• AFuV 2005 § 12 Ausbildungsfunkbetrieb (Law)

  ...Vorbereitung auf das Ablegen der fachlichen Prüfung zum Erwerb eines Amateurfunkzeugnisses. Zur Durchführung des Ausbildungsfunkbetriebs sind zum Amateurfunkdienst zugelassene Funkamateure nach vorher...

• AO 1977 § 12 Betriebstätte (Law)

  ...Verkaufsstellen, 7. Bergwerke, Steinbrüche oder andere stehende, örtlich fortschreitende oder schwimmende Stätten der Gewinn...

• BEGDV 2 § 12 Grundlage der Berechnung (Law)

  ...Verfolgten vergleichbaren Bundesbeamten in einer Besoldungsgruppe mit aufsteigenden Gehältern festgesetzt.

• BewachV 1996 § 12 Dienstkleidung (Law)

  ...von Streitkräften oder behördlichen Vollzugsorganen verwechselt werden kann und dass keine Abzeichen verwendet werden, die Amtsabzeichen zum Verwechseln ähnlich sind. Wachpersonen, die eingefriedetes ...

• BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

  ...vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anlage 1 entspricht. Hat eine Feuerungsanlage mehrere Verbindungsstücke, ist in jedem Verbi...

• BImSchV 30 § 12 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

  ...verzüglich vorzulegen. Der Messbericht muss Angaben über die Messplanung, das Ergebnis jeder Einzelmessung, das verwendete Messverfahren und die Betriebsbedingungen, die für die Beurteilung der Messer...

• BFStrMG § 12 Beginn der Mauterhebung auf Bundesautobahnen (Law)

  ...vom 2. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3122), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Mai 2009 (BGBl. I S. 1170) geändert worden ist.

• EnWG 2005 § 12 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Verbund zu einem sicheren und zuverlässigen Elektrizitätsversorgungssystem in ihrer Regelzone und damit zu einer sicheren Energieversorgung beizutragen. Betreiber von Übertragungsnetzen können vereinb...

• ErbStDV 1998 § 12 Anwendung der Verordnung (Law)

  ...Verordnung in der Fassung des Artikels 5 der Verordnung vom 17. November 2010 (BGBl. I S. 1544) ist auf Erwerbe anzuwenden, für die die Steuer nach dem 31. Dezember 2010 entsteht. (2) § 7 Ab...

• ErdölBevG 2012 § 12 Freigabe von Vorräten, Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...vorratungsverbandes angeboten werden. Ein Mitglied des Erdölbevorratungsverbandes kann die ihm angebotenen Vorratsmengen ganz oder teilweise an ein anderes Mitglied des Erdölbevorratungsverbandes abtr...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 12 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des...

• ChemSanktionsV § 12 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (Law)

  ...vom 31.10.2009, S. 1), die durch die Verordnung (EU) Nr. 744/2010 (ABl. L 218 vom 19.8.2010, S. 2) geändert worden ist, verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• DruckLV § 12 Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermächtigten Arztes (Law)

  ...vertraut zu machen. Die zuständige Behörde kann von der Verpflichtung, daß bei einem Arbeitsdruck von mehr als 2,0 bar ständig ein Arzt an der Arbeitsstelle zur Verfügung steht, in begründeten Fällen ...

• BSIG 2009 § 12 Rat der IT-Beauftragten der Bundesregierung (Law)

  ...von der Bundesregierung bestimmte Nachfolgeorganisation. Die Zustimmung des Rats der IT-Beauftragten kann durch Einvernehmen aller Bundesministerien ersetzt werden. Wird der Rat der IT-Beauftragten er...

• BtMG 1981 § 12 Abgabe und Erwerb (Law)

  ...von in Anlage III bezeichneten Betäubungsmitteln a) auf Grund ärztlicher, zahnärztlicher oder tierärztlicher Verschrei...

• BVO 2 § 12 Inhalt des Finanzierungsplanes (Law)

  ...vereinbarten oder vorgesehenen Auszahlungs-, Zins- und Tilgungsbedingungen, auch wenn sie planmäßig getilgt sind, 2. die ver...

• FStrG § 12 Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen (Law)

  ...vom Hundert des Verkehrs auf anderen beteiligten Straßenästen, so haben die Träger der Straßenbaulast der verkehrsstärkeren Straßenäste im Verhältnis der Fahrbahnbreiten den Anteil der Änderungskosten...

• FZV 2011 § 12 Zulassungsbescheinigung Teil II (Law)

  ...vorzunehmen. Hierfür werden ihr vom Kraftfahrt-Bundesamt die erforderlichen Typdaten zur Verfügung gestellt, soweit diese dort vorliegen. Die Zulassungsbehörde vermerkt die Ausfertigung der Zulassungs...

• GüKGrKabotageV 2012 § 12 Ausnahmen (Law)

  ...von § 23 Absatz 2 und 4 des Güterkraftverkehrsgesetzes von den Bestimmungen dieses Gesetzes ausgenommen sind.

• GarBBAnO § 12 Verbindungen zu Garagen und zwischen Garagengeschossen (Law)

  ...verbunden sein. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Verbindungen 1. zu offenen Kleingaragen, ...