• WStrG § 5 Handeln auf Befehl (Law)

  (1) Begeht ein Untergebener eine rechtswidrige Tat, die den Tatbestand eines Strafgesetzes verwirklicht, auf Befehl, so trifft ihn eine Schuld nur, wenn er erkennt, daß es sich um eine rechtswidrige T...

• WWSUG § 5 Übergangsregelung für besondere Personengruppen (Law)

  ...kratischen Republik einschließlich Berlin (Ost) Entgelte in Deutsche Mark erhalten haben, finden für die Berechnung ihrer Rente die bis zum 30. Juni 1990 maßgeblichen Tabellenentgelte Anwendung, wenn ...

• ZHG§10PrO § 5 (Law)

  Von einem Prüfer dürfen in der Regel nicht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden mit Ausnahme der Prüfung in der Zahnersatzkunde.

• UVSV § 5 Schulung, Fortbildung (Law)

  ...kreditierung ist auf Antrag das Akkreditierungsverfahren erneut durchzuführen. (5) Akkreditierungen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragss...

• VeranstFachwPrV § 5 Handlungsfeldspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5. Definieren von Veranstaltungszielen, -arten und -formen, 6. Berücksichtigen ökologischer Einflüsse, ...

• VerifZusAusfG § 5 Identifizierung der Inspektoren (Law)

  Die Verpflichtungen zur Duldung und Unterstützung von Sicherungsmaßnahmen bestehen nur, wenn der von der nach § 22 Abs. 1 zuständigen Behörde festgelegte Nachweis der Befugnis des Inspektors der Organ...

• ZweiradFortbV § 5 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Technik“ (Law)

  ...5. Funktionspläne erstellen und Systemzeichnungen analysieren und bewerten, 6. Werk- und Hilfsstoffe für Zwei...

• BesVNG 2 § 15 Aufhebung von bundes- und landesrechtlichen Vorschriften über Unterhaltszuschüsse (Law)

  ...Kraft. § 14 Abs. 2 gilt entsprechend.

• SLV 2002 § 15 Voraussetzungen für die Einstellung als Feldwebelanwärterin oder Feldwebelanwärter (Law)

  (1) Als Anwärterin oder Anwärter für die Laufbahnen des Truppendienstes, des Sanitätsdienstes, des Militärmusikdienstes, des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr und des allgemeinen Fac...

• UmwStG 2006 § 15 Aufspaltung, Abspaltung und Teilübertragung auf andere Körperschaften (Law)

  ...5 des Einkommensteuergesetzes und ein EBITDA-Vortrag nach § 4h Absatz 1 Satz 3 des Einkommensteuergesetzes der übertragenden Körperschaft in dem Verhältnis, in dem bei Zugrundelegung des gemeinen Wert...

• ZuG 2007 § 15 Sonderzuteilung bei Einstellung des Betriebes von Kernkraftwerken (Law)

  ...kraftwerkes, der bis zum 30. September 2004 bei der zuständigen Behörde das Erlöschen der Berechtigung zum Leistungsbetrieb eines von ihm betriebenen Kernkraftwerkes im Zeitraum 2003 bis 2007 angezeig...

• BinSchUO2008Anh III § 11.04 Übergangsbestimmung für Fahrzeuge nach Anhang II Kapitel 15, 17 und 21 sowie nach Anhang XII Artikel 5 (Law)

  ...5, b) für schwimmende Geräte nach Anhang II Kapitel 17, c) ...

• FPersV § 15 Übermittlung von Daten an inländische Behörden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren (Law)

  ...5/2014 oder darauf beruhender Rechtsvorschriften, 2. für Verkehrs- oder Grenzkontrollen, 3. ...

• LuftBODV 2 2009 § 15 Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

  ...5) Der Unternehmer hat die Besatzungsmitglieder schriftlich oder elektronisch anzuweisen, während der Ruhezeit Tätigkeiten zu unterlassen, die dem Zweck der Ruhezeit entgegenstehen.

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 15 Praxisbezogene Lehrveranstaltung II (Law)

  (1) Die Praxisbezogene Lehrveranstaltung II baut ergänzend und vertiefend auf den Lerninhalten der Praxisbezogenen Lehrveranstaltung I sowie auf den im Praktikum I vermittelten Kenntnissen auf. ...

• StUG § 15 Recht von nahen Angehörigen Vermißter oder Verstorbener auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

  ...5) Absatz 1 gilt nicht, wenn der Vermisste oder Verstorbene eine andere Verfügung hinterlassen hat oder sein entgegenstehender Wille sich aus anderen Umständen eindeutig ergibt.

• BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

  ...5, 853 - 855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Absc...

• AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

  ...54 4.157,00 1955 ...

• ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)

  ...5 die Maßnahmen zum Schutz von Gewässern, des Bodens und der Luft entsprechend Anhang 6 Nr. 2 und 3, insbesondere durch Überwachung der physikalischen und chemischen Sta...

• BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)

  ...5. xxx ...