glaubha...

• ABBergV § 7 Schriftliche Anweisungen (Law)

  Für jede Arbeitsstätte oder einen Betrieb hat der Unternehmer schriftliche Anweisungen in verständlicher Form und Sprache über die Vorgehensweisen zu erteilen, soweit sie zur Gewährleistung der Sicher...

• BeamtVG § 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit (Law)

  ...bis zu drei Jahren, wenn die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand nach dem 31. Dezember 2011 erfolgt ist. § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 und 6 und Abs. 2 gilt ent...

• AktG § 7 Mindestnennbetrag des Grundkapitals (Law)

  Der Mindestnennbetrag des Grundkapitals ist fünfzigtausend Euro.

• BelWertV § 7 Unabhängigkeit des Gutachters (Law)

  ...2) Gutachten von bei der Pfandbriefbank angestellten Gutachtern dürfen nur dann der Beleihungswertermittlung zugrunde gelegt werden, wenn im Rahmen der Aufbauorganisation der Pfandbriefbank die betref...

• EnergieStG § 7 Lager für Energieerzeugnisse (Law)

  ...2710 19 41 bis 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklatur und Heizöle der Unterpositionen 2710 19 61 bis 2710 19 69 der Kombinierten Nomenklatur, die nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchstabe a, Abs. 2 Nr. 2 oder ...

• BVerfSchG § 7 Weisungsrechte des Bundes (Law)

  Die Bundesregierung kann, wenn ein Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung des Bundes erfolgt, den obersten Landesbehörden die für die Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund auf dem Gebiete des Verf...

• DWG § 7 Jugendschutzbeauftragte/Jugendschutzbeauftragter (Law)

  ...2) Die/Der Jugendschutzbeauftragte ist Ansprechpartner für die Rundfunkteilnehmer und Nutzer und berät den Intendanten in Fragen des Jugendschutzes. Diese Person ist von der Deutschen Welle bei Fragen...

• GAD § 7 Organisation und Ausstattung (Law)

  ...2) Das Auswärtige Amt kann im Benehmen mit dem Bundesminister des Innern Abweichungen von der regelmäßigen Arbeitszeit festsetzen, wenn es besondere Bedürfnisse am jeweiligen Dienstort erfordern. Im ü...

• HüSalmoV § 7 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...bis 6 gelten im Falle des Verdachtes auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 2 oder einer Infektion mit Salmonellen der Kategorie 2 in einem Hühnerzuchtbetrieb oder in einer Hühnerbrüterei en...

• HdlRegVfg § 7 Elektronische Führung des Handelsregisters (Law)

  ...2 des Handelsgesetzbuchs bleibt unberührt.

• HebAPrO § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...2. Durchführung einer Entbindung mit Erstversorgung des Neugeborenen und Dokumentation im Einverständnis mit der Schwangeren, ...

• GeflPestSchV § 7 Geflügelausstellungen und Geflügelmärkte (Law)

  ...2 gilt Absatz 2 Satz 2 entsprechend. (5a) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Absatz 1 Satz 1 und 2 für in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten genehmigen, soweit au...

• GenG § 7 Weiterer zwingender Satzungsinhalt (Law)

  ...bis zu einem Gesamtbetrage von mindestens einem Zehntel des Geschäftsanteils nach Betrag und Zeit bestimmt sein; 2. die Bild...

• ImmobKfmAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

• MilchTAusbV § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• MitbestG § 7 Zusammensetzung des Aufsichtsrats (Law)

  ...2 oder 3 anzuwenden ist. Bei den in Satz 1 Nr. 2 bezeichneten Unternehmen kann die Satzung (der Gesellschaftsvertrag) bestimmen, daß Satz 1 Nr. 3 anzuwenden ist. (2) ...

• MPAFHBundV § 7 Studieninhalte, Module (Law)

  (1) Das Studium gliedert sich in Pflicht- und Wahlmodule. (2) Pflichtmodule sind vier Basis- und vier Aufbaumodule sowie das Modul „Masterarbeit“. Zu belegen sind je ein Basis- ...

• MPBetreibV § 7 Instandhaltung von Medizinprodukten (Law)

  ...2) Der Betreiber darf mit der Instandhaltung nur Personen, Betriebe oder Einrichtungen beauftragen, die selbst oder deren Beschäftigte, die die Instandhaltung durchführen, die Voraussetzungen nach § 5...