• AgrarAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, diesen während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis regelmäßig durchzusehen.

• AgrStatG § 4 Erhebungsart, Periodizität, Berichtszeitpunkt, Erhebungsmerkmale (Law)

  ...wird allgemein jährlich zum Berichtszeitpunkt 31. Dezember des Vorjahres durchgeführt. (2) Erhebungsmerkmale sind die Bodenflächen nach der Art der tatsächlichen Nutzung.

• BergtechAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis regelmäßig dur...

• BinSchG § 4 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...wand gedeckt wird; bei begünstigenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen kann daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemess...

• BföV § 4 Voraussetzungen der Förderungsfähigkeit (Law)

  ...weiligen Aufnahmestaat gewährt werden. Ausnahmen bedürfen der Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung oder der von ihm benannten Stelle. (4) (weggefallen)

• ErgThAPrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...wie die Prüfungstermine sollen dem Prüfling spätestens zwei Wochen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitgeteilt werden. (4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind zur Wahrung ihrer C...

• BNDG § 4 Weitere Auskunftsverlangen (Law)

  ...weit dies zur Erfüllung der Aufgaben des Bundesnachrichtendienstes nach § 1 Absatz 2 erforderlich ist, darf von demjenigen, der geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt oder daran mitwirkt, A...

• FahrmAusbV § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.

• DRiG § 4 Unvereinbare Aufgaben (Law)

  ...walt und Aufgaben der gesetzgebenden oder der vollziehenden Gewalt nicht zugleich wahrnehmen. (2) Außer Aufgaben der rechtsprechenden Gewalt darf ein Richter jedoch wahrnehmen ...

• DruckLV § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...Wirtschaftsraum geltenden Regelungen oder Anforderungen rechtmäßig hergestellt und in den Verkehr gebracht werden und die gleiche Sicherheit gewährleisten, ist davon auszugehen, daß die die sicherheit...

• EBRG § 4 Berechnung der Arbeitnehmerzahlen (Law)

  ...während der letzten zwei Jahre beschäftigten Arbeitnehmer im Sinne des § 5 Absatz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes. Maßgebend für den Beginn der Frist nach Satz 1 ist der Zeitpunkt, in dem die zentra...

• EinbTestV § 4 Datenerhebung und -verarbeitung (Law)

  ...wenden. Die Daten sind spätestens zwei Jahre nach Ausstellung der Bescheinigung zu löschen.

• FSaatHerkV § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

• FlechtwAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...werpunkte A. Korbwaren, B. Flechtmöbel oder ...

• GOT § 4 Abweichende Gebührensätze (Law)

  ...werden, soweit 1. die Katze zu dem Zweck der Durchführung eines solchen Eingriffs eingefangen worden ist, 2. ...

• GGVSEB § 4 Allgemeine Sicherheitspflichten (Law)

  ...wenn die anzuwendenden Vorschriften erfüllt oder die Anweisungen oder Genehmigungen der zuständigen Behörden erteilt sind.

• IntFamRVG § 4 Übersetzungen bei eingehenden Ersuchen (Law)

  ...4 des Haager Kinderschutzübereinkommens oder nach Artikel 24 Abs. 1 des Haager Kindesentführungsübereinkommens ausnahmsweise nicht von einer deutschen Übersetzung begleitet, so veranlasst die Zentrale...

• JVEG § 4 Gerichtliche Festsetzung und Beschwerde (Law)

  ...widrigkeiten. (3) Gegen den Beschluss nach Absatz 1 können der Berechtige und die Staatskasse Beschwerde einlegen, wenn der Wert des Beschwerdegegenstands 200 Euro übersteigt oder wenn sie d...

• MarkschBergV § 4 Vermessungen über Tage (Law)

  ...wässer gilt Absatz 1, wenn die örtlichen Gegebenheiten es zulassen. In den Fällen, in denen ein Anschluß an Festpunkte der Landesvermessung nicht möglich oder nicht zweckmäßig ist, sowie im Bereich de...

• MechatronikerAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis regelmäßig dur...