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FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)
...14, 1671 — 1672) Für die Ausgestaltung, die Sicherheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle ist Anlage 5 Nummern 1 bis 3 entsprechend anzuwenden....
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ViehVerkV 2007 Anlage 10 (zu § 36 Absatz 1) (Law)
...10 Absatz 1 ...
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GBVfg Anlage 3 (zu § 52 Abs. 1) (Law)
...1995 Nr. 6, S. 37)
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GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)
...1995, Nr. 6, S. 39)
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BEGDV 1 Anlage 1 (zu § 10 der 1. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)
...1.12.1970 12 115 15 108 21 738 29 995 bis 31.12.1971 ...
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AtG (XXXX) §§ 50 bis 52 (weggefallen) (Law)
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VerschG (XXXX) §§ 50 bis 52 (Law)
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AuslWBG § 52 Entschädigungsansprüche für kraftlos gewordene Auslandsbonds (Law)
...1) Dem zur Verfügung berechtigten Inhaber eines nach § 50 Abs. 1 oder nach § 50 Abs. 2 Satz 2 kraftlos gewordenen Auslandsbonds steht gegen den Aussteller und solche Dritte, die als Schuldner für die ...
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BDG § 52 Klageerhebung, Form und Frist der Klage (Law)
(1) Die Disziplinarklage ist schriftlich zu erheben. Die Klageschrift muss den persönlichen und beruflichen Werdegang des Beamten, den bisherigen Gang des Disziplinarverfahrens, die Tatsachen, in dene...
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BGSG 1994 § 52 Inhalt, Art und Umfang des Ausgleichs (Law)
...1) Der Ausgleich nach § 51 wird grundsätzlich nur für Vermögensschaden gewährt. Für entgangenen Gewinn, der über den Ausfall des gewöhnlichen Verdienstes oder Nutzungsentgeltes hinausgeht, und für Nac...
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BNatSchG 2009 § 52 Auskunfts- und Zutrittsrecht (Law)
...1143/2014, dieses Gesetzes und der auf ihrer Grundlage erlassenen Rechtsvorschriften in Bezug auf invasive Arten erforderlich ist, privat, betrieblich oder geschäftlich genutzte Grundstücke, Gebäude, ...
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MilchQuotV § 52 Übertragungsbescheinigungen bei Beendigung von Pachtverträgen (Law)
...1 werden durch eine Übertragungsbescheinigung bescheinigt. Soweit die §§ 48 bis 51 nichts anderes bestimmen, gelten die §§ 27 bis 29 Absatz 1 entsprechend.
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JGG § 52 Berücksichtigung von Untersuchungshaft bei Jugendarrest (Law)
Wird auf Jugendarrest erkannt und ist dessen Zweck durch Untersuchungshaft oder eine andere wegen der Tat erlittene Freiheitsentziehung ganz oder teilweise erreicht, so kann der Richter im Urteil auss...
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LuftVZO § 52 Erteilung und Umfang der Genehmigung (Law)
...1 entsprechend. (2) Die Genehmigungsurkunde muss enthalten 1. die § 42 Abs. 2 Nr. 1 bis 3, 7 bis 10 entsprechenden Ang...
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SGB 3 § 52 Förderungsbedürftige junge Menschen (Law)
...1) Förderungsbedürftig sind junge Menschen, 1. bei denen die berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme zur Vorbereitung auf eine Berufsausbildung ...
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PatAnwO § 52 Ausbildung von Bewerberinnen und Bewerbern für die Patentanwaltschaft (Law)
Der Patentanwalt hat Bewerberinnen und Bewerber, die zur Ausbildung bei ihm beschäftigt sind, in den Aufgaben des Patentanwalts zu unterweisen, sie anzuleiten, ihnen Gelegenheit zu praktischen Arbeite...
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WHG 2009 § 52 Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten (Law)
...1) In der Rechtsverordnung nach § 51 Absatz 1 oder durch behördliche Entscheidung können in Wasserschutzgebieten, soweit der Schutzzweck dies erfordert, 1. ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 8b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 9) (Law)
...100 mm
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MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)
...1 Nichtimplantierbare aktive Medizinprodukte zur 1.1 Erzeugung und Anwendung elektrischer Energie zur unmitte...
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BImSchV 10 2010 Anlage 2a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)
...14, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm