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VersAusglG § 18 Geringfügigkeit (Law)
...§ 18 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch beträgt.
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VerschG § 18 (Law)
Vor der Einleitung des Verfahrens hat der Antragsteller die zur Begründung des Antrags erforderlichen Tatsachen glaubhaft zu machen.
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WaStrÜbgVtr § 18 (Law)
1. Das Reich ist verpflichtet, die von den Ländern begonnenen Bauten an den übergehenden Wasserstraßen fortzuführen, soweit das Bedürfnis in unveränderter Weise fortbesteht und nicht Rücksichten auf d...
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UrhG § 18 Ausstellungsrecht (Law)
Das Ausstellungsrecht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines unveröffentlichten Werkes der bildenden Künste oder eines unveröffentlichten Lichtbildwerkes öffentlich zur Schau z...
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PatV § 18 (Law)
...weggefallen)
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ZVG § 18 (Law)
...wegen einer Forderung gegen denselben Schuldner oder wegen eines an jedem der Grundstücke bestehenden Rechts oder wegen einer Forderung, für welche die Eigentümer gesamtschuldnerisch haften, betrieben...
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ZHG § 18 (Law)
...§ 1 Abs. 2, § 14 oder § 19 zur Ausübung der Zahnheilkunde berechtigt zu sein, 2. wer die Zahnheilkunde ausübt, solange durch...
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ASG § 18 Allgemeines (Law)
Personen, die in ein Arbeitsverhältnis verpflichtet werden, unterliegen der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung sowie in der Arbeitslosenversicherung und ...
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AtG § 18 Entschädigung (Law)
...Wegen der Höhe der Entschädigung steht der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. (2) Eine Entschädigungspflicht ist nicht gegeben, wenn 1. ...
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AtVfV § 18 Teilgenehmigung (Law)
...§ 1a genannte Schutzgüter zu beschränken. Die Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen nach § 1b beschränkt sich auf den zu erwartenden Umfang der Prüfung nach § 1a; Absatz 2 gilt ...
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AuslSchuldAbkAG § 18 (Law)
Der Antrag auf Vollstreckbarerklärung ist abzulehnen, wenn der Anerkennung der Entscheidung einer der in Artikel 17 Abs. 4 des Abkommens angeführten Versagungsgründe entgegensteht.
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AgrStatG § 18 Erhebungseinheiten (Law)
...§ 91 Absatz 1a Nummer 1 mit Tierbeständen, die für die jeweilige Tierart mindestens die dort in Buchstabe b, c oder d genannte Zahl erreichen. (2) Die Erhebungen erfassen die Bestände an Rin...
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BinSchPRG § 18 (Law)
...§§ 15 und 16 ebenfalls maßgebend, soweit nicht der Schiffseigner diese Befugnisse beschränkt hat.
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EnergieStG § 18 Versandhandel (Law)
(1) Versandhandel betreibt, wer Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 aus dem steuerrechtlich freien Verkehr des Mitgliedstaats, in dem er seinen Sitz hat, an Privatpersonen in anderen Mitgliedstaaten li...
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BSeeSchG § 18 (weggefallen) (Law)
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BRüG § 18 (Law)
...§ 16 oder nach § 17, es sei denn, daß Ersatz für entzogene Forderungen oder Wertpapiere zu leisten ist; § 14 Abs. 1 Satz 2 findet entsprechende Anwendung. Ist vor Inkrafttreten dieses Gesetzes die Höh...
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BRAO § 18 (weggefallen) (Law)
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DiätV § 18 (Law)
Bei diätetischen Lebensmitteln sind ferner folgende Angaben anzubringen: 1. (weggefallen) ...
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FinDPrV § 18 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2012 in Kraft.
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GBO § 18 (Law)
...wegen eine Vormerkung oder ein Widerspruch einzutragen; die Eintragung gilt im Sinne des § 17 als Erledigung dieses Antrags. Die Vormerkung oder der Widerspruch wird von Amts wegen gelöscht, wenn der ...